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Notifikationen

Deutschland

Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung;
ZurĂŒcknahme der Notifikation 2021/180/D

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 4. Juni 2021 an hesse@fmti.at.


Deutschland

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze; Betroffen sind alle Arten von Verpackungen. Adressiert werden unter anderem systembeteiligungspflichtige Verpackungen, Transportverpackungen, Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, Verkaufs- und Umverpackungen schadstoffhaltiger FĂŒllgĂŒter, Mehrwegverpackungen, Einwegkunststofferzeugnisse und leichte Kunststofftragetaschen

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 12. April 2021 an hesse@fmti.at.


Slowakei

Technische Bedingungen (TB) 103 – Schwerverkehr und Großraumverkehr; 2021/84/SK; Anlage Nr. 1 zu den TB 082 Untersuchungen, Wartungen und Instandhaltungen sowie Reparaturen von Straßen; Tunnel – Betriebsausstattung

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier
Anmerkung: nur in englischer Übersetzung verfĂŒgbar!


Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 13. April 2021 an hesse@fmti.at.


Tschechischen Republik

Verringerung der Auswirkungen ausgewÀhlter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 14. April 2021 an hesse@fmti.at.


Niederlande

Entwurf eines Erlasses mit Vorschriften fĂŒr bestimmte Einwegkunststoffprodukte, Produkte aus oxo-abbaubaren Kunststoffen und kunststoffhaltiges FanggerĂ€t und zur Änderung des Erlasses ĂŒber die Abfallbewirtschaftung fĂŒr Verpackungen 2014 (Erlass ĂŒber Einwegkunststoffprodukte)

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 14. April 2021 an hesse@fmti.at.


DĂ€nemark

Verordnung ĂŒber die Nachhaltigkeit und die Verringerung der Treibhausgasemissionen von Brennstoffen aus Biomasse und flĂŒssigen Biobrennstoffen zu Energiezwecken usw. 
Verordnung ĂŒber ein Handbuch zur Einhaltung der Nachhaltigkeitspflicht und Pflicht zur Verringerung der Treibhausgasemissionen von Brennstoffen aus Biomasse zu Energiezwecken

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. April 2021 an hesse@fmti.at.


Polen

Entwurf einer Verordnung des Ministers fĂŒr Klima und Umwelt ĂŒber QualitĂ€tsanforderungen an FlĂŒssiggas (LPG); FlĂŒssiggas (LPG), FlĂŒssiggastankstellen (LPG-Tankstellen), QualitĂ€tsprĂŒfung von FlĂŒssiggas (LPG)

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier 

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. April 2021 an hesse@fmti.at.


Belgien

Verbot der Installation von Öfen und anderen WĂ€rmeerzeugern, die mit Kohle befeuert werden. 
Verbot von Heizungsanlagen und/oder Warmwasserbereitern, die mit flĂŒssigen Brennstoffen betrieben werden.  

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 20. April 2021 an hesse@fmti.at.


DĂ€nemark

Verordnung ĂŒber die Sicherheit elektronischer Betriebsmittel sowie Verordnung ĂŒber Maschinen
 
NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 20. April 2021 an hesse@fmti.at.


Portugal

Änderung des Gesetzesdekrets Nr. 152-D/2017 vom 11. Dezember 2017; Verpackungen und VerpackungsabfĂ€lle, insbesondere Mehrwegverpackungen, im Rahmen des Pfandsystems verwaltete Verpackungen und recycelbare Verpackungen 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 26. April 2021 an hesse@fmti.at.


Niederlande

Verordnung ĂŒber die QualitĂ€tssicherung beim Bau  

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 27. April 2021 an hesse@fmti.at.


Italien

Allgemeine GrundsĂ€tze fĂŒr die Kontrolle und Wartung von Brandschutzanlagen und -ausrĂŒstungen sowie anderen Brandschutzsystemen; Kriterien fĂŒr das Brandschutzmanagement am Arbeitsplatz; Allgemeine GrundsĂ€tze fĂŒr die Planung, Umsetzung und AusĂŒbung des Brandschutzes an den ArbeitsplĂ€tzen
 
NĂ€here Informationen dazu finden Sie hierhier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 28. April 2021 an hesse@fmti.at.


Deutschland

Verordnung zur EinfĂŒhrung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (sog. Mantelverordnung Ersatzbaustoffe/Bodenschutz)

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 28. April 2021 an hesse@fmti.at.


Estland

VO des Umweltministers „Umweltanforderungen an flĂŒssige Kraftstoffe, Nachhaltigkeitskriterien fĂŒr Biokraftstoffe, Überwachungs- und Berichterstattungsverfahren fĂŒr flĂŒssige Kraftstoffe und Methodik zur Bestimmung von Treibhausgasemissionen durch die Verwendung von Biokraftstoffen und flĂŒssigen Biobrennstoffen“;  Kraftstoffe mit höherem Biokraftstoffanteil
 
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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 29. April 2021 an hesse@fmti.at.


Belgien

Entwurf eines königlichen Dekrets ĂŒber elektrische Niederspannungs- und Kleinstspannungsanlagen, elektrische Hochspannungsanlagen und StromĂŒbertragungs- und -verteilungsanlagen
 
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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


Portugal

Gesetzesdekret zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 des EuropĂ€ischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 ĂŒber Medizinprodukte in der internen Rechtsordnung

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 3. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


Niederlande

Änderung des Verpackungsmanagement-Dekrets von 2014 im Zusammenhang mit der Umsetzung der RL (EU) 2018/852 des EuropĂ€ischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der RL 94/62/EG ĂŒber Verpackungen und VerpackungsabfĂ€lle sowie zur Anwendung allgemeiner Vorschriften zur erweiterten Herstellerverantwortung ab dem 1. Januar 2023
 
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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 7. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


Norwegen

Verordnung ĂŒber Seilbahnen

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Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 10. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


Deutschland

Technische Lieferbedingungen und Technische PrĂŒfvorschriften fĂŒr Ingenieurbauten; Technische Lieferbedingungen und PrĂŒfvorschriften fĂŒr wasserdichte FahrbahnĂŒbergĂ€nge in Lamellenbauweise und FingerĂŒbergĂ€nge mit EntwĂ€sserung von Straßen- und WegbrĂŒcken (TL/TP FÜ); Befestigungseinrichtungen und UnterfĂŒtterung von Ankerplatten; Bauwerksausstattung - Lager und Gelenke; FahrbahnĂŒbergĂ€nge aus Stahl und aus Elastomer 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier, hier, hier und hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 17. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


Deutschland

Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung; MessgerĂ€te, TeilgerĂ€te und Zusatzeinrichtungen
 
NĂ€here Informationen dazu finden Sie hier

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 21. Mai 2021 an hesse@fmti.at.


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