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Wasser

Das BMLRT hat am 10. Mai 2022 die beiden erwarteten ManagementplÀne veröffentlicht

Das BMLRT hat am 10. Mai 2022 die beiden erwarteten ManagementplÀne nach langen Verzögerungen nun endlich veröffentlicht:

Der 3. NGP 2021 -27

NGP 2021 (bmlrt.gv.at)

Der Plan gilt fĂŒr den Zeitraum 2021 – 27 und stellt rechtlich gesehen die letzte Etappe zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmen-RL, die im Jahr 2000 veröffentlicht wurde, dar. Kernpunkt des Plans ist neben der Erreichung des gute ökologischen, mengenmĂ€ĂŸigen bzw. chemischen Zustandes von Wasserkörpern die Renaturierung von OberflĂ€chengewĂ€ssern oder z.B. der Erhalt von Trinkwasserressourcen. Alle Daten des Plans sind in Textdokumenten, Wasserkörpertabellen und Karten verfĂŒgbar. Methodische Vorgehensweisen und wissenschaftliches Material sind in den Hintergrund-Unterlagen dokumentiert.

Informationen mit Bezug zur Industrie:

  • Industriebetriebe werden in erster Linie mit Punktquellen in Verbindung gebracht, laut Emissionsregister gibt es 141 betriebliche Direkteinleiter in GewĂ€sser. Rund 16% der österreichischen GewĂ€sser weisen ein mögliches oder sicheres Risiko der Zielverfehlung auf Grund von Belastungen durch Punktquellen auf, wobei ubiquitĂ€re EU Schadstoffe wie Quecksilber und Bromierte Diphenylether der Hauptgrund sind. Diese werden im NGP 2021 erstmals bei der Risikoausweisung berĂŒcksichtigt.
  • Aus diffusen Quellen stammen hauptsĂ€chlich die EintrĂ€ge von NĂ€hrstoffen, sowie bestimmten Schwermetallen (z.B. Quecksilber), polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), polybromierte Diphenylether (PBDE) oder Tributylzinnverbindungen. Aufgrund der bekanntlich sehr niedrigen UmweltqualitĂ€tsnormen fĂŒr die EU-Schadstoffe verfehlen 100% aller GewĂ€sser den guten Zustand. Nationale Schadstoffe: 0,7%, Allgemeine physikalisch-chemische Parameter: 19% Zielverfehlung.
  • Hydromorphologische Belastungen ergeben sich z.B. durch (temporĂ€re) Wasserentnahmen und Ausleitungen (WerkskanĂ€le, Wasserkraft), wobei die entnommenen Mengen danach ĂŒberwiegend wieder an das GewĂ€sser abgegeben werden. Dennoch ergeben sich daraus 2974 Restwasserstrecken mit einer GesamtlĂ€nge von 4.447 km. 43% dieser Restwasserstrecken weisen bereits einen ökologischen Mindestwasserabfluss auf, der Rest kann, je nach UmstĂ€nden, noch von mengenmĂ€ĂŸigen Zielverfehlungen betroffen sein.
  • Belastungen durch Entnahmen (Kap. 2.2.2) wurden bekanntlich durch das Projekt „Wasserschatz Österreich“ genauer untersucht. FĂŒr die Industrie werden nun andere Zahlen als im letzten NGP 2015 angenommen: Statt einer damaligen Entnahme-SchĂ€tzung von 147 Mio. mÂł/a wird nun eine Grundwassereigenförderung des Wirtschaftssektors von ca. 330 Mio. mÂł/a angenommen.
  • Kap. 3.3 liefert Detailinfos zur Industrie incl. Verteilung der Wassernutzung in Branchen oder Wasserpreise. Bis 2030 wird mit einem moderat sinkenden Wasserverbrauch und einer korrespondierenden Abwassermenge in der Industrie gerechnet.
  • Maßnahmen zur Erhaltung und Herstellung eines guten chemischen und ökologischen Zustands in Bezug auf synthetische und nicht synthetische Schadstoffe werden in Kap. 6.3, auch im Kontext mit den AEV-Novellen und BREF-Überarbeitungen erörtert. Betreffend 4. Reinigungsstufe (S. 182 „noch nicht abschließend geklĂ€rt“) wird auf den politisch-rechtlichen Zusammenhang mit der kommunalen Abwasserrichtlinie, dem EuropĂ€ischen Green Deal, der EuropĂ€ischen Null-Schadstoff Strategie und der EuropĂ€ische Arzneimittelstrategie verwiesen.

