Abfall

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Entwürfe/Stellungnahmen

Stellungnahmeverfahren ÖWAV-Arbeitsbehelf 57

"Sammlung und Verwertung von Metallspänen, -schlämmen und -stäuben aus der mechanischen Bearbeitung“ 

Der ÖWAV-Arbeitsausschuss „Sammlung und Verwertung von Metallspänen, -schlämmen und -stäuben (MSSS) aus der mechanischen Bearbeitung“ hat den Entwurf des ÖWAV-Arbeitsbehelfs 57 „Sammlung und Verwertung von Metallspänen, -schlämmen und -stäuben aus der mechanischen Bearbeitung“ fertig gestellt. Bei der Erarbeitung des Arbeitsbehelfs hat der Fachverband Metalltechnische Industrie aktiv mitgearbeitet um die Interessen unserer Unternehmen (laut Definition des Arbeitsbehelfs „Anfallsstellen von Metallspänen und -stäuben“) zu vertreten.

Nachfolgend (Arbeitsbehelf 57_SN) übermitteln wir Ihnen den Entwurf des ÖWAV-Arbeitsbehelfs 57 zu Ihrer Information und bitten um schriftliche Stellungnahme bis spätestens Dienstag, den 7. November 2017 an witz@fmti.at.

Ergänzend zu dem oben beschriebenen Dokument, hat der Fachverband Metalltechnische Industrie einen Juristischen Leitfaden zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sammlung, Verwertung und Verbringung von MSSS aus der mechanischen Bearbeitung beauftragt. Dieser Juristische Leitfaden ist in enger Kooperation mit den Beteiligten des ÖWAV Arbeitsbehelfs entwickelt worden. So wurden sowohl Vertreter des Lebensministeriums als auch Vertreter des Sekundärrohstoffhandels und der Abfall- und Schrottwirtschaft eingebunden. In Kürze wird der Juristische Leitfaden auf unserer Homepage zum Download bereitgestellt.

Aktuelle Themen

Bundesabfallwirtschaftsplan 2017

Am 5.1.2018 wurde der Bundesabfallwirtschaftsplan 2017 (BAWP 2017) veröffentlicht. 

Den zweiteiligen BAWP 2017 finden Sie unter folgendem Link (Bundesabfallwirtschaftsplan) sowie in der nachstehenden Download Box. 

Die wichtigsten Inhalte und Neuerungen werden am 18. Jänner 2018 in einer ÖWAV-Informationsveranstaltung in Kooperation mit dem Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus BMNT (vormals BMLFUW) vorgestellt. 

Anmeldungen für diese Veranstaltung sind unter folgendem Link noch bis zum 17. Jänner 2018 möglich.

Download-Box

BAWPL 2017 Teil 1.pdf [5,24 MB]

BAWPL 2017 Teil 2.pdf [4,32 MB]

Juristischer Leitfaden fertiggestellt

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Sammlung, Verwertung und Verbringung von Metallspänen,-schlämmen und -stäuben aus der mechanischen Bearbeitung  (MSSSB)

Der vorliegende Leitfaden versteht sich als Wegweiser durch die abfallrechtlichen Anforderungen an die Sammlung, Verwertung und Verbringung von Metallspänen, -schlämmen und -stäuben aus der mechanischen Bearbeitung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden so aufbereitet, dass es dem Anwender vor Ort möglich ist, sich einen ersten Überblick über die Materie zu verschaffen. Der Leitfaden soll es ermöglichen, dass in allen Bereichen der Prozesskette verantwortungsvoll mit Metallspänen, -schlämmen und -stäuben umgegangen wird.

Die Erarbeitung des Leitfadens erfolgte in Abstimmung mit der ÖWAV Arbeitsgruppe MSSSB, welche den ÖWAV Arbeitsbehelf 57 „Sammlung und Verwertung von Metallspänen, -schlämmen und -stäuben aus der mechanischen Bearbeitung“ erstellt. Sobald dieser Arbeitsbehelf fertiggestellt ist (voraussichtlich Anfang 2018), wird auch er an dieser Stelle verlinkt werden.

Hier finden Sie den Juristischen Leitfaden.

