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Notifikationen

Deutschland

Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.


RumÀnien

Entwurf einer Verordnung zur Genehmigung der Liste medizinischer GerĂ€te, die zur Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Infektion notwendig sind und deren Vertrieb temporĂ€r unterbrochen wird, sowie von Maßnahmen zur Sicherstellung der Medikamente, fĂŒr die ein erhöhtes Risiko von EngpĂ€ssen auf dem nationalen Markt besteht; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren
 
NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.
Anmerkung: nur in englischer Übersetzung verfĂŒgbar!


Italien

„Weitere dringliche Zivilschutzmaßnahmen betreffend den Notstand in Bezug auf das Gesundheitsrisiko im Zusammenhang mit dem Auftreten von Krankheiten, die durch ĂŒbertragbare virale Erreger ausgelöst werden“; invasive und nichtinvasive BeatmungsgerĂ€te; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

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Frankreich

Schutzmasken der Typen FFP2, FFP3, N95, N99, N100, P95, P99, P100, R95, R99, R100, Mundschutzmasken gemĂ€ĂŸ der Norm EN 14683; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

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Frankreich

Festlegung der allgemeinen Maßnahmen, die zur BekĂ€mpfung der COVID-19-Epidemie im Zusammenhang mit dem Gesundheitsnotstand erforderlich sind; Bestattungen, Medizinprodukte, Tierarzneimittel, ArzneispezialitĂ€t auf Basis von Belatacept, Untersuchungen zum "Nachweis des SARS-CoV-2-Virusgenoms durch RT-PCR", Laborausstattung; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier, hier, hier, hier, hier (nur engl. Übersetzung) und hier (nur engl. Übersetzung).


Slowenien

Verordnung ĂŒber die Festsetzung von Höchstpreisen fĂŒr Sicherheits- und SchutzausrĂŒstungen sowie sonstige medizinische GerĂ€te; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

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Slowakei

VerfĂŒgung des Ministeriums fĂŒr Gesundheitswesen im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Krankheit COVID-19; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren;
ZurĂŒcknahme der Notifikation 

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Frankreich

allgemeine Maßnahmen, die zur BekĂ€mpfung der COVID-19-Epidemie im Zusammenhang mit dem Gesundheitsnotstand erforderlich sind; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

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Frankreich

Maßnahmen zur BekĂ€mpfung der Ausbreitung des Virus COVID-19; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren 

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Bulgarien

Beschluss des Ministerrates ĂŒber die Ergreifung von Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19; Medizinische SchutzausrĂŒstung (EinmalschutzanzĂŒge, Filtermasken, chirurgische Masken, Schutzbrillen, Latex-/Nitrilhandschuhe und KanĂŒlen); Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.


Deutschland

Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes; steuerliche Maßnahme

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Belgien

Erlass ĂŒber ortsfeste Akkubatterien und USV-Einheiten

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Schweiz

Entwurf einer Verordnung ĂŒber die Anforderungen an die Energieeffizienz serienmĂ€ĂŸig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und GerĂ€te (Energieeffizienzverordnung, EnEV)

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 8. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Spanien

Erlass zur Regelung des Registers ĂŒber den CO2-Fußabdruck der Balearen und anderer Verpflichtungen zur Reduzierung von Emissionen

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 13. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Schweden

Vorschriften des Zentralamts fĂŒr Transport ĂŒber die Zulassung von bestimmten Luftfahrzeugen und von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 21. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Polen

Verordnung des Klimaministers ĂŒber besondere Anforderungen fĂŒr die Lagerung von AbfĂ€llen

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 27. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Malta

Änderung der Regierungsmitteilung 52 aus dem Jahr 2010 in der durch die Regierungsmitteilung 340 aus dem Jahr 2015 geĂ€nderten und durch die Regierungsmitteilung 1070 aus dem Jahr 2017 weiter geĂ€nderten Fassung; 
Registrierung von Solar-Warmwasserbereitern, Sonnenkollektoren, Luft-Wasser-WĂ€rmepumpenheizungen und Photovoltaikanlagen fĂŒr die Teilnahme an Förderprogrammen

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 27. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Finnland

Fahrzeuge und ihre Systeme, Komponenten, selbstÀndige technische Einheiten, Bauteile und Ausstattung

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 29. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Finnland

Änderung der Verordnung des Umweltministeriums zur Brandsicherheit von GebĂ€uden

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 30. Juli 2020 an hesse@fmti.at.


Deutschland

LufttĂŒchtigkeitsforderungen fĂŒr motorgetriebene, aerodynamisch gesteuerte Ultraleichtflugzeuge (LTF UL); Diese LufttĂŒchtigkeitsforderungen (Bauvorschriften) gelten fĂŒr motorgetriebene, aerodynamisch gesteuerte Ultraleichtflugzeuge (LTF UL)

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 6. August 2020 an hesse@fmti.at.


Norwegen

Änderung der Verordnung ĂŒber das Verbot der Verwendung von Mineralöl fĂŒr die Beheizung von GebĂ€uden

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. August 2020 an hesse@fmti.at.


Finnland

Bauart und AusrĂŒstung von Traktoren, Kraftarbeitsmaschinen und GelĂ€ndefahrzeugen, deren AnhĂ€ngern, AnhĂ€ngervorrichtungen, die fĂŒr die Verbindung mit anderen Fahrzeugen als PKW bestimmt sind, sowie von Tieren gezogenen Fahrzeugen 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. August 2020 an hesse@fmti.at.


Niederlande

Beseitigung gesetzestechnischer MĂ€ngel und LĂŒcken sowie DurchfĂŒhrung anderer untergeordneter Änderungen in diversen Gesetzesbestimmungen des Ministeriums fĂŒr Wirtschaft und Klima (Sammelgesetz Wirtschaft und Klima 2020)

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 17. August 2020 an hesse@fmti.at.


Deutschland

Änderungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB)

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 20. August 2020 an hesse@fmti.at.


Belgien

Änderung des Energieerlasses; diverse Bestimmungen zur Energieeffizienz

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 24. August 2020 an hesse@fmti.at.


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