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Kreislaufwirtschaft

"Was ist Kreislaufwirtschaft" (Circular Economy)?

Geht es um Kreislaufwirtschaft, stehen oft Recyclingquoten im Mittelpunkt der Betrachtung. Beim Recycling ist √Ėsterreich mit einem Anteil von mit 58 % die Nummer zwei in Europa ‚Äď Spitzenreiter ist Deutschland mit einer Quote von 66 %.
Kreislaufwirtschaft ist jedoch mehr als Recycling.

Von der Rohstoffgewinnung √ľber Produktdesign, Reparatur, Wiederverwendung, Wiederaufbereitung und Recycling bis zur Verwertung ist es ein ganzheitliches Konzept, das entlang der gesamten Wertsch√∂pfungskette ansetzt und Ver√§nderungen erfordert, die auf eine Senkung des absoluten Ressourcenverbrauchs abzielen.
Ernstgemeinte Kreislauff√ľhrung geht also deutlich weiter und erfordert √ľber verbesserte Recyclingma√ünahmen hinaus Investitionen in Produktdesign, neue Gesch√§ftsmodelle und ver√§ndertes VerbraucherInnenverhalten.

Weitet man dementsprechend den Blick auf das Gesamtbild der Kreislaufwirtschaft, schneidet √Ėsterreich deutlich schlechter ab.
Nur 9 % der heute in der österreichischen Wirtschaft eingesetzten Materialien sind zirkulär, d.h. sie wurden zuvor bereits verwendet.

Bis zur echten Kreislaufwirtschaft ist es daher noch ein weiter Weg.

Aspekte, die dabei zu ber√ľcksichtigen sind, ist der Umgang mit folgenden Fragen:

  • Wie soll die Vernetzung von Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft ausgerichtet sein?
  • Wie soll die Vernetzung von Finanzierung und Kreislaufwirtschaft organisiert werden?
  • Wie geht man mit den Herausforderungen Nachhaltigkeit & Bioverf√ľgbarkeit um?
  • Gelingt es, Behinderung von technischen Neuerungen kurz vor der Markteinf√ľhrung zu vermeiden?
  • Der Gesetzgeber muss Innovationen bei der Gesetzgebung ber√ľcksichtigen.
  • Welche Rolle spielt die Ressourceneffizienz in der Kreislaufwirtschaft?
  • Wie geht man mit der Schnittstelle Abfall-Rohstoff um?

Verpackungen und Verpackungsabfälle (Update Umweltrat) 

Mitte M√§rz f√ľhrten die Minister eine Grundsatzdebatte √ľber die vorgeschlagene √úberarbeitung der EU-Rechtsvorschriften √ľber Verpackungen und Verpackungsabf√§lle. 

Der Vorschlag zielt darauf ab, die bestehenden Vorschriften zur Vermeidung, Verringerung und Verwertung von Verpackungen und Verpackungsabf√§llen zu versch√§rfen. Unter anderem wird vorgeschlagen, den Verpackungsabfall bis 2040 pro Mitgliedstaat und pro Kopf um 15 % zu reduzieren und alle auf dem EU-Markt befindlichen Verpackungen bis 2030 auf wirtschaftlich vertretbare Weise wiederverwertbar zu machen. 

Ziel der Debatte war es, politische Leitlinien f√ľr die Arbeit im Rat zu geben. 

In der Ratsdebatte wurde deutlich, dass die Umweltminister der 27 EU-Mitgliedstaaten geteilte Meinungen zu den neuen EU-Verpackungsvorschriften haben. Einige L√§nder warnten, der Vorschlag sei zu weitreichend und nicht durchf√ľhrbar; andere sagten, sie h√§tten sich mehr Ehrgeiz erhofft. Mehrere Vertreter waren auch nicht mit der Entscheidung der Kommission einverstanden, die bestehende Richtlinie √ľber Verpackungen und Verpackungsabf√§lle in eine Verordnung umzuwandeln. 

Derzeit befassen sich verschiedene Aussch√ľsse des Parlaments mit den √Ąnderungsvortr√§gen zum Vorschlag, die Abstimmungen im Parlament werden bis Anfang Juni stattfinden. 

