Abfall

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Das zentrale Anliegen der Abfallpolitik ist es, Abfälle zu vermeiden und zu verwerten.
Gerade die Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsprinzips stellt bezüglich der Wiederverwendung und Aufbereitung große Chancen und Anforderungen an alle Marktteilnehmer.

Ressourcenfragen, Einstufungskriterien, Maßnahmen zur Abfallvermeidung usw. werden in den diversen abfallrechtlichen Regelungen behandelt.

Novelle AWG veröffentlicht

Am 12. Juli 2018 wurde eine Novelle des AWG im Bundegesetzblatt veröffentlicht. Sie finden das Bundesgesetzblatt gleich im Anhang in der Download-Box.

Das Ziel der Novelle ist die Umsetzung der EU-Quecksilber-VO (diese beinhaltet Regelungen über Einfuhr, Behandlung und Lagerung von Quecksilberabfällen) im AWG bzgl. der Festlegung von Begleitbestimmungen, wie Strafbestimmungen und Behördenzuständigkeit. Die Novelle trat mit 13.7.2018 in Kraft.

Download-Box

BGBLA 2018 I 44.pdf [535 KB]