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Wasser

3. Nationaler GewÀsserbewirtschaftungsplan (NGP)

Der 3. NGP (2021-27)

NGP 2021 (bmlrt.gv.at)

Der Plan gilt fĂŒr den Zeitraum 2021 – 27 und stellt rechtlich gesehen die letzte Etappe zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmen-RL, die im Jahr 2000 veröffentlicht wurde, dar. Kernpunkt des Plans ist neben der Erreichung des gute ökologischen, mengenmĂ€ĂŸigen bzw. chemischen Zustandes von Wasserkörpern die Renaturierung von OberflĂ€chengewĂ€ssern oder z.B. der Erhalt von Trinkwasserressourcen. Alle Daten des Plans sind in Textdokumenten, Wasserkörpertabellen und Karten verfĂŒgbar. Methodische Vorgehensweisen und wissenschaftliches Material sind in den Hintergrund-Unterlagen dokumentiert.

Informationen mit Bezug zur Industrie:

  • Industriebetriebe werden in erster Linie mit Punktquellen in Verbindung gebracht, laut Emissionsregister gibt es 141 betriebliche Direkteinleiter in GewĂ€sser. Rund 16% der österreichischen GewĂ€sser weisen ein mögliches oder sicheres Risiko der Zielverfehlung auf Grund von Belastungen durch Punktquellen auf, wobei ubiquitĂ€re EU Schadstoffe wie Quecksilber und Bromierte Diphenylether der Hauptgrund sind. Diese werden im NGP 2021 erstmals bei der Risikoausweisung berĂŒcksichtigt.
  • Aus diffusen Quellen stammen hauptsĂ€chlich die EintrĂ€ge von NĂ€hrstoffen, sowie bestimmten Schwermetallen (z.B. Quecksilber), polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), polybromierte Diphenylether (PBDE) oder Tributylzinnverbindungen. Aufgrund der bekanntlich sehr niedrigen UmweltqualitĂ€tsnormen fĂŒr die EU-Schadstoffe verfehlen 100% aller GewĂ€sser den guten Zustand. Nationale Schadstoffe: 0,7%, Allgemeine physikalisch-chemische Parameter: 19% Zielverfehlung.
  • Hydromorphologische Belastungen ergeben sich z.B. durch (temporĂ€re) Wasserentnahmen und Ausleitungen (WerkskanĂ€le, Wasserkraft), wobei die entnommenen Mengen danach ĂŒberwiegend wieder an das GewĂ€sser abgegeben werden. Dennoch ergeben sich daraus 2974 Restwasserstrecken mit einer GesamtlĂ€nge von 4.447 km. 43% dieser Restwasserstrecken weisen bereits einen ökologischen Mindestwasserabfluss auf, der Rest kann, je nach UmstĂ€nden, noch von mengenmĂ€ĂŸigen Zielverfehlungen betroffen sein.
  • Belastungen durch Entnahmen (Kap. 2.2.2) wurden bekanntlich durch das Projekt „Wasserschatz Österreich“ genauer untersucht. FĂŒr die Industrie werden nun andere Zahlen als im letzten NGP 2015 angenommen: Statt einer damaligen Entnahme-SchĂ€tzung von 147 Mio. mÂł/a wird nun eine Grundwassereigenförderung des Wirtschaftssektors von ca. 330 Mio. mÂł/a angenommen.
  • Kap. 3.3 liefert Detailinfos zur Industrie incl. Verteilung der Wassernutzung in Branchen oder Wasserpreise. Bis 2030 wird mit einem moderat sinkenden Wasserverbrauch und einer korrespondierenden Abwassermenge in der Industrie gerechnet.
  • Maßnahmen zur Erhaltung und Herstellung eines guten chemischen und ökologischen Zustands in Bezug auf synthetische und nicht synthetische Schadstoffe werden in Kap. 6.3, auch im Kontext mit den AEV-Novellen und BREF-Überarbeitungen erörtert. Betreffend 4. Reinigungsstufe (S. 182 „noch nicht abschließend geklĂ€rt“) wird auf den politisch-rechtlichen Zusammenhang mit der kommunalen Abwasserrichtlinie, dem EuropĂ€ischen Green Deal, der EuropĂ€ischen Null-Schadstoff Strategie und der EuropĂ€ische Arzneimittelstrategie verwiesen.

 

Der 2. Hochwasserrisikomanagementplan (2021-27)

Risikomanagementplan (bmlrt.gv.at)

Der RMP2021 gilt ebenfalls bis 2027 und hat sehr lokalspezifische (und eben keine sektor- bzw. industriespezifischen) Komponenten – man sollte sich den Inhalten daher auf Basis der interaktiven Karten nĂ€hern. Allgemein informativ ist insbes. Kap. 5 des zentralen Textdokuments („Maßnahmen“), das die Rechtskompetenzen, Instrumente und Wechselwirkungen auf Bundes- und Landesebene nĂ€her beleuchtet. Auch beschrieben wird, wie Maßnahmenpriorisierung funktioniert. Der RMP2021 stellt als „strategisches, ĂŒbergeordnetes Planungsinstrument“ alle Möglichkeiten im Rahmen des Hochwasserrisikomanagements - auch außerhalb der ZustĂ€ndigkeit des BMLRT - dar und umfasst auch Aspekte der Raumordung, Bauordnung und es Katastrophenschutzes.

Abschließend finden Sie hier noch die rechtliche Umsetzung im BGBl:
RIS - BGBLA_2022_II_182 - Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 (bka.gv.at)


Fischaufstiegshilfen-Leitfaden 2021

Nachfolgend finden Sie den Link zum fertig ĂŒberarbeiteten Leitfaden fĂŒr Fischaufstiegshilfen des BMLRT: 

https://info.bmlrt.gv.at/themen/wasser/gewaesserbewirtschaftung/leitfaeden/leitfaden-zum-bau-von-fischaufstiegshilfen-2021.html

Dieser Leitfaden ist besonders fĂŒr Unternehmen interessant, die eine eigene Wasserkraftanlage betreiben und Anpassungen gemĂ€ĂŸ Wasserrahmen-RL vorzunehmen haben.
Dem Leitfaden ist ein Begleitbericht angeschlossen, in dem fĂŒr alle neu in den Leitfaden aufgenommenen FAH-Typen die vorliegenden Ergebnisse der bisher untersuchten Standorte ĂŒberblicksweise dargestellt werden. 


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