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Chemie

Von "besonders besorgniserregenden Stoffen" (substances of very high concern, SVHC) hin zu "besorgniserregenden Stoffen" (substances of concern, SoC) – in den letzten Monaten wurde in Mitteilungen der Kommission immer wieder der Begriff SoC verwendet. Bisher wurde dieser Begriff jedoch noch nicht definiert.

Wir befürchten eine massive Ausweitung der in Frage kommenden Stoffe, die zukünftig geregelt (Zulassung bzw. Verwendung nur für bestimmte Zwecke), in Datenbanken gemeldet und langfristig substituiert werden müssen!


Chemikalienrecht

Reagenzgläser gefüllt mit flüssigen Chemikalien stehen auf einem Tisch
@Shutterstock


Unter diesem Punkt finden Sie eine Übersicht der geltenden Vorschriften zum Chemikalienrecht.

Berücksichtigt werden österreichische Gesetze und Verordnungen sowie unmittelbar anwendbare EU-Vorschriften.
 

  • Chemikaliengesetz
  • Verbote und Beschränkungen
  • Giftrecht
  • REACH-Verordnung
  • Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  • EU-Verbote und Beschränkungen
  • sonstiges EU-Chemikalienrecht

Aktueller Diskussionsstand REACH-Überprüfung

Europäische Kommission bestätigte, dass die REACH-Überarbeitung im Rahmen dieser Revision nicht stattfinden wird, und begründete dies mit der erfolgreichen Umsetzung von über 90 % der Verpflichtungen im Rahmen des Grünen Deals und den Herausforderungen, die sich durch die bevorstehenden Wahlen ergeben. Die Entscheidung, die in Abstimmung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat getroffen wurde, zielt darauf ab, die Initiativen im Jahr 2024 zu begrenzen, da die umfangreichen Vorbereitungen, die für die umfangreiche REACH-Überarbeitung erforderlich sind, eine Durchführung im Rahmen des derzeitigen Mandats der Kommission nicht möglich machen. Diese Entscheidung wirkt sich auch auf andere Initiativen aus, darunter die Grundverordnung der ECHA, das Konzept "ein Stoff - eine Bewertung", die Datentransparenz und die Neuverteilung von Aufgaben zur Rationalisierung der Arbeitsbelastung.


Studie Stoffsubstitution & Chemisches Abendgespräch der WKÖ

Im Auftrag der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik und der Bundessparte Industrie wurde in den vergangenen Monaten die Studie „Substitution von SVHC-Stoffen und mögliche Folgen für die Erreichung der Green-Deal- und Nachhaltigkeitsziele“ vom Institut für industrielle Ökologie erstellt. Neben Schlussfolgerungen, die für weitere rechtliche und politische Entscheidungen hilfreich sein können, enthält das Papier auch einige Vorschläge für das Design von Substitutionsempfehlungen für Unternehmen, die gerade beginnen, sich mit der Materie auseinanderzusetzen.
 
Die WKÖ will die Ergebnisse aber auch gerne mit Unternehmen und Stakeholdern diskutieren. Dazu lädt Sie Interessierte zum Chemischen Abendgespräch zum Thema: „Substitution von problematischen Chemikalien: Innovationsbooster oder Sackgasse?“ am 10. Jänner 2024, 17:00-19:30 in die Wirtschaftskammer Österreich, Saal 5 (Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien) ein.

Die Einladung inklusive Anmeldelink finden Sie im Anhang. Die Studie schicken wir gern auf Anfrage (umweltteam@fmti.at) zu.

Veröffentlichung der Restrictions Roadmap – Zur Information

Bereits Ende April 2022 hat die Europäische Kommission die sogenannte Restrictions Roadmap veröffentlicht.

Die Roadmap enthält eine Liste von Gruppen weit verbreiteter besorgniserregender Chemikalien, für die in den kommenden Jahren Beschränkungen auf europäischer Ebene gelten sollen, darunter Bisphenole, PFAS (auch als „Forever Chemicals“ bekannt) und Flammschutzmittel. Es wird geschätzt, dass bis zu 12.000 schädliche Stoffe und Verbindungen enthalten sein könnten, die in industriellen Anwendungen und Konsumgütern weit verbreitet sind.

Die Roadmap priorisiert Gruppenbeschränkungen für die schädlichsten Stoffe für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, wie in der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit festgelegt. Sie enthält eine fortlaufende Stoffliste, die die Grundlage für die mehrjährige Planung unter REACH bilden wird (das Recht der Mitgliedstaaten, Beschränkungen zu initiieren, wird dadurch nicht eingeschränkt). Diese Liste wird regelmäßig überprüft und aktualisiert, um sowohl ausreichend Flexibilität als auch Fortschritte bei Beschränkungen sicherzustellen.

Die Roadmap ist als Übergangs-Tool zu betrachten, bis zur endgültigen Ausarbeitung der in der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit enthaltenen Kernkonzepte, insbesonders des generic risk approaches (GRA) zur „schnelleren und effektiveren“ Regulierung besorgniserregender Stoffe. Mehr Transparenz im Hinblick auf mögliche zukünftige Beschränkungen ist aus Industriesicht durchaus zu begrüßen.

Es ergibt sich daraus kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Mehr Informationen unter: https://environment.ec.europa.eu/strategy/chemicals-strategy_en


Chemikalienstrategie

Die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Chemikalienproduktion und -verwendung erfordert einen neuen Ansatz für die Entwicklung sicherer und nachhaltiger Produkte. Die jüngste Chemikalienstrategie der Europäischen Union für Nachhaltigkeit zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Chemikalien einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten, ohne die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schädigen. Ein Briefing der Europäischen Umweltagentur (EEA) beschreibt die wichtigsten Ansätze, um Chemikalien und Produkte sicher und nachhaltig zu gestalten, bevor sie auf den Markt kommen.

Die Strategie sieht die EU-Industrie als weltweit wettbewerbsfähigen Akteur bei der Herstellung und Verwendung sicherer und nachhaltiger Chemikalien vor.  

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Verfolgen Sie rechtliche Verpflichtungen mit dem neuen EU-Finder zur Chemikaliengesetzgebung

Der neue Online-Dienst der ECHA, bietet Unternehmen Zugang zu einer kostenlosen Übersicht über 40 EU-Chemikalienvorschriften, die sie möglicherweise einhalten müssen. Damit sind die Informationen an einem Ort leicht zugänglich und bringen Unternehmen, insbesondere KMU, Klarheit darüber, welche Rechtsvorschriften für ihre Stoffe gelten.

Integriert in die Chemikalien-Datenbank der ECHA können Unternehmen EUCLEF nutzen, um durch den EU-Chemikalienrechtsrahmen zu navigieren und relevante Informationen darüber zu finden, wie ihre Stoffe in der EU reguliert werden. Dadurch erhalten die Unternehmen ein besseres Verständnis der Verpflichtungen, die sie möglicherweise haben, so dass sie sicherstellen können, dass sie legal auf dem Markt sind.

Es wurde auch ein spezieller Unterstützungsdienst für Regulierungsfragen eingerichtet, damit Unternehmen Fragen zu all den verschiedenen EU-Chemikalienvorschriften stellen können, die von EUCLEF abgedeckt werden.

Hier finden Sie den LINK zu EUCLEF.

Und hier gibt es einen LINK zu einem Video Tutorial zu EUCLEF.


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