Chemikalienstrategie

Wie im Rahmen des EU Green Deals und bei der „Zero-Pollution“-Initiative angekündigt, hat die EU-Kommission ihre Nachhaltige Chemikalienstrategie veröffentlicht. Ziel der Strategie ist, den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor schädlichen Chemikalien deutlich zu erhöhen, wobei gefährdeten Bevölkerungsgruppen besondere Aufmerksamkeit zukommen soll. 

Zu den wichtigsten Initiativen zählen:

• Die schrittweise Einstellung der Verwendung der schädlichsten Stoffe, darunter endokrine Disruptoren, Chemikalien, die das Immunsystem und die Atemwege beeinträchtigen, und persistente Stoffe wie Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS), sofern sie nicht nachweislich für das Allgemeinwohl unverzichtbar sind;
   
• die Minimierung und möglichst weitgehende Substituierung bedenklicher Stoffe in allen Produkten. Vorrang haben dabei zum einen die Produktkategorien, die gefährdete Bevölkerungsgruppen schädigen können, und zum anderen die Produktkategorien mit dem größten Potenzial für die Kreislaufwirtschaft;
   
• die Berücksichtigung des Kombinationseffekts von Chemikalien (Cocktail-Effekt), indem dem Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bei täglicher Exposition gegenüber einer breiten Mischung von Chemikalien aus verschiedenen Quellen Rechnung besser Rechnung getragen wird;
   
• die Einführung von Informationsanforderungen im Rahmen der Initiative für eine nachhaltige Produktpolitik, um den Zugang von Herstellern und Verbrauchern zu Informationen über die enthaltenen Chemikalien und die sichere Verwendung sicherzustellen.

 
Gleichzeitig sollen Impulse für Innovationen und Förderung der Wettbewerbs-fähigkeit der EU gesetzt werden: 

Die in der Strategie angekündigten Maßnahmen sollen industrielle Innovationen, damit die entsprechenden Chemikalien auf dem EU-Markt zur Norm und weltweit zur Vergleichsgröße werden, fördern – das soll durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

• die Entwicklung von Kriterien für inhärent sichere und nachhaltige Stoffe und die Sicherung von finanzieller Unterstützung für die Vermarktung und Verbreitung solcher Chemikalien;
   
• die Sicherstellung der Entwicklung und Verbreitung inhärent sicherer und nachhaltiger Stoffe, Materialien und Produkte durch EU-Finanzierungs- und Investitionsinstrumente sowie öffentlich-private Partnerschaften;
   
• eine erhebliche Intensivierung der Durchsetzung von EU-Vorschriften an den Grenzen und im Binnenmarkt;
   
• die Erstellung einer EU-Forschungs- und Innovationagenda für Chemikalien, um die Wissenslücken über die Wirkung von Chemikalien zu schließen, Innovationen zu fördern und nach und nach auf Tierversuche zu verzichten;
   
• eine Vereinfachung und Konsolidierung des EU-Rechtsrahmens wie z. B. durch Einführung eines Verfahrens nach dem Prinzip „Ein Stoff, eine Bewertung“, die Stärkung des Grundsatzes „Keine Daten, kein Markt“ und gezielte Änderungen der REACH-Verordnung und der Sektorvorschriften.

Die Unterlagen zur Strategie sind unter folgenden Links abrufbar:

• Website zur Strategie
• Mitteilung über die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit: Für eine schadstofffreie Umwelt
• Key Actions und Zeitplan im Annex
• Fragen und Antworten zur Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit
• Factsheet zur Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit
• Staff Working Document on the review of a number of provisions under article 138 of REACH
• Staff Working Document synopsis report, summarising contributions received by external stakeholders
• Staff Working Document on Poly- and perfluoroalkyl substances (PFAS)
• Staff Working Document on progress report on the assessment and management of combined exposures to multiple chemicals and associated risks
• Staff Working Document on the Fitness Check on endocrine disruptors
• Executive Summary of the Staff Working Document on the Fitness Check on endocrine disruptors