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Chemie

Novelle QualitÀtszielverordnung Chemie Grundwasser

Mitte August 2019 wurde die Änderung der QualitĂ€tszielverordnung Chemie Grundwasser im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Hintergrund der Novelle war die formale Umsetzung der EU Grundwasser-RL 2014.

Als Reaktion auf die Kritik der Industrie hat der Verordnungsgeber sich entschlossen, in § 5 Abs. 3 klare Trennungen zwischen WRG und ALSAG zu definieren:

„
 Gilt die Beschaffenheit des Grundwassers (an einer gemĂ€ĂŸ den §§ 20 bis 27 GZÜV beobachteten Messstelle) als gefĂ€hrdet im Sinne des Abs. 2, ist gegen diese Einwirkungen – ungeachtet des Grundwasserkörperzustands – nach den dafĂŒr in Betracht kommenden Bestimmungen des WRG 1959 einzuschreiten. An einer Messstelle, die fĂŒr die Beurteilung einer Kontamination einer Altablagerung oder eines Altstandorts oder des von einer Altablagerung oder einem Altstandort ausgehenden Risikos fĂŒr Mensch oder Umwelt herangezogen wird, ist nach den dafĂŒr in Betracht kommenden Bestimmungen des Altlastensanierungsgesetzes, BGBl. Nr. 299/1989, einzuschreiten.“

DarĂŒber hinaus kann man der Novelle entnehmen, dass die Versickerung von verunreinigten NiederschlagswĂ€ssern (§ 3 Z 9; vgl. dazu die erlĂ€uternden Bemerkungen) zukĂŒnftig auch ĂŒber rein technische, unbelebte Bodenfilter - nach DurchfĂŒhrung eines Bewilligungsverfahrens - zulĂ€ssig ist, ohne dass dadurch der Schutz des Grundwassers verringert wird.


Änderung der QualitĂ€tszielverordnung Chemie Grundwasser

In der nachfolgenden Infobox finden Sie die Unterlagen zur Änderung der QualitĂ€tszielverordnung Chemie Grundwasser. Im Hinblick auf die Industrie möchten wir besonders auf folgende Paragraphen verweise

  • §5 Abs. 3a: Neu eingefĂŒhrter Passus zu Maßnahmen infolge einer Schadstoffbelastung des Grundwassers durch Altablagerungen oder ALSAG-Altstandorte. Der hier formulierte „Zielzustand“ u.a. auch fĂŒr absehbare Nutzungen und aquatische/Landökosysteme könnte durchaus sehr ambitioniert sein. BegrĂŒndet wird dies mit Art. 4 Abs. 5 der Grundwasser-RL RL 2006/118, wobei dieser Absatz sich eigentlich auf den guten Zustand von Grundwasserkörpern bezieht und nach erster PrĂŒfung weniger verlangt als § 5 Abs. 3a des Entwurfes. Ich ersuche hier um genauere PrĂŒfung der Betroffenheit von ALSAG-Standorten.
  • § 5 Abs. 5: Die kĂŒnftige individuelle Ableitung und BerĂŒcksichtigung von geogenen Hintergrundwerten fĂŒr Messstellen erscheint positiv, da sie die tatsĂ€chlichen lokalen Bedingungen besser widerspiegelt.
  • Anlage 1: Änderungen bei der Definition von „Pestizide“ und „Pestizideinsgesamt“ mit der Bitte um PrĂŒfung seitens der chemischen Industrie.
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