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Kombinierte Nomenklatur

Kombinierte Nomenklatur 2020

Die kombinierte Nomenklatur 2020 wurde am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die etwas mehr als 100 Änderungen dienen im Wesentlichen der Klarstellung und der Zusammenfassung.

Detailinformationen und die Transponierungslisten finden Sie hier.


Schraubpfahl - KN Code 7308 90 59

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware, ein sogenannter Schraubpfahl aus feuerverzinktem Feinblech, mit rundem Querschnitt ist ca. 55 cm lang und hat einen Außendurchmesser von 6 cm. Das eine Ende des Pfahls ist konisch und mit einem Gewinde versehen, am anderen Ende befindet sich ein u-förmiges Element mit Löchern zum Einsetzen von Schrauben. Die Ware wird in den Boden oder ein anderes darunter befindliches Material gedreht, um Holzpfosten dauerhaft zu befestigen (sobald sie die vorgesehene Position haben, verbleiben sie so), indem diese an dem u-förmigen Element angebracht und mit Schrauben in ihrer Position gehalten werden.

SchraubpfÀhle finden unter anderem Verwendung bei Holzkonstruktionen, Solarenergieanlagen, Garten- und Veranstaltungsbauten, Zaunsystemen sowie Schildern und Bannern.

Die Ware weist die objektiven Merkmale von „Konstruktionsteilen“ der Position 7308 auf. Sie dient speziell dazu, die Konstruktionselemente miteinander zu verbinden; sobald die Konstruktion die vorgesehene Position hat, verbleibt sie so. Die Ware hat Löcher, in die bei der Montage Schrauben eingesetzt werden, um die Konstruktionselemente zu befestigen. Der Schraubpfahl wird unter den KN-Code 7308 90 59 als Konstruktionsteil aus Stahl eingereiht (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/822, Amtsblatt L 134 vom 22.5.2019). Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ische Union in Kraft.

Die Ware ist unabhÀngig vom Ursprungsland zollfrei.


Einpressbolzen aus Stahl - KN-Code 7318 15 95

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Der Einpressbolzen aus Stahl besteht aus einem Gewindeschaft und einem runden, flachen, glatten Kopf mit einer darunter befindlichen RĂ€ndelung. Die Dimensionierung kann unterschiedlich sein.

Die Ware wird mithilfe einer hydraulischen oder pneumatischen Presse an Metallblechen geringer Dicke befestigt. Der Kopf verbleibt exakt auf der Höhe des Blechs, wĂ€hrend sich der Gewindeteil in senkrechter Position zum Blech befindet. Dadurch entsteht ein Außengewinde, das es ermöglicht, das Blech mittels einer zusĂ€tzlichen Mutter mit einem anderen Element zu verbinden, das reversibel abgeschraubt werden kann.

Die Ware hat ein Gewinde und wird dazu verwendet, Waren so zusammen zu montieren oder zu befestigen, dass sie leicht und ohne BeschĂ€digung wieder demontiert werden können. Sie weist die objektiven Merkmale einer Schraube der Position 7318 auf. Die Einreihung erfolgt daher unter den KN-Code 7318 15 95 als andere Schrauben aus Stahl (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/1082, Amtsblatt L 171 vom 26.6.2019). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 3,7%.


Mutter aus nicht rostendem Stahl - KN Code 7318 16 39

Die Ware hat die Form einer Mutter mit einem Flansch an einem Ende. Sie ist aus nicht rostendem Stahl mit einem Innengewinde und ist zur Verbindung von Leitungen in hydraulischen Bremssystemen von Kraftfahrzeugen bestimmt. Wird sie angezogen, werden die Komponenten des VerbindungsstĂŒcks in die richtige Position gepresst und stellen so die hydraulische Dichtheit her.

Eine Einreihung in die Position 7307 als RohrformstĂŒcke, RohrverschlussstĂŒcke und RohrverbindungsstĂŒcke ist ausgeschlossen, da die Ware die Komponenten, die die Verbindung bilden, lediglich aufeinanderpresst, und sie nicht mit der durch die Leitung ĂŒbertragenen FlĂŒssigkeit in Kontakt kommt. Das Innengewinde der Ware ist nicht dazu bestimmt, die hydraulische Dichtheit herzustellen oder zu bewahren. Die Ware kann auch nicht als unfertige VerbindungsstĂŒcke eingereiht werden, da sie nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale des fertigen VerbindungsstĂŒcks hat. Bolzen, Muttern, Schrauben usw. zur Verwendung beim Montieren und ZusammenfĂŒgen von Rohrform-, Rohrverschluss- und RohrverbindungsstĂŒcken sind von der Position 7307 ausgeschlossen.

Daher wird die Ware in den KN-Code 7318 16 39 als „andere Muttern aus nicht rostendem Stahl“ eingereiht (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/613, Amtsblatt L 105 vom 16.4.2019). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 3,7%.


