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Industrieemissionsrichtlinie IED

Mit der Industrieemissionsrichtlinie IED-RL sind 7 separate EU-Richtlinien im Jahr 2010 zusammengefasst worden.

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Mit der Richtlinie ĂŒber Industrieemissionen (RL 2010/75/EU) sind sieben separate EU-Richtlinien (IPPC, Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, 3xTitandioxid, VOC-flĂŒchtige organische Verbindungen), die fĂŒr Industrieemissionen gelten, in einer einzigen Richtlinie zusammengefasst worden.

 

Ziele
Ziel der IED-RL ĂŒber Industrieemissionen ist, Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft soweit wie möglich zu vermeiden und, wo dies nicht möglich ist, zu vermindern, um ein hohes Schutzniveau fĂŒr die Umwelt insgesamt zu erreichen. Dies geschieht vor allem durch die Verbindlichkeit der MerkblĂ€tter zu den besten verfĂŒgbaren Techniken (BVT) fĂŒr bestimmte Industriesektoren (z.B. chemische Industrie, Feuerverzinkung, OberflĂ€chentechnik, ...). Die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Industrieemissionsrichtlinie wurde in Österreich in verschiedenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene umgesetzt (im Bereich des BMNT z.B. Abfallwirtschaftsgesetz oder Immissionsschutzgesetz-Luft).

Aufbau der Industrieemissionsrichtlinie
Die IED-RL gliedert sich in folgende Kapitel:

  • Kap. I: Allgemeine Bestimmungen
  • Kap. II + AnhĂ€nge I - IV: Vorschriften fĂŒr die in Anhang I aufgefĂŒhrten TĂ€tigkeiten (IPPC-TĂ€tigkeiten)
  • Kap. III + Anhang V: Sondervorschriften fĂŒr Feuerungsanlagen
  • Kap. IV + Anhang VI: Sondervorschriften fĂŒr Abfall(mit)verbrennungsanlagen
  • Kap. V + Anhang VII: Sondervorschriften fĂŒr Anlagen, die organische Lösungsmittel einsetzen (VOC-Anlagen)
  • Kap. VI + Anhang VIII: Sondervorschriften fĂŒr Titandioxid produzierende Anlagen
  • Kap. VII + AnhĂ€nge IX - X: Übergangs- und Schlussbestimmungen

Unternehmen können in Anhang I der Richtlinie ĂŒberprĂŒfen ob Sie von der IED-RL betroffen sind.

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Klarstellung der EuropÀischen Kommission zur Industrieemissions-Richtlinie

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Von der EU-Kommission wurde, auf Anfrage von EUROMETAUX, klargestellt, dass EntwĂŒrfe von BREF-Dokumenten keinerlei rechtliche Verbindlichkeit haben, nur den aktuellen Stand der Diskussionen darstellen und zur Information fĂŒr jene Personen veröffentlicht werden, die Interesse an dem Verlauf des „Information Exchange“ haben. Dies wird nun auch ausdrĂŒcklich so in einer Fußnote auf der Homepage des IPPC-Bureaus festgehalten.

Nichtsdestotrotz weist die EU-Kommission ausdrĂŒcklich darauf hin, dass zur Festlegung des Standes der Technik von den zustĂ€ndigen Behörden auch „andere Quellen“ als die angenommenen BAT-Dokumente (Art.13 Industrieemissionen-Richtlinie) herangezogen werden können. Dies insbesondere auch, da gemĂ€ĂŸ Art 193 des Vertrages ĂŒber die Arbeitsweise der EuropĂ€ischen Union von Mitgliedstaaten auch Maßnahmen gesetzt werden können, die ĂŒber jene in EU-Richtlinien hinausgehen („verstĂ€rkte Schutzmaßnahmen“).

Somit stellt die EU-Kommission fest, dass BREFs in Überarbeitung zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt, sofern es sich dabei um den Stand der Technik handelt, aber eine Anwendung bei Bescheidverhandlungen zur Festlegung von Stand der Technik Regelungen nicht ausgeschlossen werden kann und auch strengere Regelungen als jene in EU-Richtlinien im Einklang mit dem EU-Vertrag stehen.
Zu Ihrer Information das Schreiben von EUROMETAUX sowie die Antwort der EU-Kommission.


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