IG-L

Die Novellen zur MesskonzeptVO und zur OzonmesskonzeptVO (beides Verordnungen zum IG-L) wurden im BGBl veröffentlicht. Bei beiden Novellen handelt es sich um messtechnische Anpassungen an EU-Vorgaben, die ohne Golden Plating durchgeführt wurden und auch keine Verschärfung der nationalen Regelungen vorsehen.

Erfreulich ist, dass in der MesskonzeptVO hinsichtlich der Situierung von Messstellen eine Verbesserung erzielt werden konnte: Künftig können Messstellen leichter verlegt bzw. aufgelassen werden. Nach der alten Rechtslage war eine Auflassung von Messstellen durch die restriktive Regelung in § 15 de facto nicht möglich. Bestehende Messstellen waren damit „einbetoniert“, auch dann, wenn ihr Standort „fragwürdig“ war.

Eine neue Messstelle musste zu den anderen Anforderungen nämlich zusätzlich noch „eine mindestens so hohe Belastung aufweisen wie die aufzulassende Messstelle“.

Diese Hürde wurde mit der Novelle durch die neue Vorgabe in § 15 insoweit entschärft, als anstelle dieses Kriteriums nun eine „vergleichbare Belastung“ tritt.

Weiters wurde die VO näher an die Vorgaben der Luftqualitäts-RL der EU hinsichtlich der Standortkriterien für Messstellen angepasst.