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Chemie

Von "besonders besorgniserregenden Stoffen" (substances of very high concern, SVHC) hin zu "besorgniserregenden Stoffen" (substances of concern, SoC) – in den letzten Monaten wurde in Mitteilungen der Kommission immer wieder der Begriff SoC verwendet. Bisher wurde dieser Begriff jedoch noch nicht definiert.

Wir befĂŒrchten eine massive Ausweitung der in Frage kommenden Stoffe, die zukĂŒnftig geregelt (Zulassung bzw. Verwendung nur fĂŒr bestimmte Zwecke), in Datenbanken gemeldet und langfristig substituiert werden mĂŒssen!


Chemikalienrecht

ReagenzglĂ€ser gefĂŒllt mit flĂŒssigen Chemikalien stehen auf einem Tisch
@Shutterstock


Unter diesem Punkt finden Sie eine Übersicht der geltenden Vorschriften zum Chemikalienrecht.

BerĂŒcksichtigt werden österreichische Gesetze und Verordnungen sowie unmittelbar anwendbare EU-Vorschriften.
 

  • Chemikaliengesetz
  • Verbote und BeschrĂ€nkungen
  • Giftrecht
  • REACH-Verordnung
  • Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  • EU-Verbote und BeschrĂ€nkungen
  • sonstiges EU-Chemikalienrecht

Chemikalienstrategie

Die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Chemikalienproduktion und -verwendung erfordert einen neuen Ansatz fĂŒr die Entwicklung sicherer und nachhaltiger Produkte. Die jĂŒngste Chemikalienstrategie der EuropĂ€ischen Union fĂŒr Nachhaltigkeit zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Chemikalien einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten, ohne die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schĂ€digen. Ein Briefing der EuropĂ€ischen Umweltagentur (EEA) beschreibt die wichtigsten AnsĂ€tze, um Chemikalien und Produkte sicher und nachhaltig zu gestalten, bevor sie auf den Markt kommen.

Die Strategie sieht die EU-Industrie als weltweit wettbewerbsfĂ€higen Akteur bei der Herstellung und Verwendung sicherer und nachhaltiger Chemikalien vor.  Die Strategie schlĂ€gt einen klaren Fahrplan und einen Zeitplan fĂŒr die Transformation der Industrie vor, um Investitionen in sichere und nachhaltige Produkte und Produktionsmethoden anzuziehen. 

In einer sauberen Kreislaufwirtschaft ist es wichtig, die Produktion und den Einsatz von SekundĂ€rrohstoffen zu fördern und sicherzustellen, dass sowohl PrimĂ€r- als auch SekundĂ€rmaterialien und -produkte stets sicher sind.  Der kĂŒrzlich verabschiedete Aktionsplan fĂŒr die Kreislaufwirtschaft hat gezeigt, dass dies eine Kombination aus vorgelagerten Maßnahmen erfordert, um sicherzustellen, dass die Produkte sicher und nachhaltig konzipiert sind, und nachgelagerten Maßnahmen, um die Sicherheit von und das Vertrauen in recycelte Materialien und Produkte zu erhöhen.

Die Kommission wird:

  • das Vorhandensein besorgniserregender Stoffe in Produkten minimieren, indem sie - auch im Rahmen der Initiative fĂŒr eine nachhaltige Produktpolitik - Anforderungen einfĂŒhrt und dabei denjenigen Produktkategorien Vorrang einrĂ€umt, die besonders gefĂ€hrdete Bevölkerungsgruppen betreffen, sowie denjenigen, die das grĂ¶ĂŸte Potenzial fĂŒr die Kreislaufwirtschaft aufweisen (z.B. Textilien, Verpackungen, Möbel, Elektronik und IKT, Bauwesen und GebĂ€ude); 
     
  • die VerfĂŒgbarkeit von Informationen ĂŒber den chemischen Inhalt und die sichere Verwendung sicherstellen, indem sie im Rahmen der Initiative fĂŒr eine nachhaltige Produktpolitik
    Informationsanforderungen einfĂŒhrt und das Vorhandensein besorgniserregender Stoffe wĂ€hrend des gesamten Lebenszyklus von Materialien und Produkten verfolgt;
     
