Chemie

Chemikalienrecht

© Shutterstock


Unter diesem Punkt finden Sie eine Übersicht der geltenden Vorschriften zum Chemikalienrecht. 


Berücksichtigt werden österreichische Gesetze und Verordnungen sowie unmittelbar anwendbare EU-Vorschriften.




Folgende Rechtsmaterien werden dem Chemikalienrecht zugerechnet:

  • Chemikaliengesetz
  • Verbote und Beschränkungen
  • Giftrecht
  • REACH-Verordnung
  • Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  • EU-Verbote und Beschränkungen
  • sonstiges EU-Chemikalienrecht  

Anpassungen Chemikaliengesetz 1996


Mit der Novelle des ChemG (BGBl. I Nr. 109/2015) wurde das österreichische Giftrecht erneuert.

Alle Stoffe und Gemische mit der Einstufung „Akut toxisch, Kategorie 3“ sind nun „giftig“ im Sinne des ChemG und unterliegen damit dem Giftrecht (III. Abschnitt).

Das ist eine Ausweitung des Geltungsbereiches. Gleichzeitig sind Stoffe und Gemische der Einstufung „Spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition), Kategorie 1“ werden nicht mehr als „giftig“ eingestuft.
Damit wurden weitreichende Konsequenzen in Bezug auf gewerberechtliche Bewilligungen (Abgabe von Giften ist ein reglementiertes Gewerbe) abgefedert. Das ist eine wesentliche Einengung des Geltungsbereiches. 

Es erfolgt die vollständige Umstellung auf das Bescheinigungssystem. In diesem System genügt eine Meldung der benötigten Gifte durch den Betrieb und nur wenn sich Voraussetzungen im Betrieb ändern, ist die grundsätzlich unbefristet geltende Bescheinigung anzupassen.
Inhaber von (alten) Giftbezugsbewilligungen bzw. Giftbezugslizenzen können diese weiterhin bis zum Ablauf nutzen. Die Bescheinigung kann von allen „berufsmäßigen Verwendern“ bezogen werden. Lediglich Private können weiterhin nur einen Giftbezugsschein erhalten.