Notifikationen
Italien
Ănderungen der Vorschriften ĂŒber die Umverpackung von vorverpackten Produkten" betreffend die Ănderung von Artikel 15-bis des Verbrauchergesetzbuchs (MaĂnahmen zur BekĂ€mpfung unlauterer GeschĂ€ftspraktiken im Zusammenhang mit der Umverpackung von vorverpackten Produkten); ZurĂŒcknahme von Notifikation Nr. 2024/560/IT
Zur Information:
Der Erstentwurf der technischen Vorschrift (Notifikation Nr. 2024/0560/IT) wurde erheblich geĂ€ndert und gemÀà der Richtlinie unter der Nummer 2026/0188/IT erneut notifiziert. Daher wird die vorherige Notifizierung, zu der eine ausfĂŒhrliche Stellungnahme der EK und Bemerkungen AT (in denen die wesentlichen Bedenken der WKĂ berĂŒcksichtigt wurden) ergingen, zurĂŒckgezogen.
NÀhere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropÀischen Kommission.
Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 16. Juni 2026 an schicker@fmti.at.
Finnland
Regierungsverordnung ĂŒber die numerischen Werte der Koeffizienten fĂŒr die in GebĂ€uden genutzten Energieformen; Verbesserung der Energieeffizienz eines GebĂ€udes zu einem NullemissionsgebĂ€ude in Verbindung mit Reparatur- und Umbauarbeiten;
Energieeffizienz neuer NullemissionsgebÀude
NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission mit der Nr. 27880, Nr. 27881 und Nr. 27882 (Nr. 215 nur in engl. Ăbersetzung verfĂŒgbar)
Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 25. Juni 2026 an schicker@fmti.at.
RumÀnien
Entwurf einer Dringlichkeitsverordnung ĂŒber das Verbringen gebrauchter, reparierter oder aufbereiteter Produkte in RumĂ€nien sowie die RĂŒcknahme als gefĂ€hrlich eingestufter Produkte vom Markt
NÀhere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropÀischen Kommission.
Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis . Juli 2026 an schicker@fmti.at.
Deutschland
Verordnung ĂŒber die Anwendung von Vorschriften der aufgrund des § 31 des Gesetzes ĂŒber ĂŒberwachungsbedĂŒrftige Anlagen erlassenen Verordnungen auf bauliche Anlagen (MBauĂAnlVO)
NÀhere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropÀischen Kommission.
Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 16. Juli 2026 an schicker@fmti.at.
Italien
Verordnung des Ministers fĂŒr Infrastruktur und Verkehr zur Festlegung von Richtlinien fĂŒr den Einsatz von Verkehrssicherheitsvorrichtungen fĂŒr Motorradfahrer (RSD) im StraĂenverkehr
NÀhere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropÀischen Kommission.
Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 29. Juli 2026 an schicker@fmti.at.
