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MarktĂŒberwachung

Die Verordnung der EuropĂ€ischen Union (EG) 765/2008 vom 9. Juli 2008 stellt innerhalb der EuropĂ€ischen Union den Rechtsrahmen fĂŒr die gemeinschaftliche MarktĂŒberwachung und die Kontrolle von in den Gemeinschaftsmarkt eingefĂŒhrten Produkten dar.

Durch die MarktĂŒberwachung soll sicher gestellt werden, dass Produkte, die die Gesundheit oder Sicherheit der Benutzer gefĂ€hrden können oder die innerhalb der EuropĂ€ischen Union geltende Harmonisierungsrechtsvorschriften nicht erfĂŒllen, vom Markt genommen werden bzw. ihre Bereitstellung auf dem Markt untersagt oder eingeschrĂ€nkt wird und dass die Öffentlichkeit, die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten darĂŒber informiert werden.

Die MarktĂŒberwachung fĂŒr die dem Geltungsbereich der Verordnung unterliegenden Produkte fĂ€llt in Österreich in Bundes- wie LĂ€nderzustĂ€ndigkeiten. Auf Bundesebene liegt die MarkĂŒberwachung in der Verantwortung verschiedener Bundesminister und wird je nach Produktgruppe von Bundesbehörden oder von Bezirksverwaltungsbehörden in Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung vollzogen.

FĂŒr die bundesweite Koordination der MarktĂŒberwachung ist die Einrichtung eines Koordinierungs- und Informationsgremiums der MarktĂŒberwachungsbehörden vorgesehen. Im Rahmen dieses Gremiums erfolgt die Erstellung und Veröffentlichung des jeweiligen MarktĂŒberwachungsprogramms.

Bauprodukte:
FĂŒr Bauprodukte in ZustĂ€ndigkeit der LĂ€nder ist das Österreichische Institut fĂŒr Bautechnik (OIB) von den LĂ€ndern als deren zentrale Stelle mit der Wahrnehmung der MarktĂŒberwachung betraut.

Zusammenarbeit zwischen Zoll- und MarktĂŒberwachungsbehörden
ErgĂ€nzende Hinweise zur Zusammenarbeit zwischen Zoll- und MarktĂŒberwachungsbehörden können den Leitlinien fĂŒr Einfuhrkontrollen im Hinblick auf die Sicherheit und die Übereinstimmung von Produkten mit den Anforderungen, welche die EuropĂ€ische Kommission herausgegeben hat, entnommen werden.


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