Industrieemissionsrichtlinie IED

Mit der Richtlinie über Industrieemissionen (RL 2010/75/EU) sind sieben separate EU-Richtlinien (IPPC, Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, 3xTitandioxid, VOC-flüchtige organische Verbindungen), die für Industrieemissionen gelten, in einer einzigen Richtlinie zusammengefasst worden.

 

Ziele
Ziel der IED-RL über Industrieemissionen ist, Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft soweit wie möglich zu vermeiden und, wo dies nicht möglich ist, zu vermindern, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Dies geschieht vor allem durch die Verbindlichkeit der Merkblätter zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für bestimmte Industriesektoren (z.B. chemische Industrie, Feuerverzinkung, Oberflächentechnik, ...). Die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Industrieemissionsrichtlinie wurde in Österreich in verschiedenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene umgesetzt (im Bereich des BMNT z.B. Abfallwirtschaftsgesetz oder Immissionsschutzgesetz-Luft).

Aufbau der Industrieemissionsrichtlinie
Die IED-RL gliedert sich in folgende Kapitel:

• Kap. I: Allgemeine Bestimmungen
• Kap. II + Anhänge I - IV: Vorschriften für die in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten (IPPC-Tätigkeiten)
• Kap. III + Anhang V: Sondervorschriften für Feuerungsanlagen
• Kap. IV + Anhang VI: Sondervorschriften für Abfall(mit)verbrennungsanlagen
• Kap. V + Anhang VII: Sondervorschriften für Anlagen, die organische Lösungsmittel einsetzen (VOC-Anlagen)
• Kap. VI + Anhang VIII: Sondervorschriften für Titandioxid produzierende Anlagen
• Kap. VII + Anhänge IX - X: Übergangs- und Schlussbestimmungen

Unternehmen können in Anhang I der Richtlinie überprüfen ob Sie von der IED-RL betroffen sind.

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Von der EU-Kommission wurde, auf Anfrage von EUROMETAUX, klargestellt, dass Entwürfe von BREF-Dokumenten keinerlei rechtliche Verbindlichkeit haben, nur den aktuellen Stand der Diskussionen darstellen und zur Information für jene Personen veröffentlicht werden, die Interesse an dem Verlauf des „Information Exchange“ haben. Dies wird nun auch ausdrücklich so in einer Fußnote auf der Homepage des IPPC-Bureaus festgehalten.

Nichtsdestotrotz weist die EU-Kommission ausdrücklich darauf hin, dass zur Festlegung des Standes der Technik von den zuständigen Behörden auch „andere Quellen“ als die angenommenen BAT-Dokumente (Art.13 Industrieemissionen-Richtlinie) herangezogen werden können. Dies insbesondere auch, da gemäß Art 193 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union von Mitgliedstaaten auch Maßnahmen gesetzt werden können, die über jene in EU-Richtlinien hinausgehen („verstärkte Schutzmaßnahmen“).

Somit stellt die EU-Kommission fest, dass BREFs in Überarbeitung zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt, sofern es sich dabei um den Stand der Technik handelt, aber eine Anwendung bei Bescheidverhandlungen zur Festlegung von Stand der Technik Regelungen nicht ausgeschlossen werden kann und auch strengere Regelungen als jene in EU-Richtlinien im Einklang mit dem EU-Vertrag stehen.
Zu Ihrer Information das Schreiben von EUROMETAUX sowie die Antwort der EU-Kommission.