Notifikationen

Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der Bedingungen für Wirtschaftsteilnehmer, die Alltagsmasken auf dem nationalen Markt in Verkehr bringen; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren 

Nähere Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung an hesse@fmti.at.

Festlegung von organisatorischen und operativen Maßnahmen des Gesundheitssystems, die zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie im Rahmen des gesundheitlichen Notstands erforderlich sind; Masken; Tests; Zustimmung zu den Dringlichkeitsverfahren

Nähere Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung an hesse@fmti.at.

Festlegung der allgemeinen Maßnahmen, die zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie im Zusammenhang mit dem Gesundheitsnotstand erforderlich sind; Zustimmung zu den Dringlichkeitsverfahren

Nähere Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung an hesse@fmti.at.

Hubschrauber, die im Offshore-Betrieb eingesetzt werden

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 28. Jänner 2021 an hesse@fmti.at.

Verordnung über die Erprobung selbstfahrender Kraftfahrzeuge

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 28. Jänner 2021 an hesse@fmti.at.

Vorschrift über sonstige Geräte und Systeme im Taxiverkehr

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 28. Jänner 2021 an hesse@fmti.at.

Beschluss zur Änderung des Fahrzeugbeschlusses im Zusammenhang mit der Durchführung von Verbesserungen beim Vorgehen gegen Tachometermanipulation

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Technische Anforderungen an Taxameter; Taxis, Taxameter, Fahrzeuge der Klasse M, N und L.

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 4. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lebensmittelgesetzes; Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen 

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 5. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Verordnung über die Inspektion von Aufzügen¸ Hebezeuge und Zubehör 

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 5. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Entwurf – Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Bauteile und Außenwandbekleidungen in Holzbauweise – MHolzBauRL

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 11. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Verordnung über Montage- und Abbrucharbeiten mit Dämmstoffen, die künstliche Mineralfasern (Mineralwolle) enthalten

Nähere Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 12. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Vorschriften für die Sicherheit von Fahrgeschäften und Spielgeräten (Erlass über Fahrgeschäfte und Spielgeräte im Rahmen des Warengesetzes 2021)

Nähere Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 15. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Dekret über die Anforderungen an die Energieeffizienz und Umweltverträglichkeit von Wohn- und Bürogebäuden sowie Gebäuden des Grund- und Oberschulwesens

Nähere Informationen dazu finden Sie hier, hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 15. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Änderung der Richtlinie für die Durchführung der Untersuchung der Abgase von Kraftfahrzeugen

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 16. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Solargesetz Berlin; Neubau und wesentliche Umbauten des Daches 

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 16. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes (2017:1201) über die Verringerung der Treibhausgasemissionen durch Beimischung von Biokraftstoffen in Otto- und Dieselkraftstoffe

Nähere Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 17. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Dekret über den Hinweis auf das Bestehen und die Dauer der gesetzlichen Konformitätsgarantie auf den Rechnungsunterlagen bestimmter Kategorien von Gütern; Dekret betreffend die Information der Verbraucher über Softwareaktualisierungen bei Gütern mit digitalen Elementen; Dekret über die Bereitstellung von Informationen zum Erkennen endokriner Disruptoren in einem Produkt; Dekret über die Identifizierung gefährlicher Stoffe in abfallerzeugenden Produkten
 
Nähere Informationen dazu finden Sie hier, hier, hier, und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Verordnung über den Austausch oder die Stilllegung bestimmter Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe unter 1 MW beim Eigentümerwechsel von Immobilien

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes (2017:1201) über die Verringerung der Treibhausgasemissionen in bestimmten fossilen Kraftstoffen

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 23. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 23. Februar 2021 an hesse@fmti.at.

Entwurf eines Gesetzes zur zügigen und sicheren Integration steuerbarer Verbrauchseinrichtungen in die Verteilernetze und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften 

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 1. März 2021 an hesse@fmti.at.

Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 12. März 2021 an hesse@fmti.at.

Verordnung über fluorierte Treibhausgase

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 17. März 2021 an hesse@fmti.at.

Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht; Dienste der Informationsgesellschaft

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 18. März 2021 an hesse@fmti.at.