  • sicherstellen, dass Genehmigungen und Ausnahmen von BeschrĂ€nkungen fĂŒr recycelte Materialien im Rahmen von REACH nur in AusnahmefĂ€llen und in begrĂŒndeten FĂ€llen erteilt werden; 
     
  • Investitionen in nachhaltige Innovationen unterstĂŒtzen, die Abfallströme dekontaminieren, das sichere Recycling erhöhen und die Ausfuhr von AbfĂ€llen, insbesondere von Kunststoffen und Textilien, verringern können; 
     
  • Methoden fĂŒr die chemische Risikobewertung entwickeln, die den gesamten Lebenszyklus von Stoffen, Materialien und Produkten berĂŒcksichtigen.

SVHC

Die Roadmap zum Umgang mit besonders besorgniserregenden Stoffen wurde abgeschlossen. Im Rahmen der SVHC 2020 Roadmap, die 2013 vom Rat der EU ins Leben gerufen wurde, sind alle relevanten, derzeit bekannten besonders besorgniserregenden Stoffe identifiziert und in die Kandidatenliste aufgenommen worden. Ein systematisches Screening der registrierten Stoffe war der SchlĂŒssel zur Identifizierung neuer besorgniserregender Chemikalien. 


Verfolgen Sie rechtliche Verpflichtungen mit dem neuen EU-Finder zur Chemikaliengesetzgebung

Der neue Online-Dienst der ECHA, bietet Unternehmen Zugang zu einer kostenlosen Übersicht ĂŒber 40 EU-Chemikalienvorschriften, die sie möglicherweise einhalten mĂŒssen. Damit sind die Informationen an einem Ort leicht zugĂ€nglich und bringen Unternehmen, insbesondere KMU, Klarheit darĂŒber, welche Rechtsvorschriften fĂŒr ihre Stoffe gelten.

Integriert in die Chemikalien-Datenbank der ECHA können Unternehmen EUCLEF nutzen, um durch den EU-Chemikalienrechtsrahmen zu navigieren und relevante Informationen darĂŒber zu finden, wie ihre Stoffe in der EU reguliert werden. Dadurch erhalten die Unternehmen ein besseres VerstĂ€ndnis der Verpflichtungen, die sie möglicherweise haben, so dass sie sicherstellen können, dass sie legal auf dem Markt sind.

Die erste Version des Finders deckt die Gesetzgebung in den Bereichen Luft- und WasserqualitÀt, Arbeitnehmerschutz, Pestizide, Materialien mit Lebensmittelkontakt, kosmetische Mittel, Spielzeugsicherheit und viele andere ab. Weitere 16 Rechtsakte sollen 2021 in EUCLEF aufgenommen werden.

Es wurde auch ein spezieller UnterstĂŒtzungsdienst fĂŒr Regulierungsfragen eingerichtet, damit Unternehmen Fragen zu all den verschiedenen EU-Chemikalienvorschriften stellen können, die von EUCLEF abgedeckt werden.

Hier finden Sie den LINK zu EUCLEF.

Und hier gibt es einen LINK zu einem Video Tutorial zu EUCLEF.


WKÖ-Folder zu PIC, POP und Quecksilber (Stand 2/2020)

Der WKÖ-Folder „Exportvorschriften und spezielle BeschrĂ€nkungen fĂŒr Chemikalien - Was steckt hinter den KĂŒrzeln PIC, POP und Hq?“ist  digital verfĂŒgbar: REACH: Folder und LeitfĂ€den 

Schwerpunktthemen sind:

  • die EU-POP-Verordnung (Verbote und Abfallregelungen fĂŒr bestimmte Stoffe)
  • die EU-PIC-Verordnung (Exportvorschriften fĂŒr Chemikalien)
  • die Quecksilberverordnung (Verbote und Abfallregelungen fĂŒr Quecksilber(-Verbindungen))

Neben der Einbettung in das nationale bzw. EU-Recht finden sich im Folder auch Beschreibungen der
Wechselwirkungen zur REACH- bzw. CLP-Verordnung und Praxishinweise. 


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