Link zur √∂ffentlichen Konsultation (bis 12. Mai 2023): https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12263-Reducing-packaging-waste-review-of-rules_en 

Unsere Position kurz zusammengefasst: 

+ 

  • Auf EU-Ebene harmonisierte Anforderungen 
  • Proportionalit√§t 
  • Durchsetzung und Markt√ľberwachung 

-   

  • Die Anforderungen an den rezyklierten Anteil m√ľssen realistisch sein 
  • Ausreichende √úbergangszeit und Ausnahmen sind erforderlich 
  • Der Verwaltungsaufwand sollte minimiert werden 
  • Anforderungen an die Wiederverwendung erfordern eine detaillierte Folgenabsch√§tzung 

√Ėsterreichische Kreislaufwirtschaft¬†

Anfang Dezember 2022 wurde die √∂sterreichische Kreislaufwirtschaftsstrategie verabschiedet. 

Das Ziel ist, vor allem den Ressourcenverbrauch zu reduzieren, sowie die inl√§ndische Ressourcennutzung und die Zirkularit√§tsrate zu steigern. Um diese Ziele zu erreichen wurden sechs zentrale Ans√§tze entwickelt. Die Ans√§tze betreffen rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen, das Setzen von Marktanreize, die Finanzierung und F√∂rderung von Projekten, die Forschung, Technologieentwicklung und Innovation (FTI), die Digitalisierung, die Weitergabe von Information und Wissen bis hin zum Ausbau der Zusammenarbeit. 

Die Transformationsschwerpunkte wurden f√ľr folgende Bereiche gesehen: 

- Bauwirtschaft und Infrastruktur  

- Mobilit√§t 

- Kunststoffe und Verpackungen  

- Textilwirtschaft  

- Elektro- und Elektronikger√§te, Informations- & Kommunikationstechnologien (IKT)  

- Biomasse 

- Abf√§lle und Sekund√§rressourcen 

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F√ľr diese Bereiche werden in den entsprechenden Kapitel Ziele definiert und konkrete Ma√ünahmen zu deren Erreichung festgelegt.  


Vorschlag f√ľr eine Verordnung √ľber Verpackungen und Verpackungsabf√§lle¬†

Die Europ√§ische Kommission (EK) hat Ende November 2022 das erwartete zweite Paket zur Kreislaufwirtschaft ver√∂ffentlicht.  

Zentraler Teil ist die √úberarbeitung der Richtlinie √ľber Verpackungen und Verpackungsabf√§lle, um die Anforderungen an Verpackungen zu harmonisieren und Ma√ünahmen und Ziele zur Vermeidung von Verpackungsabf√§llen auf EU-Ebene festzulegen. 

Die Verordnung hat 3 Hauptziele: 

  • Entstehung von Verpackungsabfall verhindern: Mengenreduktion (-15 % Verpackungsabf√§lle bis 2040 pro Mitgliedstaat & Einwohner im Vergleich zu 2018), Beschr√§nkung unn√∂tiger Verpackungen, F√∂rderung von wiederverwendbaren & nachf√ľllbaren Verpackungsl√∂sungen (durch Standardisierung gef√∂rdert und durch Labels f√ľr Kunden ersichtlich gemacht).  
  • F√∂rderung eines geschlossenen Recycling-Kreislaufs: alle Verpackungen auf dem EU-Markt sollen bis 2030 auf wirtschaftlich tragf√§hige Weise recycelbar gemacht werden (durch Festlegung von Designkriterien f√ľr Verpackungen sowie die Schaffung von Pfandr√ľckgabesystemen f√ľr Plastikflaschen und Aluminiumdosen). 
  • Reduktion des Bedarfs an Prim√§rressourcen und gut funktionierender Markt f√ľr sekund√§re Rohstoffe: Erh√∂hung der Verwendung von recycelten Kunststoffen durch verbindliche Ziele. Unklarheiten dar√ľber, welche Verpackung zu welcher Wertstofftonne geh√∂rt, sollen durch einheitliche Labels auf M√ľlltonnen und Verpackungen beseitigt werden.  

Hier finden Sie den Vorschlag f√ľr eine Verordnung √ľber Verpackungen und Verpackungsabf√§lle, die Anh√§nge zu diesem Vorschlag und die Zusammenfassung der Folgenabsch√§tzung.  

Weitere Informationen finden Sie hier: 


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