Ausgangszustandsbericht

ERFAHRUNGSAUSTAUSCH AUSGANGSZUSTANDSBERICHT

Am 6.11.2018 fand in der WKO ein Workshop zu den Erfahrungen der praktischen Umsetzung des Ausgangszustandsberichtes gemäß Art. 22 Industrieemissions-RL statt.

Anbei finden Sie den Link zu den Vortragsunterlagen bzw. Zusammenfassungen: https://www.wko.at/branchen/industrie/tipps-zur-umsetzung-des-ausgangszustandsberichts.html

Die Kernaussage der Veranstaltung war, dass die Erstellung eines Ausgangszustandesberichtes (AZB) viel Zeit und viele Ressourcen, sowie von Beginn des Projektes eine gute Abstimmung zwischen Unternehmen und Behörden erfordert. 

Selbst wenn in IPPC-Betrieben, (welche der Industrieemissionsrichtlinie unterliegen) in den nächsten 1 bis 2 Jahren keine wesentlichen Änderungen aufgrund von BVT Schlussfolgerungen erforderlich oder andere wesentliche Änderungen z.B. durch neue Technologien geplant sind, sollten unter Umständen zumindest die vorhandenen Daten entsprechend dem Leitfaden für die Erstellung des AZB zusammengetragen werden.

Fachartikel Ausgangszustandsbericht gemäß Artikel 22 Industrieemissions-Richtlinie

Für Betriebe, die der Industrieemissions-RL unterliegen, ist die Erstellung eines sogenannten Ausgangszustandsberichtes (AZB) früher oder später verpflichtend. Zur Unterstützung der nationalen Umsetzung wurde 2014 der AZB-Leitfaden veröffentlicht, an dem auch die Industrie intensiv mitgewirkt hat. Da derzeit viele Betriebe an diesem Bericht arbeiten und immer wieder Auslegungs- bzw. Umsetzungs-Fragen an die Wirtschaftskammer gerichtet werden, wurde gemeinsam mit dem BMLFUW und dem BMWFW der beiliegende Fachartikel publiziert (in: Umweltschutz der Wirtschaft Ausgabe 2/2017). 

Es sollen so einige typische Diskussionspunkte zwischen Behörden, Betrieben, Sachverständigen und Ingenieurbüros leichter bewältigt werden und eine einheitlichere und kosteneffiziente Umsetzung der Vorgaben in Österreich ermöglicht werden. Die Inhalte werden von Vertretern des BMWFW auch bei der kommenden Gewerbereferententagung im September erläutert.

Weiters möchten wir Sie auch auf das neu überarbeitetes Web-Lexikon www.industriewiki.at aufmerksam machen, das u.a. auch viele umweltrechtliche Aspekte umfasst.

Hintergrundinformationen zum Bericht über den Ausgangszustand (AZB):

Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen (RL 2010/75/EU) verfolgt den Schutz von Boden und Grundwasser. Sie verpflichtet Betreiber von IPPC-Anlagen, in denen relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, einen Bericht zu erstellen, in dem der Ausgangszustand von Boden und Grundwasser auf dem Gelände der Anlage quantifiziert wird.

Der nachfolgende Leitfaden des BMLFUW soll eine einheitliche österreichweite Handhabung der Regelungen über den Ausgangszustand unterstützen. Anlagenbetreibern bzw. Projektanten bietet der Leitfaden eine Hilfestellung zur Erstellung des Berichtes, befasste Behörden und Sachverständige unterstützt der Leitfaden bei dessen Prüfung. Die Informationen des Leitfadens fokussieren auf Art. 22 Abs. 2 der IER. 

Es werden folgende Fragestellungen angesprochen:

  • ob ein Betrieb einen Bericht über den Ausgangszustand zu legen hat,
  • zu welchem Zeitpunkt die Berichtlegung an die zuständige Behörde zu erfolgen hat,
  • welche Informationen für die Erstellung des Berichts über den Ausgangszustand erforderlich sind und wie / wo sie beschafft werden können;
  • welche wesentlichen Inhalte für den Bericht über den Ausgangszustand erforderlich sind.

Hier finden Sie die Leitfäden des BMLUFW zur Erstellung des Ausgangszustandes sowie der Bundessparte Industrie (BSI) der WKO.

Download-Box

BSI Leitfaden AZB.pdf [99 KB]

BSI_Leitfaden_AZB

Bericht über den Ausgangszustand-Leitfaden 1. Auflage.pdf [3,96 MB]

Bericht über den Ausgangszustand-Leitfaden 1. Auflage

Klarstellung der EK über den zeitlichen Aspekt zur Erstellung des Bodenzustandsberichtes nach Art. 22 IE-RL

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht dazu, ab wann ein Bodenzustandsbericht für Anlagen, welche Tätigkeiten gemäß Anhang 1 der Industrieemissions-Richtlinie ausüben, anzufertigen ist.

Artikel 22 Absatz 2 der IE-RL sieht vor, dass ein Bodenzustandsbericht unter dann erforderlich ist, wenn „ …im Rahmen einer Tätigkeit relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt [werden], so muss der Betreiber mit Blick auf eine mögliche Verschmutzung des Bodens und Grundwassers auf dem Gelände der Anlage einen Bericht über den Ausgangszustand erstellen und diesen der zuständigen Behörde unterbreiten, bevor die Anlage in Betrieb genommen oder die Genehmigung für die Anlage erneuert wird, und zwar erstmals nach dem 7. Januar 2013.“… 

Ab dem 7.1.2013 war also ein Bodenzustandsbericht für neue Anlagen vor der Aufnahme ihrer Tätigkeit zu erstellen. 

Ab dem 7.1.2014 war für Anlagen, welche bereits zuvor unter die IPPC-RL fielen, ein Bodenzustandsbericht zu erstellen. 

Der 7.7.2015 war der früheste Zeitpunkt ab dem für bestehende Anlagen, die bis dahin nicht unter das IPPC-Regime fielen, aber eine Tätigkeit im Sinne des Anhang 1 der IE-RL ausübten ein Bodenzustandsbericht zu erstellen. 

Im Text der EK ist mit „Up-Date“ die Aktualisierung der Genehmigungsauflage (Anpassung an den Stand der Technik) laut Art 21 IE-RL gemeint (siehe englischer Text der Richtlinie Art 21: „Reconsideration and updating of permit conditions by the competent authority”). Laut Art. 21 IE-RL hat eine Anpassung innerhalb von vier Jahren an die BVT-Schlussfolgerungen zu erfolgen bzw., wenn die Anlage von keinen BVT-Schlussfolgerungen erfasst wird, hat eine Überprüfung und erforderlichenfalls Aktualisierung der Genehmigungsauflagen zu erfolgen, wenn Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken eine erhebliche Verminderung der Emissionen ermöglichen.

Download-Box

Erstellung des Bodenzustandsberichtes nach Art. 22 IE-RL 01.pdf [141 KB]

Klarstellung der EK über den zeitlichen Aspekt zur Erstellung des Bodenzustandsberichtes

Erstellung des Bodenzustandsberichtes nach Art.22IE-RL2 01.pdf [81 KB]

Klarstellung der EK über den zeitlichen Aspekt zur Erstellung des Bodenzustandsberichtes