Wasser

Anfang September wurde nach fast zwei Jahren Arbeit die BMLRT-Studie „Wasserschatz Österreich“ im Rahmen einer online-Veranstaltung in der Öffentlichkeit präsentiert. Anbei finden sich Links zum Bericht über die Studie, zum methodischen Hintergrunddokument und zum Videolink der Veranstaltung: 
 

• https://info.bmlrt.gv.at/themen/wasser/nutzung-wasser/wasserschatz-oesterreichs-studie.html 
• Nachschau der Studienpräsentation https://events.streaming.at/WasserschatzOesterreichs 
• OTS Meldung 

Viele Industrieunternehmen haben bereitwillig und aktiv an der Entstehung der Studie mitgearbeitet.  
  
Wie geht es nun weiter? 
Seitens der Wassersektion im BMLRT wurde die Gründung einer „Zukunftsplattform Wasser“ angekündigt. In diesem Rahmen sollen mit den Stakeholdern Umsetzungsmöglichkeiten und künftige Perspektiven diskutiert werden. Die Studie selbst liefert nur Informationen zu den aktuellen grundwasserwirtschaftlichen (Nutzungs)-Verhältnissen und skizziert erste Szenarien. 
 
Ob, wie, wo und wann tatsächlich Maßnahmen aufgrund von Veränderungen des lokalen Klimas oder der Nutzungsintensitäten gesetzt werden müssen, wird sich noch herausstellen. 

Informationsschreiben des BMLFUW vom 1.10.2016 an die Ämter der Landesregierungen, welches den praktischen Umgang mit dem EuGH-Weser-Urteil in wasserrechtlichen Verfahren erleichtern soll.

Hintergrund

Die Wasserrahmen-RL legt seit dem Jahr 2000 in Art. 4 Abs. 1 ein allgemeines Verschlechterungsverbot für alle Wasserkörper der EU fest, für das es nur in bestimmten, klar definierten Fällen Ausnahmen gibt. Genehmigungen, die den Gewässerzustand verschlechtern oder die Erreichung eines guten Zustandes verhindern würden, sind dementsprechend zu versagen.

Aufgrund des EuGH-Urteils C-461/13 (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. gegen Bundesrepublik Deutschland) vom 1. Juli 2015 besteht eine Verschlechterung bereits dann, wenn sich der Zustand mindestens einer Qualitätskomponente im Sinne des Anhang V der Wasserrahmen-RL um eine Klasse verschlechtert. Die bisherige Interpretation Österreichs (und anderer MS) ging von einer Verschlechterung erst dann aus, wenn sich der ökologische Gesamtzustand (als Zusammenfassung der Zustände einzelner Qualitätskomponenten) verschlechterte.

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