Marktüberwachung

Die Verordnung der Europäischen Union (EG) 765/2008 vom 9. Juli 2008 stellt innerhalb der Europäischen Union den Rechtsrahmen für die gemeinschaftliche Marktüberwachung und die Kontrolle von in den Gemeinschaftsmarkt eingeführten Produkten dar.

Durch die Marktüberwachung soll sicher gestellt werden, dass Produkte, die die Gesundheit oder Sicherheit der Benutzer gefährden können oder die innerhalb der Europäischen Union geltende Harmonisierungsrechtsvorschriften nicht erfüllen, vom Markt genommen werden bzw. ihre Bereitstellung auf dem Markt untersagt oder eingeschränkt wird und dass die Öffentlichkeit, die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten darüber informiert werden.

Die Marktüberwachung für die dem Geltungsbereich der Verordnung unterliegenden Produkte fällt in Österreich in Bundes- wie Länderzuständigkeiten. Auf Bundesebene liegt die Marküberwachung in der Verantwortung verschiedener Bundesminister und wird je nach Produktgruppe von Bundesbehörden oder von Bezirksverwaltungsbehörden in Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung vollzogen.

Für die bundesweite Koordination der Marktüberwachung ist die Einrichtung eines Koordinierungs- und Informationsgremiums der Marktüberwachungsbehörden vorgesehen. Im Rahmen dieses Gremiums erfolgt die Erstellung und Veröffentlichung des jeweiligen Marktüberwachungsprogramms.

Bauprodukte:
Für Bauprodukte in Zuständigkeit der Länder ist das Österreichische Institut für Bautechnik (OIB) von den Ländern als deren zentrale Stelle mit der Wahrnehmung der Marktüberwachung betraut.

Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden
Ergänzende Hinweise zur Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden können den Leitlinien für Einfuhrkontrollen im Hinblick auf die Sicherheit und die Übereinstimmung von Produkten mit den Anforderungen, welche die Europäische Kommission herausgegeben hat, entnommen werden.