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Arbeitsrecht

CORONA

Alle Informationen werden laufend aktualisiert mit Informationen die wir von den zustĂ€ndigen Ministerien und von der Bundessparte Industrie/WKO erhalten. Wir empfehlen auch die Corona Informationsseite der WKO fĂŒr aktuelle Informationen die die Unternehmen betreffen.


Betriebliches Testen: Nachreichfrist fĂŒr Quartal 1 endet am 6.5.2021

Einreichungen fĂŒr das 1. Quartal (15. Februar bis 31. MĂ€rz 2021) sind bis 6. Mai 2021 24:00 Uhr zu tĂ€tigen.


CORONA-Update fĂŒr Deutschland

Die Ausnahmen fĂŒr Geimpfte und Genesene wurde nun durch eine BundesVO bereinigt. Es gelten in allen deutschen BundeslĂ€ndern Ausnahmen von der QuarantĂ€ne- und Testpflicht fĂŒr vollstĂ€ndig geimpfte (plus 14 Tage Wartezeit) sowie fĂŒr genesene Personen (mit Nachweis einer Infektion anhand eines PCR-Tests; Infektion muss mind. 28 Tage und darf max. 6 Monate alt sein).


Covid: Regelungen bei Pflichtpraktika in Unternehmen

Hier finden Sie den aktuellen Erlass des BMBWF zum Schulbetrieb ab dem 06.04.2021. NĂ€hrer Informationen finden Sie hier


Risikogruppen VO verlÀngert bis 31.5.2021

Risikogruppen VO


Mustervereinbarung Homeoffice

Mustervereinbarung Homeoffice 


4. Novelle der 4. COVID-19-SchuMaV

Die 4. Novelle der 4. COVID-19-SchuMaV wurde unter https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_111/BGBLA_2021_II_111.pdfsig veröffentlicht

FĂŒr die Industrie ergibt sich eine Neuigkeit, die mit 1. April 2021 in Kraft tritt:

4. Dem § 6 wird folgender Abs. 8 angefĂŒgt:

„(8) Der Betreiber einer BetriebsstĂ€tte mit mehr als 51 Arbeitnehmern hat basierend auf einer
Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-PrÀventionskonzept zur
Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Das COVID-19-PrÀventionskonzept
hat insbesondere zu enthalten:
            a) spezifische Hygienevorgaben,
            b) Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
            c) Risikoanalyse,
            d) Regelungen betreffend die Nutzung sanitĂ€rer Einrichtungen,
            e) Regelungen fĂŒr Mitarbeiter- und Kundenströme,
            f) Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen.
Der Betreiber einer BetriebsstÀtte mit mehr als 51 Arbeitnehmern hat die Einhaltung dieser
Bestimmungen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.“

20. Dem § 25 (neu) wird folgender Abs. 5 angefĂŒgt: „(5) Das Inhaltsverzeichnis, § 2 Abs. 1 Z 8 und 9, § 9 Abs. 2 Z 2, § 10 Abs. 10 Z 6, § 13 Abs. 3, 4 und 7 bis 9, § 14 samt Überschrift, die §§ 15 bis 20, § 21 samt Überschrift, die § 22 und 23, § 24 samt Überschrift sowie § 25 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 111/2021 treten mit 15. MĂ€rz 2021 in Kraft. § 6 Abs. 8 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 111/2021 tritt mit 1. April 2021 in Kraft.“

Die WKÖ hat begonnen ein „MusterprĂ€ventionskonzept“ zu erarbeiten.


4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

MNS-Masken mĂŒssen nun auch weiterhin im Freien bei einem Abstand >2m am Arbeitsplatz getragen werden.

4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung 

 


Sonderbetreuungszeit

Vor der Beschlussfassung im Plenum des NR und vor dem Inkrafttreten von § 18 b AVRAG NEU hat das BMAFJ FAQ zur neuen Sonderbetreuungszeit publiziert, welche Sie im folgendem Link finden.


SchlĂŒsselkrĂ€fte

Das Formular dient derzeit fĂŒr Personen, die die Grenzen passieren oder sich in einem Sperrgebiet befinden. Da es nach der Covid Verordnung aber auch zu EinschrĂ€nkungen im öffentlichen Raum kommt, brauchen ihre MA eine ErklĂ€rung fĂŒr die Sicherheitsorgane, wenn sie aufgehalten werden.

Da nicht daran gedacht ist, produzierende Betriebe derzeit einzuschrĂ€nken, aber von den SicherheitskrĂ€ften Kontrollen durchgefĂŒhrt werden, soll sichergestellt werden, dass Mitarbeiter nicht am Weg zur Arbeit aufgehalten werden. 


Corona | SchlĂŒsselkraft | Muster-BestĂ€tigung fĂŒr Unternehmen

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docx: SchlĂŒsselarbeitskraft DT
docx: BestÀtigung CZ
docx: BestÀtigung HR
docx: BestÀtigung ROM
docx: BestÀtigung SK
docx: BestÀtigung SLO
docx: BestÀtigung ENG
docx: BestÀtigung SRB

Informationsblatt der WKO zum Corona-Virus

Download-Box

pdf: Factsheet - Wiedereinstellungszusage
pdf: RS07 COVID Maßnahmengesetz
Regelung fĂŒr Baustellen

Die Firma Bilfinger ersucht um Klarstellung, da der Firmenname im Rahmen der Information des Fachverbandes an seine Mitglieder genannt wurde, mit dem Schreiben in der Download box, dass die Unternehmen der Bilfinger Gruppe grĂ¶ĂŸten Wert darauf legen, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und nicht gegen Verwaltungsvorschriften, besonders Meldepflichten nach den Bestimmungen des LSD-BG, verstoßen haben.


Download-Box

pdf: WKBS_ASVG-Sanktionen_Auslaufen_sanktionsfreier_Übergangszeitraum_mit_31.03.2020_mBGM.pdf
pdf: Artikel_LK-Zeitungen_mbgm_ASVG-Sanktionen_5.3.2020.pdf

Kollektivvertrag und Arbeitsrecht zÀhlen zu den Kernkompetenzen unseres Fachverbandes. Die Schwerpunktthemen im Arbeitsrecht umfassen Arbeitnehmerschutz, Arbeitszeit, Berufsausbildung, Betriebsversammlungen, FachkrÀfte, Lohnnebenkosten, MustervertrÀge und Schwerarbeit.


Arbeitszeitnovelle

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pdf: Eckpunkte.pdf
Eckpunkte der Arbeitszeitnovelle
pdf: Information_Aushang.pdf
Aushang schwarzes Brett
pdf: Beschluss_des_Nationalrats_5.7.2018__Arbeitszeitnovelle.pdf
Beschluss des Nationalrates

Arbeitszeitgesetz Faktencheck

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pdf: wko_factsheet_flex_az_1906.pdf
pdf: wko_factsheet_flex_az_fakten_1906.pdf

FachkrÀfteverordnung 2019

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pdf: BGBLA_2019_II_421.pdf

Ihr Ansprechpartner

Bernhard Wagner | Telefon 05 90 900-3487 | E-Mail wagner@fmmi.at


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