Neufassung der Abfallbehandlungspflichtenverordnung

Die am 7. April kundgemachte Neufassung der Abfallbehandlungspflichtenverordnung tritt am 7.10.2017 in Kraft und regelt Anforderungen an:

  • die Sammlung, Lagerung und den Transport von Elektro- und Elektronikaltgeräten,
    - die Behandlungsbereiche und Behandlungsstrandorte,
    - das Entfernen von Stoffen, Gemischen und Bauteilen,
    - die selektive Behandlung  von Werkstoffen und Bauteilen,
    - die selektive Behandlung von Kunststoffen, die bromierte Flammschutzmittel enthalten,
    - die Behandlung von Kühlgeräten,
    - die Behandlung von Photovoltaikmodulen,
    - die Behandlung von Lampen und Flachbildschirmen,

  • die Sammlung, Lagerung und Behandlung von Batterien, 
  • die Lagerung und den Transport von lösemittelhältigen Abfällen, Farb- und Lackabfällen,
  • medizinische Abfälle,
  • amalgamhältige Abfälle,
  • PCB-hältige Abfälle, sowie an
  • die Lagerung von Gärrückständen aus Biogasanlagen, die Abfälle einsetzen.

Die Verpflichtung zur Entnahme von bestimmten Lithiumbatterien aus den Elektro- und Elektronik-Altgeräten im Zuge der Sammlung tritt mit 1.1.2018 in Kraft.

Benchmarking für die österreichische Abfallwirtschaft

In den letzten 2 Jahren wurde unter Führung der TU Wien eine Studie zum "Benchmarking für die österreichische Abfallwirtschaft" durchgeführt. 

Inhalt der Studie war es zu untersuchen, ob die österreichische Abfallwirtschaft ihre Ziele gemäß Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) erreicht hat und ob allenfalls die dazu eingesetzten finanziellen Mittel wirkungsvoller eingesetzt werden könnten.

Die Bewertung der Studie unterstreicht das hohe Niveau der österreichischen Abfallwirtschaft. 

Trotzdem sieht die Studie innerhalb der österreichischen Abfallwirtschaft noch Optimierungspotential zB in folgenden Bereichen: 

  • Hinsichtlich der Schonung von Rohstoffen besteht vor allem bei der Holz- und Kunststoffverwertung Potential für eine höhere Erfassungs- und Verwertungsquote, wobei die Schadstofffrage begrenzend ist.
  • Recycling von Metallen zeigt eine hohe modifizierte Kostenwirksamkeitsanalyse bezüglich Zielerreichung und ist zu forcieren.
  • Klare Regelungen zur Entlassung aus der Deponienachsorge sind notwendig. Außerdem sollen Schwermetallgehalte in deponierten Abfällen reduziert, respektive deren langfristige Immobilität gewährleistet werden.
  • NOx-Emissionen von Verbrennungsanlagen für nicht-kommunale Abfälle sollten vermindert werden.
  • Die bereits stark reduzierten Emissionen von Treibhausgasen in der österr. Abfallwirtschaft könnten laut Studie weiter verringert werden.
  • Wegen fehlender Bewertungsmethoden kann derzeit nicht beurteilt werden, welche Maßnahmen bezüglich Restmüllbehandlung zur noch besseren Zielerreichung beitragen könnten.

Die Studie kann unter folgendem Link bezogen werden: https://www.bmlfuw.gv.at/greentec/abfall-ressourcen/Benchmarking-Studie.html  

ROHS-RL: Künftig fallen alle Elektrogeräte unter die RoHS-Bestimmungen, es sei denn es gibt eine explizite Ausnahme.

Anfang Dezember 2012 wurde im Bundesgesetzblatt die  Novelle der Elektroaltgeräteverordnung BGBl. II Nr. 397/2012 veröffentlicht. 

Betroffenheit:
Hersteller, Importeure und Vertreiber (inkl. Fernabsatz) von Elektro(nik)geräten, wobei aufgrund des neuen Geltungsbereiches mehr Geräte und damit auch mehr Hersteller (ab 2019) betroffen sein werden.

Wesentliche Änderungen der ElektroaltgeräteVO: 

  • Stufenweise Ausweitung des Geltungsbereichs für die Stoffverbote (§ 4 Abs. 1 und 2 EAG-VO):

Künftig fallen alle Elektrogeräte unter die RoHS-Bestimmungen, es sei denn es gibt eine explizite Ausnahme.

Neu im Geltungsbereich sind: 

  • Elektro-und Elektronikgeräten der Gerätekategorien 8 und 9 (Medizinische Geräte Überwachungs- und Kontrollinstrumente)
  • Leuchten für private Haushalte und elektrische Glühlampen
  • In–vitro–Diagnostika
  • Industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumenten
  • Sonstige Elektro- und Elektronikgeräte, die keiner der bereits genannten Kategorien zuzuordnen sind (11. Kategorie).

Für die neuen Bereiche sind – wie auch in der neuen RoHS-Richtlinie - zeitlich gestaffelte Übergangsfristen bis 2019 vorgesehen. 

