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Chemikaliengesetz 1996

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Mit der Novelle des ChemG (BGBl. I Nr. 109/2015) wurde das österreichische Giftrecht erneuert.

Alle Stoffe und Gemische mit der Einstufung „Akut toxisch, Kategorie 3“ sind nun „giftig“ im Sinne des ChemG und unterliegen damit dem Giftrecht (III. Abschnitt).


Das ist eine Ausweitung des Geltungsbereiches. Gleichzeitig sind Stoffe und Gemische der Einstufung „Spezifische Zielorgan-ToxizitĂ€t (wiederholte Exposition), Kategorie 1“ werden nicht mehr als „giftig“ eingestuft.
Damit wurden weitreichende Konsequenzen in Bezug auf gewerberechtliche Bewilligungen (Abgabe von Giften ist ein reglementiertes Gewerbe) abgefedert. Das ist eine wesentliche Einengung des Geltungsbereiches.

Es erfolgt die vollstĂ€ndige Umstellung auf das Bescheinigungssystem. In diesem System genĂŒgt eine Meldung der benötigten Gifte durch den Betrieb und nur wenn sich Voraussetzungen im Betrieb Ă€ndern, ist die grundsĂ€tzlich unbefristet geltende Bescheinigung anzupassen.
Inhaber von (alten) Giftbezugsbewilligungen bzw. Giftbezugslizenzen können diese weiterhin bis zum Ablauf nutzen. Die Bescheinigung kann von allen „berufsmĂ€ĂŸigen Verwendern“ bezogen werden. Lediglich Private können weiterhin nur einen Giftbezugsschein erhalten.


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