Kabelordner fĂŒr StahlschrĂ€nke - KN Code 8302 42 00

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware besteht aus einer 48,26 cm (19 Zoll) langen, rechteckigen Stahlplatte und rechteckigen Kunststoffklammern. Die Klammern sind im rechten Winkel zur Platte angebracht und haben an ihrer kurzen Seite gegenĂŒber der Platte eine Öffnung. An beiden Enden der Platte befinden sich Bohrungen, die es ermöglichen, die Platte auf StahlschrĂ€nke von gleicher LĂ€nge wie die Ware (19 Zoll), die in der Telekommunikation, Datenverarbeitungssystemen usw. verwendet werden können, aufzuschrauben. Die Ware ist zur Ordnung von Kabeln in den SchrĂ€nken bestimmt.

Die Stahlplatte verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter, da sie es ist, die an den SchrĂ€nken befestigt wird und die Klammern festhĂ€lt. Zur Position 8302 gehören bestimmte BeschlĂ€ge aus unedlen Metallen von der z. B. fĂŒr Möbel, TĂŒren, Fenster, Karosserien verwendeten Art fĂŒr sehr viele Verwendungszwecke. Diese Waren verbleiben auch dann in dieser Position, wenn sie fĂŒr besondere Zwecke bestimmt sind.

Daher wird die Ware in den KN-Code 8302 42 00 als andere BeschlĂ€ge und Ă€hnliche Waren, aus unedlen Metallen, fĂŒr Möbel eingereiht (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/643, Amtsblatt L 110 vom 25.4.2019). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 2,7%.


Handstreuwagen - KN Code 8424 89 70

Der mechanische Apparat, ein sogenannter Handstreuwagen, besteht aus einer Stahlkonstruktion, einem KunststoffbehÀlter mit einer Gewebeplane und einem Fassungsvermögen von etwa 60 Litern, einem unten befestigten Rotationsstreuer und zwei Luftreifen.

Die Ware dient zum Verteilen (Streuen/Verspritzen mittels Rotation) von DĂŒngemitteln, Sand, Saatgut, Salz usw. Die zu verteilende Menge kann am Griff eingestellt werden. Die Ware eignet sich fĂŒr die laufende Pflege großer FlĂ€chen.

Die Ware kann sowohl als ein Apparat fĂŒr die Landwirtschaft oder den Gartenbau der Unterposition 8424 82 als auch als anderer Apparat der Unterposition 8424 89 verwendet werden. Angesichts seiner Merkmale kann keine dieser Funktionen als Hauptfunktion des Apparats angesehen werden, und keine der beiden Unterpositionen bietet eine genauere Beschreibung. Folglich ist der Apparat in die zuletzt genannte Unterposition einzureihen.

Der Apparat ist daher unter den KN-Code 8424 89 70 als andere mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder ZerstĂ€uben von FlĂŒssigkeiten oder Pulver einzureihen (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2018/220, Amtsblatt L 43 vom 16.2.2018). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 1,7%.


TeleprÀsenzroboter - KN-Code 8428 90 90

EuropÀische Kommission gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Das mobile, automatisch ausbalancierte, elektrisch angetriebene GerÀt, umfasst folgende Hauptkomponenten in einem GehÀuse und weist zwei auf einer Achse montierte RÀder a

  • Beschleunigungsmesser und Gyroskop
  • Elektromotor
  • Bluetooth-Modul
  • wiederaufladbare Batterie.

Die Ware verfĂŒgt ĂŒber einen Stromanschluss zum Aufladen der Batterie, eine Statusleuchte und eine vertikale Teleskopstange mit motorisierter Höhenkontrolle. An der Stange ist oben eine abnehmbare Halterung fĂŒr einen Tablet-Computer („Tablet“) angebracht. Die Halterung ist mit einem USB-Anschluss zum Aufladen des Tablets ausgestattet. Die Ware kann ausschließlich mithilfe eines kompatiblen GerĂ€ts (Tablet usw.) mit drahtlosen Kommunikationsfunktionen ĂŒber Bluetooth ferngesteuert werden.

Die Ware wird ausschließlich dazu verwendet, um das Tablet zu befördern, anzuheben oder abzusenken und es mit Strom zu versorgen, andere Arbeiten als die ursprĂŒnglich vorgesehenen können damit nicht verrichtet werden.

Die Hauptfunktion der Ware ist die Beförderung eines Tablets, die sonstigen Funktionen sind nur untergeordneter Art. Die Ware wird daher mit DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/1811 (Amtsblatt L 278 vom 30. Oktober 2019) als andere Maschine, Apparat und GerĂ€t zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern unter den KN-Code 8428 90 90 eingereiht.
Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropÀischen Kommission in Kraft.
Die Ware ist unabhÀngig vom Ursprungsland zollfrei.