  • Verpflichtende Marktüberwachung, CE-Kennzeichnung und Konformitätsvermutung (§§ 4a und 4b EAG-VO)

Hersteller von Elektro(nik)geräten sind - neben einer eindeutigen Identifikation von Elektro(nik)geräten (zB durch Seriennummer), der Führung eines Verzeichnisses der Nicht-konformen Elektro(nik)geräten … - für die Ausstellung einer sog. EU-Konformitätserklärung sowie für die Anbringung der entsprechenden CE-Kennzeichnung verantwortlich.

Importeure von Elektro(nik)geräten aus Drittstaaten haben sicherzustellen, dass Konformitätserklärungen vorliegen und die sonstigen Anforderungen erfüllt werden. Ebenso in die Pflicht genommen werden Vertreiber von Elektro(nik)geräten, welche zu überprüfen haben, ob eine CE-Kennzeichnung vorhanden ist, die sonstigen Anforderungen erfüllt und ob die erforderlichen Unterlagen in einer für den Letztverbraucher verständlichen Sprache vorhanden sind.

Die Vorgaben für die EU-Konformitätserklärung werden im Anhang 2b detailliert festgelegt. 

  • Ausnahmen von den Stoffverboten für genau definierte Anwendungen (Anhang 2 und Anhang 2a EAG-VO)

Die bestehende Liste der speziellen Ausnahmen von den Stoffverboten für genau definierte Anwendungen wurde in der neuen RoHS-Richtlinie 2011/65/EU neu gefasst. Diese Liste wurde nun in den Anhang 2 der Elektroaltgeräteverordnung übernommen. Daneben gibt es – wie in der Neufassung der RoHS-Richtlinie - noch eine eigene Liste für Ausnahmen vom Stoffverbot für medizinische Geräte sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente (siehe Anhang 2a).

Derzeit wird noch die Elektro- und Elektronik Geräteliste vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemeinsam mit Vertretern aus der Wirtschaft aktualisiert, die bei Zuordnungs- oder Auslegungsfragene eine Hilfestellung bieten soll. – Die fertige Liste wird (wie bisher) auf der Homepage des BMLFUW online gestellt werden http://www.lebensministerium.at/umwelt/abfall-ressourcen/elektroaltgeraete/geltungsbereich.html

  • Erweiterung der Stoffverbote RoHS RL

Die Stoffverbote nach Anhang II der RoHS RL sollen um 4 Stoffe erweitert werden:

  • Es wurden die Stoffe
  • Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) (0,1 %) 
  • Butylbenzylphthalat (BBP) (0,1 %) 
  • Dibutylphthalat (DBP) (0,1 %) 
  • Diisobutylphthalat (DIBP) (0,1 %)

mittels einer delegierten Richtlinie von der Europäischen Kommission den nationalen Parlamenten vorgelegt (http://www.parlament.gv.at/PAKT/EU/XXV/EU/06/27/EU_62736/index.shtml).

Die zusätzlichen Stoffverbote sollen ab dem 22. Juli 2019 gelten.
Ab dem 22. Juli 2021 gelten sie auch für medizinische Geräte, einschließlich In-vitro-Diagnostika, sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente, einschließlich Überwachungs- und Kontrollinstrumenten in der Industrie.

Die Beschränkung von DEHP, BBP, DBP und DIBP gilt nicht für Kabel oder Ersatzteile für die Reparatur, die Wiederverwendung, die Aktualisierung von Funktionen oder die Erweiterung des Leistungsvermögens von vor dem 22. Juli 2019 in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und von vor dem 22. Juli 2021 in Verkehr gebrachten medizinischen Geräten, einschließlich In-vitro-Diagnostika, sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumenten, einschließlich Überwachungs- und Kontrollinstrumenten in der Industrie.

In folgenden Dokumenten finden Sie weitere Informationen zum delegierten Rechtsakt und dem neuen Anhang II der RoHS RL.

Download-Box

Änderung Anhang II RoHS RL.pdf [91 KB]

Änderung_Anhang_II_RoHS_RL

Neu Anhang II RoHS RL .pdf [30 KB]

Neu_Anhang_II_RoHS_RL

Neufassung der WEEE-Richtlinie

Am 24. Juli 2012 wurde die Neufassung der WEEE (Waste of Electrical and Electronic Equipment)-Richtlinie im Amtsblatt (L 197/38 v. 24.07.2012) der Europäischen Union veröffentlicht. 

Gerätelisten für WEEE und RoHS

Download-Box

WEEE Geraeteliste Jaenner 2017.pdf [228 KB]

WEEE Geräteliste Stand Jänner 2017

RoHS Geraeteliste Jaenner 2017.pdf [223 KB]

RoHS Geräteliste Stand Jänner 2017