Energie

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Anfang April wurde der Entwurf einer Integrierten Klima- und Energiestrategie (#mission2030) durch die Minister Elisabeth Köstinger (BMNT) und Norbert Hofer (BMVIT) der Öffentlichkeit präsentiert.

Nach einem fünfwöchigen Diskussionsprozess, bei dem die Stakeholder die Möglichkeit hatten sich einzubringen sowie einer parlamentarischen Enquete, wurde die fertige Strategie am 28. Mai veröffentlicht. Der Gesamtprozess, der bereits 2016 mit einem Weißbuch begann und über mehrere Stufen von Konsultationen, Arbeitsgruppen und zuletzt Experten-Round-Tables geführt wurde, fand damit seinen Abschluss.

Aufgabe der Strategie ist es, den Weg zur Erfüllung der EU-Ziele für 2030 und des Pariser Klimaschutzabkommens zu weisen. Dabei bildet ein Zieldreieck aus ökologischer Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit/Leistbarkeit den Rahmen der Strategie. Diese Ziele sollen gleichwertig berücksichtigt werden und so aufeinander abgestimmt sein, dass sie sich gegenseitig bestmöglich unterstützen.

Als Leitlinien für die Umsetzung werden 13 Grundsätze definiert, die von Themen wie Sektorkopplung und Technologieneutralität über die Chancen der Digitalisierung bis zur Stärkung des Heimmarktes reichen. Die Strategie enthält darüber hinaus acht Querschnittaufgaben, welche die wichtigsten Handlungsfelder der Klima- und Energiepolitik beschreiben und die Basis von 12 Leuchtturmprojekten (u.a. thermische Gebäudesanierung, erneuerbare Wärme, Green Finance und Energieforschungsinitiativen) sind, die vorranging umgesetzt werden sollen.

Die vollständige #mission2030 finden Sie unter https://mission2030.info/.