Mit der Industrieemissionsrichtlinie IED-RL sind 7 separate EU-Richtlinien im Jahr 2010 zusammengefasst worden.
Mit der Richtlinie über Industrieemissionen (RL 2010/75/EU) sind sieben separate EU-Richtlinien (IPPC, Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, 3xTitandioxid, VOC-flüchtige organische Verbindungen), die für Industrieemissionen gelten, in einer einzigen Richtlinie zusammengefasst worden.
Ziele
Ziel der IED-RL über Industrieemissionen ist, Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft soweit wie möglich zu vermeiden und, wo dies nicht möglich ist, zu vermindern, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Dies geschieht vor allem durch die Verbindlichkeit der Merkblätter zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für bestimmte Industriesektoren (z.B. chemische Industrie, Feuerverzinkung, Oberflächentechnik, ...). Die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Industrieemissionsrichtlinie wurde in Österreich in verschiedenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene umgesetzt (im Bereich des BMNT z.B. Abfallwirtschaftsgesetz oder Immissionsschutzgesetz-Luft).
Aufbau der Industrieemissionsrichtlinie
Die IED-RL gliedert sich in folgende Kapitel:
- Kap. I: Allgemeine Bestimmungen
- Kap. II + Anhänge I - IV: Vorschriften für die in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten (IPPC-Tätigkeiten)
- Kap. III + Anhang V: Sondervorschriften für Feuerungsanlagen
- Kap. IV + Anhang VI: Sondervorschriften für Abfall(mit)verbrennungsanlagen
- Kap. V + Anhang VII: Sondervorschriften für Anlagen, die organische Lösungsmittel einsetzen (VOC-Anlagen)
- Kap. VI + Anhang VIII: Sondervorschriften für Titandioxid produzierende Anlagen
- Kap. VII + Anhänge IX - X: Übergangs- und Schlussbestimmungen
Unternehmen können in Anhang I der Richtlinie überprüfen ob Sie von der IED-RL betroffen sind.
Hintergründe zur IED-Richtlinie
Die IED zielt darauf ab, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt zu erreichen, indem es schädliche Industrieemissionen in der gesamten EU reduziert, insbesondere durch eine bessere Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT). Rund 50.000 Anlagen, die die in Anhang I der IED aufgeführten industriellen Tätigkeiten ausüben, müssen gemäß einer Genehmigung (die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilt wird) betrieben werden. Diese Genehmigung sollte Bedingungen enthalten, die in Übereinstimmung mit den Grundsätzen und Bestimmungen des IED festgelegt wurden.
Die IED basiert auf mehreren Säulen, insbesondere (1) einem integrierten Ansatz, (2) dem Einsatz der besten verfügbaren Techniken, (3) Flexibilität, (4) Inspektionen und (5) Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Der integrierte Ansatz bedeutet, dass bei den Genehmigungen die gesamte Umweltleistung der Anlage berücksichtigt werden muss, z.B. Emissionen in Luft, Wasser und Boden, Abfallerzeugung, Verwendung von Rohstoffen, Energieeffizienz, Lärm, Unfallverhütung und Wiederherstellung der Anlage nach der Schließung.
- Die Genehmigungsbedingungen einschließlich der Emissionsgrenzwerte müssen auf der Grundlage der besten verfügbaren Techniken (BVT = BAT-Best Available Technique) erfolgen. Um die BVT und die mit den BVT verbundene Umweltleistung auf EU-Ebene zu definieren, organisiert die Kommission einen Informationsaustausch mit Experten aus den Mitgliedstaaten, der Industrie und den Umweltorganisationen. Diese Arbeiten werden vom Europäischen IPPC-Büro der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU in Sevilla (Spanien) koordiniert. Dieser Prozess führt zu BVT-Merkblättern (BREFs); die darin enthaltenen BVT-Schlussfolgerungen werden von der Kommission als Durchführungsbeschlüsse angenommen. Das IED verlangt, dass diese BVT-Schlussfolgerungen die Referenz für die Festlegung der Genehmigungsbedingungen sind. Für bestimmte Tätigkeiten, d.h. Großfeuerungsanlagen, Müllverbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen, Lösungsmittel mit Aktivitäten und Titandioxidproduktion, legt die IED auch EU-weite Emissionsgrenzwerte für ausgewählte Schadstoffe fest.
- Die IED gibt den zuständigen Behörden eine gewisse Flexibilität, weniger strenge Emissionsgrenzwerte festzulegen. Dies ist nur in Einzelfällen möglich, wenn eine Bewertung ergibt, dass die Erreichung der mit den in den BVT-Schlussfolgerungen beschriebenen BVT verbundenen Emissionswerte zu unverhältnismäßig höheren Kosten führen würde als die Umweltvorteile aufgrund der geografischen Lage oder der örtlichen Umweltbedingungen oder der technischen Merkmale der Anlage. Die zuständige Behörde dokumentiert stets ihre Begründung für die Gewährung solcher Ausnahmeregelungen.
- Die IED enthält verbindliche Anforderungen an Umweltinspektionen. Die Mitgliedstaaten richten ein System von Umweltinspektionen ein und erstellen entsprechende Inspektionspläne. Die IED verlangt, dass mindestens alle 1 bis 3 Jahre ein Standortbesuch nach risikobasierten Kriterien durchgeführt wird.
- Die IED stellt sicher, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf Beteiligung am Entscheidungsprozess und auf Information über dessen Folgen hat, indem es Zugang zu Genehmigungsanträgen, Genehmigungen und den Ergebnissen der Überwachung von Freisetzungen hat.
Darüber hinaus werden die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Emissionsdaten in einem öffentlichen Register zugänglich gemacht, das Umweltinformationen über wichtige industrielle Tätigkeiten liefern soll.
BAT/BREF
Die Konkretisierung des integrativen Ansatzes der IED-RL erfolgt auf technischer Ebene im Zuge der Erstellung von Europäischen BAT Referenz-Dokumenten, in denen die besten verfügbaren Techniken (Best Available Techniques) beschrieben werden. Diese BREFs (BAT Referenz-Dokumente) enthalten keine rechtsverbindlichen Emissionsgrenzwerte, jedoch sind sie bei der Genehmigung von Anlagen im Geltungsbereich der IPPC-Richtlinie von den zuständigen Behörden als Informationsquelle heranzuziehen.
Die BAT Dokumente finden Sie auf der Seite der europäischen Kommission.
Auf der Seite des österreichischen Umweltbundesamtes finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema.
