Industrieemissionsrichtlinie IED

Mit der Industrieemissionsrichtlinie IED-RL sind 7 separate EU-Richtlinien im Jahr 2010 zusammengefasst worden.

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Mit der Richtlinie ĂŒber Industrieemissionen (RL 2010/75/EU) sind sieben separate EU-Richtlinien (IPPC, Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, 3xTitandioxid, VOC-flĂŒchtige organische Verbindungen), die fĂŒr Industrieemissionen gelten, in einer einzigen Richtlinie zusammengefasst worden.


Ziele
Ziel der IED-RL ĂŒber Industrieemissionen ist, Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft soweit wie möglich zu vermeiden und, wo dies nicht möglich ist, zu vermindern, um ein hohes Schutzniveau fĂŒr die Umwelt insgesamt zu erreichen. Dies geschieht vor allem durch die Verbindlichkeit der MerkblĂ€tter zu den besten verfĂŒgbaren Techniken (BVT) fĂŒr bestimmte Industriesektoren (z.B. chemische Industrie, Feuerverzinkung, OberflĂ€chentechnik, ...). Die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Industrieemissionsrichtlinie wurde in Österreich in verschiedenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene umgesetzt (im Bereich des BMNT z.B. Abfallwirtschaftsgesetz oder Immissionsschutzgesetz-Luft).

Aufbau der Industrieemissionsrichtlinie
Die IED-RL gliedert sich in folgende Kapitel:

  • Kap. I: Allgemeine Bestimmungen
  • Kap. II + AnhĂ€nge I - IV: Vorschriften fĂŒr die in Anhang I aufgefĂŒhrten TĂ€tigkeiten (IPPC-TĂ€tigkeiten)
  • Kap. III + Anhang V: Sondervorschriften fĂŒr Feuerungsanlagen
  • Kap. IV + Anhang VI: Sondervorschriften fĂŒr Abfall(mit)verbrennungsanlagen
  • Kap. V + Anhang VII: Sondervorschriften fĂŒr Anlagen, die organische Lösungsmittel einsetzen (VOC-Anlagen)
  • Kap. VI + Anhang VIII: Sondervorschriften fĂŒr Titandioxid produzierende Anlagen
  • Kap. VII + AnhĂ€nge IX - X: Übergangs- und Schlussbestimmungen

Unternehmen können in Anhang I der Richtlinie ĂŒberprĂŒfen ob Sie von der IED-RL betroffen sind.

HintergrĂŒnde zur IED-Richtlinie
Die IED zielt darauf ab, ein hohes Schutzniveau fĂŒr die menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt zu erreichen, indem es schĂ€dliche Industrieemissionen in der gesamten EU reduziert, insbesondere durch eine bessere Anwendung der besten verfĂŒgbaren Techniken (BVT). Rund 50.000 Anlagen, die die in Anhang I der IED aufgefĂŒhrten industriellen TĂ€tigkeiten ausĂŒben, mĂŒssen gemĂ€ĂŸ einer Genehmigung (die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilt wird) betrieben werden. Diese Genehmigung sollte Bedingungen enthalten, die in Übereinstimmung mit den GrundsĂ€tzen und Bestimmungen des IED festgelegt wurden.

Die IED basiert auf mehreren SĂ€ulen, insbesondere (1) einem integrierten Ansatz, (2) dem Einsatz der besten verfĂŒgbaren Techniken, (3) FlexibilitĂ€t, (4) Inspektionen und (5) Öffentlichkeitsbeteiligung.

  • Der integrierte Ansatz bedeutet, dass bei den Genehmigungen die gesamte Umweltleistung der Anlage berĂŒcksichtigt werden muss, z.B. Emissionen in Luft, Wasser und Boden, Abfallerzeugung, Verwendung von Rohstoffen, Energieeffizienz, LĂ€rm, UnfallverhĂŒtung und Wiederherstellung der Anlage nach der Schließung.
  • Die Genehmigungsbedingungen einschließlich der Emissionsgrenzwerte mĂŒssen auf der Grundlage der besten verfĂŒgbaren Techniken (BVT = BAT-Best Available Technique) erfolgen. Um die BVT und die mit den BVT verbundene Umweltleistung auf EU-Ebene zu definieren, organisiert die Kommission einen Informationsaustausch mit Experten aus den Mitgliedstaaten, der Industrie und den Umweltorganisationen. Diese Arbeiten werden vom EuropĂ€ischen IPPC-BĂŒro der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU in Sevilla (Spanien) koordiniert. Dieser Prozess fĂŒhrt zu BVT-MerkblĂ€ttern (BREFs); die darin enthaltenen BVT-Schlussfolgerungen werden von der Kommission als DurchfĂŒhrungsbeschlĂŒsse angenommen. Das IED verlangt, dass diese BVT-Schlussfolgerungen die Referenz fĂŒr die Festlegung der Genehmigungsbedingungen sind. FĂŒr bestimmte TĂ€tigkeiten, d.h. Großfeuerungsanlagen, MĂŒllverbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen, Lösungsmittel mit AktivitĂ€ten und Titandioxidproduktion, legt die IED auch EU-weite Emissionsgrenzwerte fĂŒr ausgewĂ€hlte Schadstoffe fest.
  • Die IED gibt den zustĂ€ndigen Behörden eine gewisse FlexibilitĂ€t, weniger strenge Emissionsgrenzwerte festzulegen. Dies ist nur in EinzelfĂ€llen möglich, wenn eine Bewertung ergibt, dass die Erreichung der mit den in den BVT-Schlussfolgerungen beschriebenen BVT verbundenen Emissionswerte zu unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig höheren Kosten fĂŒhren wĂŒrde als die Umweltvorteile aufgrund der geografischen Lage oder der örtlichen Umweltbedingungen oder der technischen Merkmale der Anlage. Die zustĂ€ndige Behörde dokumentiert stets ihre BegrĂŒndung fĂŒr die GewĂ€hrung solcher Ausnahmeregelungen.
  • Die IED enthĂ€lt verbindliche Anforderungen an Umweltinspektionen. Die Mitgliedstaaten richten ein System von Umweltinspektionen ein und erstellen entsprechende InspektionsplĂ€ne. Die IED verlangt, dass mindestens alle 1 bis 3 Jahre ein Standortbesuch nach risikobasierten Kriterien durchgefĂŒhrt wird.
  • Die IED stellt sicher, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf Beteiligung am Entscheidungsprozess und auf Information ĂŒber dessen Folgen hat, indem es Zugang zu GenehmigungsantrĂ€gen, Genehmigungen und den Ergebnissen der Überwachung von Freisetzungen hat.

