Evaluierung der Richtlinie 2010/75/EU zu Industrieemissionen (IED)
Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU stammt vom 24. November 2010. FĂŒr 2021 hat die EuropĂ€ische Kommission eine Revision von MaĂnahmen angekĂŒndigt, um die Verschmutzung seitens groĂer Industrieanlagen besser anzusprechen. Die EuropĂ€ische Kommission hat am 23. September 2020 ein Arbeitspapier mit einer Evaluierung der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) vorgelegt. Gleichzeitig wurde ein âInception Impact Assessmentâ online gestellt, welches in Kurzform die HintergrĂŒnde und den Zeitplan fĂŒr eine Ăberarbeitung der IED vorstellt. Eine öffentliche Konsultation wurde im 3. Quartal 2020 gestartet.
Ende 2021 soll ein Kommissionsvorschlag fĂŒr eine revidierte Industrieemissionsrichtlinie vorgelegt werden.
Symposium Anlagenrecht der WKĂ:
AufsĂ€tze im ĂZW-Sonderbuch "Umweltverfahren und Standortpolitik" erschienen
Die VortrĂ€ge zum 25. April 2019 veranstalteten âSymposium Anlagenrechtâ werden (in aktualisierter Fassung) als AufsĂ€tze in einem Sonderbuch zur Fachzeitschrift ĂZW (Ăsterreichische Zeitschrift fĂŒr Wirtschaftsrecht) unter dem Titel âUmweltverfahren und Standortpolitik/ Neue Wege zur Genehmigungâ herausgegeben.
In diesem Band werden die Neuerungen im umweltbezogenen Anlagenrecht von ausgewiesenen Rechtsexperten vorgestellt und bewertet.
DarĂŒber hinaus werden zahlreiche innovative VorschlĂ€ge fĂŒr eine dringend benötigte Reform des Allgemeinen Verfahrensrechts erstattet.
- Die UVP-G-Novelle 2018
Die Novelle steht ganz im Zeichen der Verfahrensbeschleunigung. Welche Erleichterungen sind daraus fĂŒr UVP-Verfahren zu erwarten?
- Die Rolle des Standortanwalts im UVP-Verfahren
Was bringt die neue Pro-Partei im UVP-Verfahren? Wie kann sie zu einer ausgewogenen InteressenabwÀgung beitragen?
- Die BĂŒrgerinitiativen im UVP-Verfahren
Die starke Stimme einer Partei kraft Unterschriftenliste gegen ein Projekt. Sind die âSpielregelnâ noch zeitgemĂ€Ă?
- Das Standort-Entwicklungsgesetz
Eine âFast Trackâ fĂŒr ausgewĂ€hlte UVP-Vorhaben zur Erleichterung von GroĂprojekten und des Infrastrukturausbaus
- Das Aarhus-Beteiligungsgesetz
Die neuen Beteiligungs- und Mitspracherechte von Umwelt-NGOs. Wie werden rechtskrĂ€ftige Bescheide vor Anfechtung âgeschĂŒtztâ?
- Die erforderliche Reform des Verfahrensrechts
Eckpunkte einer AVG-Novelle; wie kommt das AVG endlich im Internet-Zeitalter an?
NĂ€heres zum Inhalt ist aus dem beigefĂŒgten Flyer ersichtlich.
Das Buch ist ab sofort im Buchhandel erhÀltlich.
Hinweise zu anzeigefreien Ănderungen
In der nachfolgenden DOWNLOADBOX finden Sie ein sehr hilfreiches Produkt zur anzeigefreien Ănderung, die seit der Gewerbeordnungsnovelle 2017 fĂŒr bestimmte BetriebsanlagenĂ€nderungen möglich ist.
Die Kurzinfo spricht folgende Fragen an:
1. Austausch gleichartiger Maschinen, GerÀte und Ausstattungen (§ 81 Abs. 2 Z. 5 GewO)
2. Ănderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 9 GewO) â sogenannte âemissonsneutrale Ănderungâ
3. Ănderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage zu den Nachbarn nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 7 GewO) â sogenannte ânachbarneutrale Ănderungâ
4. Wichtige GrundsĂ€tze fĂŒr alle genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben
Im Entscheidungsbaum des ersten Dokumentes sieht man sehr ĂŒbersichtlich die Möglichkeiten der Maschinen-, Nachbar- und EmissionsneutralitĂ€t.
Alle Dokumente sind auch unter https://www.wko.at/service/ooe/umwelt-energie/anzeigenfreie-aenderungen.html abrufbar.
