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Brennbare FlĂŒssigkeiten

BEGUTACHTUNG: Verordnung ĂŒber brennbare FlĂŒssigkeiten

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Nachstehend Anhang finden Sie die Neufassung der Verordnung brennbare FlĂŒssigkeiten (VbF) zur Begutachtung.





GrundsĂ€tzlich legt die VbF die Voraussetzungen fĂŒr die Lagerung von brennbaren FlĂŒssigkeiten in gewerblichen Betriebsanlagen fest, wobei alle Arten von Betriebsanlagen, die brennbare FlĂŒssigkeiten lagern oder verwenden, von dieser VO betroffen sind.

Die Überarbeitung der VbF ist aufgrund der CLP-VO (1272/2008 ĂŒber die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) sowie der ATEX-Richtlinien der EuropĂ€ischen Union (Richtlinie 1999/92/EG ĂŒber Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer und Richtlinie 2014/34/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten fĂŒr GerĂ€te und Schutzsysteme zur bestimmungsgemĂ€ĂŸen Verwendung in explosionsgefĂ€hrdeten Bereichen) und der Neufassung des EuropĂ€ischen Übereinkommens ĂŒber die internationale Beförderung gefĂ€hrlicher GĂŒter auf der Straße (ADR) erforderlich.

Außerdem dient die Überarbeitung der VbF der BerĂŒcksichtigung an die höchstgerichtliche Rechtsprechung und der Einarbeitung praktischer Erfahrungen aus der Vollziehung.

Als Belastungen fĂŒr die Wirtschaft wird die NachrĂŒstung von einwandigen auf doppelwandige Rohrleitungen und die erforderliche UmrĂŒstung von Leckanzeigesystemen auf eine zuverlĂ€ssigere Bauart genannt. Ein Verzicht darauf wĂŒrde zu bescheidmĂ€ĂŸigen Vorschreibungen gleichen Inhalts in jedem Einzelfall fĂŒhren, wobei in diesem Fall befĂŒrchtet werden mĂŒsste, dass kĂŒrzere Fristen zugestanden werden könnten.

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