Gleiskette - KN Code 8431 49 20

Die Kettengliedbaugruppe (sogenannte Gleiskette) ist aus Stahl, gegossen, und besteht aus Kettengliedern, die durch Verbinder miteinander verbunden sind. Die Glieder verfĂŒgen ĂŒber gebohrte Löcher, mit deren Hilfe rechteckige Platten (sogenannte Kettenschuhe) befestigt werden, die bei der Gestellung nicht enthalten sind. Die Ware ist aufgrund ihrer Konstruktion und insbesondere aufgrund des Vorhandenseins der gebohrten Löcher, an denen die Kettenschuhe befestigt werden, als Raupenkette erkennbar (die sowohl dem Antrieb als auch als TrĂ€ger der Maschine dient, die sich auf ihr fortbewegt), die erkennbar ausschließlich oder hauptsĂ€chlich fĂŒr die Verwendung mit Erdbewegungsmaschinen der Position 8429 bestimmt ist (Raupenkette).

Aufgrund dieser objektiven Merkmale erfolgt die Einreihung in den KN-Code 8431 49 20 als „andere Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsĂ€chlich fĂŒr Maschinen der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt, aus Eisen oder Stahl, gegossen“ (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/646, Amtsblatt L 110 vom 25.4.2019). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Die Ware ist unabhÀngig vom Ursprungsland zollfrei.


Liquid Handler - KN Code 8479 89 97

Das GerĂ€t dient zur genauen Übertragung von FlĂŒssigkeitstropfen. Es ist ca. 540 × 680 × 930 mm groß, wiegt ca. 128 kg und besteht aus zwei Vorrichtungen zur Aufnahme von Mikroplatten (Quellplatte und Zielplatte), zwei DeionisationsstĂ€ben und einem Ultraschallkopf, die in einem kompakten GehĂ€use mit Kontroll-LED, kleiner Anzeige und Nottaste untergebracht sind.

Das GerĂ€t nutzt die Methode des akustischen Tröpfchenausstoßes (Accoustic Droplet Ejection — ADE), bei der Schallenergie (gezielte Ultraschallimpulse) verwendet wird, um geringste Mengen an FlĂŒssigkeitstropfen mit höchster PrĂ€zision und Genauigkeit von einer Quellplatte auf eine seitenverkehrte Zielplatte zu befördern. Das System ĂŒbertrĂ€gt Tröpfchen von 2,5 Nanoliter pro Ausstoß, wodurch grĂ¶ĂŸere FlĂŒssigkeitsmengen ĂŒbertragen werden können. Mehrfachtröpfchen werden bis zu 500-mal pro Sekunde aus der Quelle ausgestoßen. Das GerĂ€t wird zur Vorbereitung von Proben in Laboreinrichtungen genutzt, um spezifische Mengen von Reagenzien von einer Mikroplatte auf eine andere zu ĂŒbertragen.

Bei dem GerĂ€t handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die nach dem Bestandteil, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, einzureihen ist. Die exakte Dosierung der ausgestoßenen Tröpfchen durch die Nutzung von Ultraschall wird als die Funktion betrachtet, die dem GerĂ€t seinen wesentlichen Charakter verleiht. Das GerĂ€t wird daher in den KN-Code 8479 89 97 als andere Maschinen, Apparate und mechanische GerĂ€te mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, eingereiht (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2019/644, Amtsblatt L 110 vom 25.4.2019. Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 1,7%.


SprĂŒhdĂŒse fĂŒr Gartenschlauch – KN Code 8481 80 99

Die Ware aus Kunststoff in Form einer fĂŒr den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung, besteht au

  • drei Gartenschlauchverschraubungen;
  • einer SprĂŒhdĂŒse mit einem Mechanismus zur Anpassung des Wasserstrahls sowie zum Schließen oder Öffnen des Durchflusses;
  • VerbindungsstĂŒcke mit Gummidichtungen (sogenannte „O-Ringe“).

Die Ware ist zur Verwendung in GĂ€rten bestimmt, um die Pflanzen zu besprĂŒhen und zu bewĂ€ssern.
Die SprĂŒhdĂŒse, durch die der Wasserstrahl verĂ€ndert und der FlĂŒssigkeitsdurchfluss geregelt wird, verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Bei der Ware handelt es sich weder um ein BewĂ€sserungssystem noch um den mechanischen SprĂŒhkopf einer Beregnungsanlage fĂŒr GĂ€rten. Sie weist die objektiven Merkmale eines mit Armaturen oder Ă€hnlichen Apparaten zur Regelung des FlĂŒssigkeitsdurchsatzes und des Strahls ausgerĂŒsteten SchlauchmundstĂŒcks auf, das nicht zu Position 8424 gehört.
Einfache SchlauchmundstĂŒcke und dergleichen, die mit HĂ€hnen oder Ventilen zur Formung eines Strahls oder SprĂŒhnebels ausgerĂŒstet sind, werden in Position 8481 eingereiht.
Folglich ist eine Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 8481 80 99, andere Ventile, einzureihen (DurchfĂŒhrungsverordnung (EU) 2018/1489, Amtsblatt L 252 vom 8.10.2018). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EuropĂ€ischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz betrÀgt 2,2%.


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