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Notifikationen

Polen

Verordnung des Ministers fĂŒr Klima und Umwelt ĂŒber die Höhe des Pfandbetrags fĂŒr bestimmte Arten von Verpackungen, die unter das Pfand- und RĂŒcknahmesystem fallen; steuerliche Maßnahme

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. Juni 2024 an schicker@fmti.at


Niederlande

Änderung der BodenqualitĂ€tsverordnung 2022 um Normdokumente zu aktualisieren und fehlerhafte Verweise zu korrigieren 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 20. Juni 2024 an schicker@fmti.at


Deutschland

Änderung der Richtlinie fĂŒr die PrĂŒfung von Scheinwerfer-Einstell-PrĂŒfgerĂ€ten“ (BMVI/StV 22/7341.1/40-00 vom 11.08.2020, Verkehrsblatt 2021, Heft 17, Nr. 136, S. 551);

Diese Richtlinie gilt fĂŒr die PrĂŒfung von Scheinwerfer-Einstell-PrĂŒfgerĂ€ten, die bei der PrĂŒfung bzw. der Einstellung von Scheinwerfern von Kraftfahrzeugen verwendet werden

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 25. Juni 2024 an schicker@fmti.at


Deutschland

Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften; KĂŒstenschifffahrt, Magnetkompassregulierung auf Seeschiffen, Fahrgastschiffe von unter 24 Meter LĂ€nge, HelgolĂ€nder HafenfĂ€hre, Frachtschiffe, insb. Kleinfahrzeuge (unter 24 Meter), Offshore-Servicefahrzeuge, Wattfahrt mit Fahrgastschiffen

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 25. Juni 2024 an schicker@fmti.at


Schweden

Verordnung des schwedischen Landesamts fĂŒr Wohnungswesen, Bau und Planung ĂŒber MasterplĂ€ne

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 27. Juni 2024 an schicker@fmti.at


Frankreich

Gesetzesentwurf zur Vereinfachung des Wirtschaftslebens; Plattformen zur Entmaterialisierung des öffentlichen Auftragswesens und der Konsultationen ĂŒber KonzessionsvertrĂ€ge; Dienste der Informationsgesellschaft 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 1. Juli 2024 an schicker@fmti.at


Spanien

Brandsicherheit in Industriebetrieben; BrandverhĂŒtung und -sicherheit bei BrĂ€nden in Einrichtungen, TĂ€tigkeiten, Infrastruktur und GebĂ€uden; Basissicherheitsdokument des Technischen Baugesetzbuchs 

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission mit der Nr. 25822, Nr. 25823 und Nr. 25824.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 1. Juli 2024 an schicker@fmti.at


Deutschland

Änderungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVVTB)

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 8. Juli 2024 an schicker@fmti.at


Tschechische Republik

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes Nr. 263/2016, in der geĂ€nderten Fassung

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 19. Juli 2024 an schicker@fmti.at


Deutschland

LufttĂŒchtigkeitsforderungen fĂŒr schwerkraftgesteuerte Ultraleichtflugzeuge der Bauart: Motorschirm und Motorschirm-Trike

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 22. Juli 2024 an schicker@fmti.at


Finnland

Verordnung ĂŒber Verkehrseinrichtungen; Verkehrseinrichtungen, StraßenausrĂŒstung

NĂ€here Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der EuropĂ€ischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 22. Juli 2024 an schicker@fmti.at