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Konfliktmaterialien

Konfliktmineralien - Umfrage fĂŒr KMU

Seit knapp sechs Wochen ist die neue Konfliktmineralien-VO in Kraft. Die Erfahrungswerte der Wirtschaft werden also noch eher ĂŒberschaubar sein, vom Öko-Institut e.V. gibt es aber bereits im Auftrag der DG GROW eine erste unverbindliche Kurz-Umfrage fĂŒr KMU bzw aktualisierte Daten auf der DG GROW-Informationswebsite spezielle zugeschnitten fĂŒr KMU. 
 
‱    Kurz-Umfrage des Öko-Institut e.V. im Auftrag der DG GROW: Umfrage zu Due Diligence Ready! (oeko.de)


Novelle zum Mineralrohstoffgesetz betreffend Konfliktmaterialien kundgemacht

Symbolfoto Mineralstein
© Shutterstock


Im Bundesgesetzblatt BGBl I 14/2021 wurde Anfang JÀnner 2021 die Novelle zum Mineralrohstoffgesetz betreffend Konfliktmaterialien kundgemacht, wobei der § 222c Absatz 2-7 MinRoG mit 1.01.2021 in Kraft getreten ist, die restlichen Bestimmungen mit 8.01.2021.
 


Nachfolgend finden Sie den Link:
RIS - BGBLA_2021_I_14 - Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 (bka.gv.at)
 

Zusammenfassung der Novelle:

Die vorliegende Novelle dient der Aufnahme von Begleitbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/821 ĂŒber die Festlegung von Pflichten zur ErfĂŒllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette fĂŒr UnionseinfĂŒhrer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten („Konfliktmineralien-Verordnung“) in das Mineralrohstoffgesetz (MinroG), die Novelle wurde ohne ĂŒber die VO hinausgehenden Verpflichtungen erlassen.

Der Forderung der WKÖ im Rahmen der Stellungnahme wurde in § 222 Absatz 7 Folge getragen, der vorgeschlagene Text betreffend des Datenschutzes der Importmengen ĂŒbernommen. Dadurch werden nicht mehr die Importmengen veröffentlicht, sondern nur mehr die Namen der UnionseinfĂŒhrer, deren Importmengen die Schwellenwerte ĂŒbersteigen.


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