Abfall


Das zentrale Anliegen der Abfallpolitik ist es, Abfälle zu vermeiden und zu verwerten.
Gerade die Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsprinzips stellt bezüglich der Wiederverwendung und Aufbereitung große Chancen und Anforderungen an alle Marktteilnehmer.

Ressourcenfragen, Einstufungskriterien, Maßnahmen zur Abfallvermeidung usw. werden in den diversen abfallrechtlichen Regelungen behandelt.

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Begutachtung Abfallverzeichnisverordnung 2020

Die bisherige Abfallverzeichnisverordnung (BGBl. II Nr. 570/2003 idgF) soll durch eine Neufassung (siehe Anhang) ersetzt werden. Damit soll die Abfallverzeichnisverordnung an EU-rechtliche Vorgaben angepasst, die Regeln für die Ausstufung und das Abfallverzeichnis selbst adaptiert werden. Es werden neue Abfallarten geschaffen, gestrichen, erstmals als gefährlich bestimmt oder die Bezeichnung von Abfallarten geändert.
Inhalt der Neufassung:

  • Anpassung an EU-Bestimmungen
    Mit der Neufassung der Abfallverzeichnis-VO werden die Änderungen bei den gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen aus den EU-Verordnungen Nr. 2014/1357/EU bzw. 2017/997/EU in die Abfallverzeichnisverordnung eingearbeitet bzw. die noch nicht europaweit harmonisierten gefahrenrelevanten Eigenschaften wie HP 9, HP 12 und HP 15 hinsichtlich des Eluats national präzisiert. Weiters wird der Beschluss 2014/955/EU bezüglich Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften sowie Zuordnungskriterien zu einzelnen Abfallarten eingearbeitet.
  • Die „verbliebenen“ Vorgaben zur Ausstufung gefährlicher Abfälle aus der Festsetzungsverordnung werden in die Abfallverzeichnis-VO integriert. (Siehe Info BMNT)
  • Die Kennzeichnung von POP-Abfällen, die in Artikel 7 der POP-Verordnung (EU 2019/1021) vorgegeben ist, wird übernommen. Diese Kennzeichnung soll die Rückverfolgbarkeit und Überwachung von POP-Abfällen (in Anhang IV der POP-Verordnung aufgelistet) sicherstellen.
  • Die geplanten Änderungen des Abfallverzeichnisses (Anhang 1) sind in den Erläuterungen von Seite 5 - 12 detailliert dargestellt.

Hinweis: Eine gute Übersicht, welche Abfallarten gestrichen oder neu aufgenommen wurden, bei welchen Einträgen sich die gefahrenrelevanten Eigenschaften geändert haben, etc. finden Sie in den Erläuterungen ab Seite 6.

Wir bitten um allfällige Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf bis Donnerstag, 5. Dezember 2019, damit diese im laufenden Begutachtungsverfahren Berücksichtigung finden kann.

Novelle AWG veröffentlicht

Am 12. Juli 2018 wurde eine Novelle des AWG im Bundegesetzblatt veröffentlicht. Sie finden das Bundesgesetzblatt gleich im Anhang in der Download-Box.

Das Ziel der Novelle ist die Umsetzung der EU-Quecksilber-VO (diese beinhaltet Regelungen über Einfuhr, Behandlung und Lagerung von Quecksilberabfällen) im AWG bzgl. der Festlegung von Begleitbestimmungen, wie Strafbestimmungen und Behördenzuständigkeit. Die Novelle trat mit 13.7.2018 in Kraft.

Download-Box

BGBLA 2018 I 44.pdf [535 KB]