REACH

Aktualisiert: Hinweise zur Aufnahme von Substitutionsplänen in Zulassungsanträge. 

Der aktualisierte Leitfaden "How to apply for authorisation" spiegelt die Änderungen in den Leitlinien für Zulassungsanträge wider, die im Januar veröffentlicht wurden. Er erläutert, wie Antragsteller ihren Anträgen einen Substitutionsplan beifügen müssen, wenn die Analyse der Alternativen zeigt, dass geeignete Alternativen in der EU verfügbar sind.

REACH und CLP sind ständigen Änderungen (der Anhänge) und Diskussionsprozessen unterworfen. Aktuelle Themen sind:

• Meldung für Gemische (Art. 45 CLP-VO) am 1.1.2021 in Kraft getreten.
• Änderungen beim SDB am 1.1.2021 in Kraft getreten.
• SCIP-System am 5.1.2021 in Kraft getreten. Dazu sind Infofolder und Schulungsvideos auf wko.at/reach und fmti.at verfügbar.

Weiterhin wird national und international Lobbyingarbeit zum SCIP-System geleistet. Die Umsetzung in Österreich erfolgte in der letzten ChemG-Novelle und ist pragmatisch in Anbetracht der diversen Problembereiche.

• Relevante Beschränkungsvorhaben:

           -    Mikroplastik – sehr weitgehende Beschränkung mit Verboten, Kennzeichnungs- und
                 Meldeverpflichtungen. ECHA-Meinung soll demnächst an die EK übermittelt werden, dann
                 beginnt der Gesetzgebungsprozess.
           -    DMF – Beschränkung mit ASchG-Charakter; Festlegung eines „harmonisierten“ DNEL, der
                 sehr niedrig und damit für die Industrie problematisch ist.

• Schnittstelle Chemikalienrecht und ASch in Diskussion. Intensive Gespräche im Rahmen der CII (Cross Industry Initiative) auf EU-Ebene mit uA Kabinett DG ENV, EMPL und DG FISMA, sowie in DG GROW.
• Die EK überlegt eine Definition von „essential uses“ einzuführen.

Das ist nur ein kleiner Ausschnitt der aktuellen Entwicklungen, für laufende Arbeiten verweisen wir auf die Aussendungen im Rahmen des Chemie-Arbeitskreises sowie die aktuellen Newsletter (gesammelt auf fmti.at).

Nach der Aktualisierung der SVHC-Kandidatenliste am 28. Juni 2018 läuft die Notifizierungsfrist für Erzeugnisse, die Blei enthalten am 27. Dezember 2018 ab.

Produzenten und Importeure müssen der ECHA die in der Kandidatenliste aufgeführten Stoffe, die in ihren Erzeugnissen enthalten sind, melden, wenn die beiden folgenden Voraussetzungen erfüllt si

• Der Stoff liegt in ihren entsprechenden Erzeugnissen in einer Konzentration von mehr als 0,1 Massenprozent (w/w) vor.
• Der Stoff ist in den entsprechenden Erzeugnissen in einer Menge von insgesamt mehr als 1 Tonne pro Jahr enthalten.

Die Unternehmen haben ihre Stoffe innerhalb von sechs Monaten nach der Aufnahme der Stoffe in die Kandidatenliste anzumelden.

Ausnahmen

Es gibt zwei Fälle, in denen keine Anmeldung erforderlich ist:

• Der Produzent oder Importeur eines Erzeugnisses kann die Exposition von Mensch oder Umwelt gegenüber dem Stoff bei normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen einschließlich der Entsorgung ausschließen. In diesen Fällen haben der Produzent oder Importeur dem Abnehmer des Erzeugnisses geeignete Anweisungen zu geben.
• Der fragliche Stoff wurde bereits von einem Hersteller oder Importeur in der EU für die betreffende Verwendung registriert.

Die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (substances of very high concern, SVHC) wurde aktualisiert und führt derzeit 191 Stoffe an.Diese 10 neuen Stoffe wurden kürzlich in die Kandidatenliste aufgenommen: 1. Octamethylcyclotetrasiloxane (D4)2. Decamethylcyclopentasiloxane (D5)3. Dodecamethylcyclohexasiloxane (D6)4. Lead5. Disodium octaborate6. Benzo[ghi]perylene7. Terphenyl hydrogenated8. Ethylenediamine (EDA)9. Benzene-1,2,4-tricarboxylic acid 1,2 anhydride (trimellitic anhydride) (TMA)10. Dicyclohexyl phthalate (DCHP)

Die neu aufgenommenen Kandidatenstoffe stammen aus ganz unterschiedlichen Substanzklassen. Neben einem weiteren Phthalat (DCHP) wurden u. A. drei Siloxane (D4, D5 und D6) sowie eine weitere Borverbindung und Ethylendiamine aufgenommen. Der weitreichendste und sehr kontrovers diskutierte Fall ist die Aufnahme von metallischem Blei aufgrund seiner Einstufung als reproduktionstoxisch (Repr. 1B; H360).

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Die Informationsseiten für nachgeschaltete Anwender wurden aktualisiert und können auch via LinkedIn verfolgt werden.

Webseite für nachgeschaltete Anwender (https://echa.europa.eu/regulations/reach/downstream-users).
LinkedIn Auftritt (https://www.linkedin.com/company/users-of-chemicals).

Auf der Webseite der ECHA wurde eine Serie von Präsentationen zu diversen Problembereichen von REACH und CLP für nachgeschaltete Anwender veröffentlicht.

Umfangreiche Informationen zu REACH und CLP finden Sie auch auf www.wko.at/reach.

Diese Liste beinhaltet die Namen von Unternehmen, die als federführende Registranten für individuelle Stoffe auftreten. Der federführende Registrant wird in der Regel die zentrale Ansprechperson für die Registranten sein, die jetzt neu registrieren müssen.

Mehr dazu finden Sie hier
https://echa.europa.eu/view-article/-/journal_content/title/list-of-substances-with-lead-registrants-available

Die zuständigen ECHA-Ausschüsse haben beim letzten Treffen im September insgesamt 61 positive Meinungen zur Zulassung von Verwendungen von Chromtrioxid abgegeben.

Mehr dazu finden Sie hier
https://echa.europa.eu/view-article/-/journal_content/title/echa-recommends-authorising-critical-continued-uses-of-chromium-trioxide-under-strict-conditions

Nachgeschaltete Anwender eines zugelassenen Stoffes müssen die Verwendung an die ECHA melden. Das regelt Art. 66 der REACH-Verordnung. Nun wurde zu dieser Meldung ein öffentliches Register frei geschalten, so auch Anleitungen, wie die Meldung praktisch durchgeführt wird.

Webseite nachgeschalteter Anwender

Verbreitungsmethode 

Nachgeschaltete Anwender können neue Verwendungen ohne Einbindung des Lieferanten selbst abdecken. In der Praxis kann das manchmal zB aus Geheimhaltungsgründen sinnvoll sein.

So manches Unternehmen hat das bereits getan.

Mehr dazu hier