Anlagenrecht

Aufsätze im ÖZW-Sonderbuch "Umweltverfahren und Standortpolitik" erschienen

Die Vorträge zum 25. April 2019 veranstalteten „Symposium Anlagenrecht“ werden (in aktualisierter Fassung) als Aufsätze in einem Sonderbuch zur Fachzeitschrift ÖZW (Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) unter dem Titel „Umweltverfahren und Standortpolitik/ Neue Wege zur Genehmigung“ herausgegeben.

In diesem Band werden die Neuerungen im umweltbezogenen Anlagenrecht von ausgewiesenen Rechtsexperten vorgestellt und bewertet.
Darüber hinaus werden zahlreiche innovative Vorschläge für eine dringend benötigte Reform des Allgemeinen Verfahrensrechts erstattet.
 
- Die UVP-G-Novelle 2018 
Die Novelle steht ganz im Zeichen der Verfahrensbeschleunigung. Welche Erleichterungen sind daraus für UVP-Verfahren zu erwarten?

- Die Rolle des Standortanwalts im UVP-Verfahren
Was bringt die neue Pro-Partei im UVP-Verfahren? Wie kann sie zu einer ausgewogenen Interessenabwägung beitragen?   

- Die Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren
Die starke Stimme einer Partei kraft Unterschriftenliste gegen ein Projekt. Sind die „Spielregeln“ noch zeitgemäß?   
 
- Das Standort-Entwicklungsgesetz
Eine „Fast Track“ für ausgewählte UVP-Vorhaben zur Erleichterung von Großprojekten und des Infrastrukturausbaus
 
- Das Aarhus-Beteiligungsgesetz
Die neuen Beteiligungs- und Mitspracherechte von Umwelt-NGOs. Wie werden rechtskräftige Bescheide vor Anfechtung „geschützt“? 
 
- Die erforderliche Reform des Verfahrensrechts
Eckpunkte einer AVG-Novelle; wie kommt das AVG endlich im Internet-Zeitalter an? 

Näheres zum Inhalt ist aus dem beigefügten Flyer ersichtlich.

Das Buch ist ab sofort im Buchhandel erhältlich.

In der nachfolgenden DOWNLOADBOX finden Sie ein sehr hilfreiches Produkt zur anzeigefreien Änderung, die seit der Gewerbeordnungsnovelle 2017 für bestimmte Betriebsanlagenänderungen möglich ist.

Die Kurzinfo spricht folgende Fragen an:
1. Austausch gleichartiger Maschinen, Geräte und Ausstattungen (§ 81 Abs. 2 Z. 5 GewO)
2. Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 9 GewO) – sogenannte „emissonsneutrale Änderung“
3. Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage zu den Nachbarn nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 7 GewO) – sogenannte „nachbarneutrale Änderung“
4. Wichtige Grundsätze für alle genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben
Im Entscheidungsbaum des ersten Dokumentes sieht man sehr übersichtlich die Möglichkeiten der Maschinen-, Nachbar- und Emissionsneutralität.

Alle Dokumente sind auch unter https://www.wko.at/service/ooe/umwelt-energie/anzeigenfreie-aenderungen.html abrufbar.