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Chemie

Von "besonders besorgniserregenden Stoffen" (substances of very high concern, SVHC) hin zu "besorgniserregenden Stoffen" (substances of concern, SoC) – in den letzten Monaten wurde in Mitteilungen der Kommission immer wieder der Begriff SoC verwendet. Bisher wurde dieser Begriff jedoch noch nicht definiert.

Wir befĂŒrchten eine massive Ausweitung der in Frage kommenden Stoffe, die zukĂŒnftig geregelt (Zulassung bzw. Verwendung nur fĂŒr bestimmte Zwecke), in Datenbanken gemeldet und langfristig substituiert werden mĂŒssen!


Chemikalienrecht

ReagenzglĂ€ser gefĂŒllt mit flĂŒssigen Chemikalien stehen auf einem Tisch
@Shutterstock


Unter diesem Punkt finden Sie eine Übersicht der geltenden Vorschriften zum Chemikalienrecht.

BerĂŒcksichtigt werden österreichische Gesetze und Verordnungen sowie unmittelbar anwendbare EU-Vorschriften.
 

  • Chemikaliengesetz
  • Verbote und BeschrĂ€nkungen
  • Giftrecht
  • REACH-Verordnung
  • Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  • EU-Verbote und BeschrĂ€nkungen
  • sonstiges EU-Chemikalienrecht

Aktueller Diskussionsstand REACH-ÜberprĂŒfung

EuropĂ€ische Kommission bestĂ€tigte, dass die REACH-Überarbeitung im Rahmen dieser Revision nicht stattfinden wird, und begrĂŒndete dies mit der erfolgreichen Umsetzung von ĂŒber 90 % der Verpflichtungen im Rahmen des GrĂŒnen Deals und den Herausforderungen, die sich durch die bevorstehenden Wahlen ergeben. Die Entscheidung, die in Abstimmung mit dem EuropĂ€ischen Parlament und dem Rat getroffen wurde, zielt darauf ab, die Initiativen im Jahr 2024 zu begrenzen, da die umfangreichen Vorbereitungen, die fĂŒr die umfangreiche REACH-Überarbeitung erforderlich sind, eine DurchfĂŒhrung im Rahmen des derzeitigen Mandats der Kommission nicht möglich machen. Diese Entscheidung wirkt sich auch auf andere Initiativen aus, darunter die Grundverordnung der ECHA, das Konzept "ein Stoff - eine Bewertung", die Datentransparenz und die Neuverteilung von Aufgaben zur Rationalisierung der Arbeitsbelastung.


Studie Stoffsubstitution & Chemisches AbendgesprĂ€ch der WKÖ

Im Auftrag der Abteilung fĂŒr Umwelt- und Energiepolitik und der Bundessparte Industrie wurde in den vergangenen Monaten die Studie „Substitution von SVHC-Stoffen und mögliche Folgen fĂŒr die Erreichung der Green-Deal- und Nachhaltigkeitsziele“ vom Institut fĂŒr industrielle Ökologie erstellt. Neben Schlussfolgerungen, die fĂŒr weitere rechtliche und politische Entscheidungen hilfreich sein können, enthĂ€lt das Papier auch einige VorschlĂ€ge fĂŒr das Design von Substitutionsempfehlungen fĂŒr Unternehmen, die gerade beginnen, sich mit der Materie auseinanderzusetzen.
 
Die WKÖ will die Ergebnisse aber auch gerne mit Unternehmen und Stakeholdern diskutieren. Dazu lĂ€dt Sie Interessierte zum Chemischen AbendgesprĂ€ch zum Thema: „Substitution von problematischen Chemikalien: Innovationsbooster oder Sackgasse?“ am 10. JĂ€nner 2024, 17:00-19:30 in die Wirtschaftskammer Österreich, Saal 5 (Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien) ein.

Die Einladung inklusive Anmeldelink finden Sie im Anhang. Die Studie schicken wir gern auf Anfrage (umweltteam@fmti.at) zu.

Veröffentlichung der Restrictions Roadmap – Zur Information

Bereits Ende April 2022 hat die EuropÀische Kommission die sogenannte Restrictions Roadmap veröffentlicht.