DarĂŒber hinaus werden die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Emissionsdaten in einem öffentlichen Register zugĂ€nglich gemacht, das Umweltinformationen ĂŒber wichtige industrielle TĂ€tigkeiten liefern soll.

BAT/BREF
Die Konkretisierung des integrativen Ansatzes der IED-RL erfolgt auf technischer Ebene im Zuge der Erstellung von EuropĂ€ischen BAT Referenz-Dokumenten, in denen die besten verfĂŒgbaren Techniken (Best Available Techniques) beschrieben werden. Diese BREFs (BAT Referenz-Dokumente) enthalten keine rechtsverbindlichen Emissionsgrenzwerte, jedoch sind sie bei der Genehmigung von Anlagen im Geltungsbereich der IPPC-Richtlinie von den zustĂ€ndigen Behörden als Informationsquelle heranzuziehen.

Die BAT Dokumente finden Sie auf der Seite der europÀischen Kommission.

Auf der Seite des österreichischen Umweltbundesamtes finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema.


ABFALLBEHANDLUNG

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Mitte August 2018 wurden die BAT Schlussfolgerungen zum BREF Abfallbehandlung veröffentlicht.

Hier nun die Information ĂŒber die Publikation des vollstĂ€ndigen BREF-Dokuments.

 



GemĂ€ĂŸ deutschsprachiger Version der Schlussfolgerungen

  • Beseitigung oder Verwertung von gefĂ€hrlichen AbfĂ€llen ĂŒber 10 Tonnen pro Tag
  • Beseitigung von nicht gefĂ€hrlichen AbfĂ€llen ĂŒber 50 Tonnen pro Tag
  • Verwertung von nicht gefĂ€hrlichen AbfĂ€llen ĂŒber 75 Tonnen pro Tag
  • Lagerung von gefĂ€hrlichen AbfĂ€llen ĂŒber 50 Tonnen
  • Behandlung von Abwasser aus diesen TĂ€tigkeiten

Die BVT-Schlussfolgerungen gelten nicht fĂŒr (genaue Liste siehe wieder Dokument):

  • OberflĂ€chenaufbringung
  • Direktverwertung von Abfall als Ersatz fĂŒr Rohstoffe (zB Blei, Altpapier, Zementöfen)
  • Abfallmitverbrennung, Pyrolyse und Vergasung
  • Abfalldeponien
  • Behandlung von Schlacke und Rostasche
  • Schmelzen von Altmetall
  • Regenerierung verbrauchter SĂ€uren und Laugen

 


Klarstellung der EuropÀischen Kommission zur Industrieemissionen Richtlinie

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Von der EU-Kommission wurde, auf Anfrage von EUROMETAUX, klargestellt, dass EntwĂŒrfe von BREF-Dokumenten keinerlei rechtliche Verbindlichkeit haben, nur den aktuellen Stand der Diskussionen darstellen und zur Information fĂŒr jene Personen veröffentlicht werden, die Interesse an dem Verlauf des „Information Exchange“ haben. Dies wird nun auch ausdrĂŒcklich so in einer Fußnote auf der Homepage des IPPC-Bureaus festgehalten.

Nichtsdestotrotz weist die EU-Kommission ausdrĂŒcklich darauf hin, dass zur Festlegung des Standes der Technik von den zustĂ€ndigen Behörden auch „andere Quellen“ als die angenommenen BAT-Dokumente (Art.13 Industrieemissionen-Richtlinie) herangezogen werden können. Dies insbesondere auch, da gemĂ€ĂŸ Art 193 des Vertrages ĂŒber die Arbeitsweise der EuropĂ€ischen Union von Mitgliedstaaten auch Maßnahmen gesetzt werden können, die ĂŒber jene in EU-Richtlinien hinausgehen („verstĂ€rkte Schutzmaßnahmen“).

Somit stellt die EU-Kommission fest, dass BREFs in Überarbeitung zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt, sofern es sich dabei um den Stand der Technik handelt, aber eine Anwendung bei Bescheidverhandlungen zur Festlegung von Stand der Technik Regelungen nicht ausgeschlossen werden kann und auch strengere Regelungen als jene in EU-Richtlinien im Einklang mit dem EU-Vertrag stehen.
Zu Ihrer Information das Schreiben von EUROMETAUX sowie die Antwort der EU-Kommission.


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