Abfall
Das zentrale Anliegen der Abfallpolitik ist es, AbfÀlle zu vermeiden und zu verwerten.
Gerade die Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsprinzips stellt bezĂŒglich der Wiederverwendung und Aufbereitung groĂe Chancen und Anforderungen an alle Marktteilnehmer.
Ressourcenfragen, Einstufungskriterien, MaĂnahmen zur Abfallvermeidung usw. werden in den diversen abfallrechtlichen Regelungen behandelt.
Digitale Abfrageplattform fĂŒr Bahntransporte von AbfĂ€llenÂ
Die digitale Abfrageplattform fĂŒr Bahntransporte von AbfĂ€llen aufschiene ist online gegangen und der Probebetrieb gestartet.
Weitere Informationen wie die teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Abfallartenliste ( in der Liste sind jene AbfĂ€lle aufgelistet, auf die sich die Eisenbahnverkehrsunternehmen im ersten Schritt konzentrieren) oder HĂ€ufig gestellte Fragen (FAQs) finden sich auf der Homepage des BMK unter Digitale Abfrageplattform fĂŒr Bahntransporte (bmk.gv.at).
FĂŒr die vollstĂ€ndige Nutzung der Angebotseinholung ist die Einrichtung der Rollen im Unternehmensserviceportal (usp.gv.at) fĂŒr die digitale Plattform erforderlich ist. Die Administratoren der jeweiligen Unternehmen im USPâŻkönnen Verantwortliche im Unternehmen fĂŒr die digitale Plattform aufschiene berechtigen, damit diese Angebotszusagen einholen oder ein GeschĂ€ftspartnerservice durchfĂŒhren können.
Verpflichtender Bahntransport von AbfĂ€llen (gemÀà der letzten AWG-Novelle): Abfrageplattform Abfalltransporte auf der Schiene; Info zur Anmeldung im USPÂ
Im Rahmen einer Vorabfrage auf der digitalen Abfrageplattform wird es kĂŒnftig ermöglicht, abzuklĂ€ren, ob die gesetzlichen Bedingungen (vgl. § 15 Abs. 9 AWG 2002) fĂŒr einen Transport per Bahn grundsĂ€tzlich gegeben sind.
Um das vollstĂ€ndige Service der Angebotseinholung der digitalen Abfrageplattform fĂŒr Bahntransporte auf Schiene.gv.at nutzen zu können, ist eine Anmeldung ĂŒber das Unternehmensserviceportal (USP): (https://www.usp.gv.at/) erforderlich.
EU-Verpackungsrichtlinie
Auf europĂ€ischer Ebene schreibt die EU-Verpackungsrichtlinie vor, wie die EU-Mitglieder Hersteller und HĂ€ndler in die Pflicht nehmen mĂŒssen.
Aber was gilt fĂŒr die anderen EU-Staaten konkret?
Was mĂŒssen OnlinehĂ€ndler oder österreichische Exporteure beachten, die Waren an Kunden ins EU-Ausland versenden?
Verschiedene Umsetzungen der Verpackungsrichtlinie in den LĂ€ndern machen die Sache schwierig!
Auf der Website https://verpackungslizenz24.de/verpackungslizenz-eu/ klĂ€rt eine interaktive Karte ĂŒber die Verpackungsvorgaben in allen EU-Staaten auf und zeigt, worauf man achten muss um Strafen oder Verkaufsverboten zu entgehen.
Auch wenn die EU-Richtlinie zu Verpackungen die Rahmenbedingungen setzt, fĂŒhren viele EU-LĂ€nder das in ihrer nationalen Gesetzgebung unterschiedlich aus. Verschiedene Fristen fĂŒr Meldungen bei Behörden, unterschiedliche Definitionen von Verpackungen und Material, sprachliche HĂŒrden und immer wieder kleine nationale Besonderheiten machen eine schnelle, rechtskonforme Meldung von Verpackungsmengen fĂŒr kleine und mittelstĂ€ndische Unternehmen zu einer administrativen Mammutaufgabe. Auch die Kosten fĂŒr eine rechtskonforme Beteiligung bei dualen Systemen in den EU-Mitgliedstaaten schwanken stark von Land zu Land. Und weil Mengenmeldungen und die Systembeteiligung jĂ€hrlich erfolgen, geht ein groĂer Teil des Aufwands jedes Jahr aufs Neue los.
