Mit der überarbeiteten IED-Richtlinie werden nun auch große Intensivtierhaltungsbetriebe in den Anwendungsbereich aufgenommen, ebenso wie Bergbautätigkeiten und die Batterieherstellung im großen Maßstab. Zusätzlich prüft die EU-Kommission, ob auch Industrieminerale in Zukunft unter die Richtlinie fallen werden. Dies bedeutet eine erhebliche Erweiterung des Einflussbereichs, und viele Betriebe werden sich auf strengere Umweltauflagen einstellen müssen.

Die Behörde wird verpflichtet, für industrielle Anlagen die strengstmöglichen Emissionsgrenzwerte festzulegen. Dabei werden die BVT-assoziierten Emissionswerte sowie die medienübergreifenden Auswirkungen berücksichtigt. Neben den Grenzwerten für die Emissionen müssen die Genehmigungen auch verbindliche Umweltleistungsgrenzwerte für Wasser sowie indikative Leistungswerte für Abfälle und Ressourcen festlegen.

Alle Unternehmen, die unter die IED fallen, müssen zukünftig ein Umweltmanagementsystem für ihre Anlagen einführen. Die genauen Anforderungen werden in den jeweiligen BVT-Schlussfolgerungen festgelegt. Ein wichtiger Bestandteil dieses Systems ist der indikative Transformationsplan, der die Maßnahmen beschreibt, die von 2030 bis 2050 zur Verbesserung der Umweltleistung umgesetzt werden sollen.

Die neue Richtlinie sieht auch einen Krisenmechanismus vor. Dieser erlaubt es, im Falle von außergewöhnlichen Umständen – wie etwa Energie- oder Ressourcenknappheit – temporäre Ausnahmen von den Emissionsgrenzwerten zu gewähren. Diese Ausnahme kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Möglichkeiten zur Einhaltung der Grenzwerte ausgeschöpft sind und die Situation außerhalb der Kontrolle des Anlagenbetreibers liegt.

Ein weiteres Ziel der neuen Richtlinie ist es, die Genehmigungserteilung effizienter zu gestalten. Bis spätestens 2035 müssen alle Mitgliedstaaten ein elektronisches Genehmigungssystem einführen, um die bürokratischen Hürden zu verringern und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Sollten Unternehmen gegen die Bestimmungen der IED verstoßen, können sie zur Zahlung von Sanktionen in Höhe von mindestens 3% des EU-weiten Jahresumsatzes verpflichtet werden. Darüber hinaus gibt es nun für Personen, deren Gesundheit durch Emissionen beeinträchtigt wurde, das Recht auf Schadenersatz.

Mit der Gründung des Innovationszentrums für industrielle Transformation und Emissionen (INCITE) wurde eine wichtige Maßnahme gesetzt, um Informationen zu zukunftsweisenden Technologien zu sammeln und zu analysieren. Dieses Zentrum wird eine zentrale Rolle dabei spielen, wie Unternehmen die Anforderungen der IED langfristig umsetzen können.

Im Rahmen der neuen Richtlinie gibt es eine Reihe von Fristen, die Unternehmen und Mitgliedstaaten beachten müssen:

• 31.12.2025: Die Europäische Kommission erlässt einen Durchführungsrechtsakt, der die Bestandteile des Umweltmanagementsystems bestimmt, die veröffentlicht werden müssen.
• 05.08.2028: Die Kommission wird Leitlinien zur Einstufung mehrerer Anlagen als eine Einheit veröffentlichen.
• 30.06.2030: Unternehmen müssen für jede Anlage einen indikativen Transformationsplan erarbeiten.
• 31.05.2035: Die Mitgliedstaaten müssen ein elektronisches Genehmigungssystem einführen.