 

Der 2. Hochwasserrisikomanagementplan 2021-27

Risikomanagementplan (bmlrt.gv.at)

Der RMP2021 gilt ebenfalls bis 2027 und hat sehr lokalspezifische (und eben keine sektor- bzw. industriespezifischen) Komponenten – man sollte sich den Inhalten daher auf Basis der interaktiven Karten nĂ€hern. Allgemein informativ ist insbes. Kap. 5 des zentralen Textdokuments („Maßnahmen“), das die Rechtskompetenzen, Instrumente und Wechselwirkungen auf Bundes- und Landesebene nĂ€her beleuchtet. Auch beschrieben wird, wie Maßnahmenpriorisierung funktioniert. Der RMP2021 stellt als „strategisches, ĂŒbergeordnetes Planungsinstrument“ alle Möglichkeiten im Rahmen des Hochwasserrisikomanagements - auch außerhalb der ZustĂ€ndigkeit des BMLRT - dar und umfasst auch Aspekte der Raumordung, Bauordnung und es Katastrophenschutzes.

Abschließend finden Sie hier noch die rechtliche Umsetzung im BGBl:
RIS - BGBLA_2022_II_182 - Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 (bka.gv.at)


Studie "Wasserschatz Österreich" veröffentlicht

Wasser
© Shutterstock


Anfang September wurde nach fast zwei Jahren Arbeit die BMLRT-Studie „Wasserschatz Österreich“ im Rahmen einer online-Veranstaltung in der Öffentlichkeit prĂ€sentiert. Anbei finden sich Links zum Bericht ĂŒber die Studie, zum methodischen Hintergrunddokument und zum Videolink der Veranstaltung: 
 

Viele Industrieunternehmen haben bereitwillig und aktiv an der Entstehung der Studie mitgearbeitet.  
  
Wie geht es nun weiter? 
Seitens der Wassersektion im BMLRT wurde die GrĂŒndung einer „Zukunftsplattform Wasser“ angekĂŒndigt. In diesem Rahmen sollen mit den Stakeholdern Umsetzungsmöglichkeiten und kĂŒnftige Perspektiven diskutiert werden. Die Studie selbst liefert nur Informationen zu den aktuellen grundwasserwirtschaftlichen (Nutzungs)-VerhĂ€ltnissen und skizziert erste Szenarien. 
 
Ob, wie, wo und wann tatsĂ€chlich Maßnahmen aufgrund von VerĂ€nderungen des lokalen Klimas oder der NutzungsintensitĂ€ten gesetzt werden mĂŒssen, wird sich noch herausstellen. 


Fischaufstiegshilfen-Leitfaden 2021

Nachfolgend finden Sie den Link zum fertig ĂŒberarbeiteten Leitfaden fĂŒr Fischaufstiegshilfen des BMLRT: 

https://info.bmlrt.gv.at/themen/wasser/gewaesserbewirtschaftung/leitfaeden/leitfaden-zum-bau-von-fischaufstiegshilfen-2021.html

Dieser Leitfaden ist besonders fĂŒr Unternehmen interessant, die eine eigene Wasserkraftanlage betreiben und Anpassungen gemĂ€ĂŸ Wasserrahmen-RL vorzunehmen haben.
Dem Leitfaden ist ein Begleitbericht angeschlossen, in dem fĂŒr alle neu in den Leitfaden aufgenommenen FAH-Typen die vorliegenden Ergebnisse der bisher untersuchten Standorte ĂŒberblicksweise dargestellt werden. 


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