Die Roadmap enthĂ€lt eine Liste von Gruppen weit verbreiteter besorgniserregender Chemikalien, fĂŒr die in den kommenden Jahren BeschrĂ€nkungen auf europĂ€ischer Ebene gelten sollen, darunter Bisphenole, PFAS (auch als „Forever Chemicals“ bekannt) und Flammschutzmittel. Es wird geschĂ€tzt, dass bis zu 12.000 schĂ€dliche Stoffe und Verbindungen enthalten sein könnten, die in industriellen Anwendungen und KonsumgĂŒtern weit verbreitet sind.

Die Roadmap priorisiert GruppenbeschrĂ€nkungen fĂŒr die schĂ€dlichsten Stoffe fĂŒr die menschliche Gesundheit und die Umwelt, wie in der Chemikalienstrategie fĂŒr Nachhaltigkeit festgelegt. Sie enthĂ€lt eine fortlaufende Stoffliste, die die Grundlage fĂŒr die mehrjĂ€hrige Planung unter REACH bilden wird (das Recht der Mitgliedstaaten, BeschrĂ€nkungen zu initiieren, wird dadurch nicht eingeschrĂ€nkt). Diese Liste wird regelmĂ€ĂŸig ĂŒberprĂŒft und aktualisiert, um sowohl ausreichend FlexibilitĂ€t als auch Fortschritte bei BeschrĂ€nkungen sicherzustellen.

Die Roadmap ist als Übergangs-Tool zu betrachten, bis zur endgĂŒltigen Ausarbeitung der in der Chemikalienstrategie fĂŒr Nachhaltigkeit enthaltenen Kernkonzepte, insbesonders des generic risk approaches (GRA) zur „schnelleren und effektiveren“ Regulierung besorgniserregender Stoffe. Mehr Transparenz im Hinblick auf mögliche zukĂŒnftige BeschrĂ€nkungen ist aus Industriesicht durchaus zu begrĂŒĂŸen.

Es ergibt sich daraus kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Mehr Informationen unter: https://environment.ec.europa.eu/strategy/chemicals-strategy_en


Chemikalienstrategie

Die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Chemikalienproduktion und -verwendung erfordert einen neuen Ansatz fĂŒr die Entwicklung sicherer und nachhaltiger Produkte. Die jĂŒngste Chemikalienstrategie der EuropĂ€ischen Union fĂŒr Nachhaltigkeit zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Chemikalien einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten, ohne die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schĂ€digen. Ein Briefing der EuropĂ€ischen Umweltagentur (EEA) beschreibt die wichtigsten AnsĂ€tze, um Chemikalien und Produkte sicher und nachhaltig zu gestalten, bevor sie auf den Markt kommen.

Die Strategie sieht die EU-Industrie als weltweit wettbewerbsfĂ€higen Akteur bei der Herstellung und Verwendung sicherer und nachhaltiger Chemikalien vor.  

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Verfolgen Sie rechtliche Verpflichtungen mit dem neuen EU-Finder zur Chemikaliengesetzgebung

Der neue Online-Dienst der ECHA, bietet Unternehmen Zugang zu einer kostenlosen Übersicht ĂŒber 40 EU-Chemikalienvorschriften, die sie möglicherweise einhalten mĂŒssen. Damit sind die Informationen an einem Ort leicht zugĂ€nglich und bringen Unternehmen, insbesondere KMU, Klarheit darĂŒber, welche Rechtsvorschriften fĂŒr ihre Stoffe gelten.

Integriert in die Chemikalien-Datenbank der ECHA können Unternehmen EUCLEF nutzen, um durch den EU-Chemikalienrechtsrahmen zu navigieren und relevante Informationen darĂŒber zu finden, wie ihre Stoffe in der EU reguliert werden. Dadurch erhalten die Unternehmen ein besseres VerstĂ€ndnis der Verpflichtungen, die sie möglicherweise haben, so dass sie sicherstellen können, dass sie legal auf dem Markt sind.

Es wurde auch ein spezieller UnterstĂŒtzungsdienst fĂŒr Regulierungsfragen eingerichtet, damit Unternehmen Fragen zu all den verschiedenen EU-Chemikalienvorschriften stellen können, die von EUCLEF abgedeckt werden.

Hier finden Sie den LINK zu EUCLEF.

Und hier gibt es einen LINK zu einem Video Tutorial zu EUCLEF.


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