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Anlagenrecht

Symposium Anlagenrecht der WKÖ:

AufsĂ€tze im ÖZW-Sonderbuch "Umweltverfahren und Standortpolitik" erschienen


Die VortrĂ€ge zum 25. April 2019 veranstalteten „Symposium Anlagenrecht“ werden (in aktualisierter Fassung) als AufsĂ€tze in einem Sonderbuch zur Fachzeitschrift ÖZW (Österreichische Zeitschrift fĂŒr Wirtschaftsrecht) unter dem Titel „Umweltverfahren und Standortpolitik/ Neue Wege zur Genehmigung“ herausgegeben.

In diesem Band werden die Neuerungen im umweltbezogenen Anlagenrecht von ausgewiesenen Rechtsexperten vorgestellt und bewertet.
DarĂŒber hinaus werden zahlreiche innovative VorschlĂ€ge fĂŒr eine dringend benötigte Reform des Allgemeinen Verfahrensrechts erstattet.
 
- Die UVP-G-Novelle 2018 
Die Novelle steht ganz im Zeichen der Verfahrensbeschleunigung. Welche Erleichterungen sind daraus fĂŒr UVP-Verfahren zu erwarten?

- Die Rolle des Standortanwalts im UVP-Verfahren
Was bringt die neue Pro-Partei im UVP-Verfahren? Wie kann sie zu einer ausgewogenen InteressenabwĂ€gung beitragen?   

- Die BĂŒrgerinitiativen im UVP-Verfahren
Die starke Stimme einer Partei kraft Unterschriftenliste gegen ein Projekt. Sind die „Spielregeln“ noch zeitgemĂ€ĂŸ?   
 
- Das Standort-Entwicklungsgesetz
Eine „Fast Track“ fĂŒr ausgewĂ€hlte UVP-Vorhaben zur Erleichterung von Großprojekten und des Infrastrukturausbaus
 
- Das Aarhus-Beteiligungsgesetz
Die neuen Beteiligungs- und Mitspracherechte von Umwelt-NGOs. Wie werden rechtskrĂ€ftige Bescheide vor Anfechtung „geschĂŒtzt“? 
 
- Die erforderliche Reform des Verfahrensrechts
Eckpunkte einer AVG-Novelle; wie kommt das AVG endlich im Internet-Zeitalter an? 


NĂ€heres zum Inhalt ist aus dem beigefĂŒgten Flyer ersichtlich.

Das Buch ist ab sofort im Buchhandel erhÀltlich.

Hinweise zu anzeigefreien Änderungen

In der nachfolgenden DOWNLOADBOX finden Sie ein sehr hilfreiches Produkt zur anzeigefreien Änderung, die seit der Gewerbeordnungsnovelle 2017 fĂŒr bestimmte BetriebsanlagenĂ€nderungen möglich ist.

Die Kurzinfo spricht folgende Fragen an:
1. Austausch gleichartiger Maschinen, GerÀte und Ausstattungen (§ 81 Abs. 2 Z. 5 GewO)
2. Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 9 GewO) – sogenannte „emissonsneutrale Änderung“
3. Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage zu den Nachbarn nicht nachteilig beeinflussen (§ 81 Abs. 2 Z. 7 GewO) – sogenannte „nachbarneutrale Änderung“
4. Wichtige GrundsĂ€tze fĂŒr alle genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben
Im Entscheidungsbaum des ersten Dokumentes sieht man sehr ĂŒbersichtlich die Möglichkeiten der Maschinen-, Nachbar- und EmissionsneutralitĂ€t.

Alle Dokumente sind auch unter https://www.wko.at/service/ooe/umwelt-energie/anzeigenfreie-aenderungen.html abrufbar.

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