Anlagenrecht
Evaluierung der Richtlinie 2010/75/EU zu Industrieemissionen (IED)
Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU stammt vom 24. November 2010. FĂŒr 2021 hat die EuropĂ€ische Kommission eine Revision von MaĂnahmen angekĂŒndigt, um die Verschmutzung seitens groĂer Industrieanlagen besser anzusprechen. Die EuropĂ€ische Kommission hat am 23. September 2020 ein Arbeitspapier mit einer Evaluierung der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) vorgelegt. Gleichzeitig wurde ein âInception Impact Assessmentâ online gestellt, welches in Kurzform die HintergrĂŒnde und den Zeitplan fĂŒr eine Ăberarbeitung der IED vorstellt. Eine öffentliche Konsultation wurde im 3. Quartal 2020 gestartet.
Ende 2021 soll ein Kommissionsvorschlag fĂŒr eine revidierte Industrieemissionsrichtlinie vorgelegt werden.
Hinweise zu anzeigefreien Ănderungen
In der nachfolgenden DOWNLOADBOX finden Sie ein sehr hilfreiches Produkt zur anzeigefreien Ănderung, die seit der Gewerbeordnungsnovelle 2017 fĂŒr bestimmte BetriebsanlagenĂ€nderungen möglich ist.
Die Kurzinfo spricht folgende Fragen an:
1. Austausch gleichartiger Maschinen, GerÀte und Ausstattungen (§ 81 Abs. 2 Z. 5 GewO)
2. Ănderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 9 GewO) â sogenannte âemissonsneutrale Ănderungâ
3. Ănderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage zu den Nachbarn nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 7 GewO) â sogenannte ânachbarneutrale Ănderungâ
4. Wichtige GrundsĂ€tze fĂŒr alle genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben
Im Entscheidungsbaum des ersten Dokumentes sieht man sehr ĂŒbersichtlich die Möglichkeiten der Maschinen-, Nachbar- und EmissionsneutralitĂ€t.
Alle Dokumente sind auch hier abrufbar.
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