Metalltechnische Industrie Logo

ELEKTROALTGERÄTE VO (Novelle 2020)

Novelle EAG (EAG-VO Novelle 2020) kundgemacht

Die Novelle der ElektroaltgerĂ€teverordnung (EAG-VO-Novelle 2020) wurde im Bundesgesetzblatt BGBl. II Nr. 272/2020 kundgemacht und ist in Kraft getreten.

Im Vergleich zum Begutachtungsentwurf findet sich im finalen Text ein dynamischer Verweis auf die AnhÀnge der RoHS-RL:

§ 4 Abs. 2a lautet: 
„(2a) Abs. 1 gilt nicht in den FĂ€llen und unter den genannten Bedingungen, die in Anhang III und Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EG zur BeschrĂ€nkung der Verwendung bestimmter gefĂ€hrlicher Stoffe in Elektro- und ElektronikgerĂ€ten, ABl. Nr. L 174 vom 01.07.2011 S 88, in der jeweils geltenden Fassung festgelegt werden.“

Mit dieser Änderung wird ein dynamischer Verweis auf die RoHS-RL eingefĂŒhrt, damit in Zukunft Änderungen der AnhĂ€nge III (Von der BeschrĂ€nkung des Artikels 4 Absatz 1 ausgenommene Verwendungen)  und IV (Von der BeschrĂ€nkung gemĂ€ĂŸ Artikel 4 Absatz 1 ausgenommene Verwendungen in Bezug auf medizinische GerĂ€te und Überwachungs- und Kontrollinstrumente) der RoHS-RL nicht mehr in nationales Recht umgesetzt werden mĂŒssen, sondern automatisch GĂŒltigkeit haben. 

Aus diesem Grund werden Anhang 2 (Von der BeschrĂ€nkung des § 4 Abs. 1 ausgenommene Verwendungen) und Anhang 2a (Von der BeschrĂ€nkung gemĂ€ĂŸ § 4 Abs. 1 ausgenommene Verwendungen in Bezug auf medizinische GerĂ€te und Überwachungs- und Kontrollinstrumente) der ElektroaltgerĂ€te-VO gestrichen.

Eine konsolidierte Version der RoHS-RL ist unter dem Link https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/?uri=CELEX:02011L0065-20190722 zu finden, inklusive der oben erwÀhnten aktuellen AnhÀnge III und IV.

Hier der Link zu einer neuen Seite des Ministeriums mit den Ausnahmen gemĂ€ĂŸ den AnhĂ€ngen III und IV der RoHS Richtlinie:
https://www.bmlrt.gv.at/umwelt/abfall-ressourcen/elektroaltgeraete/ausnahmen-rohs.html

 

XS SM MD LG XL