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Entwurf einer Regelung des Ministers für Infrastrukturen über die Genehmigung von Einzelfahrzeugen; 2023/444/PL; Entwurf einer Verordnung des Ministers für Infrastruktur über die Zulassung von Fahrzeugen; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren.

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Entwurf einer Verordnung des Ministers für Infrastruktur über die Typgenehmigung von Straßenbahnen und Oberleitungsbussen; Ablehnung des Dringlichkeitsverfahrens

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Aktualisierung des Dekrets des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung vom 18. Mai 2018 in der geänderten Fassung, das unter anderem die „Technische Verordnung über physikalisch-chemische Eigenschaften und das Vorhandensein anderer Bestandteile in dem zu pumpendem Brenngas“ enthält, die vermittelt wer-den soll; Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Dekret zur Änderung des Gebäudeumweltdekrets und des Baudekrets 2012 im Zusammenhang mit der Befreiung von der Inspektionspflicht für Klima- und Heizungsanlagen; Zurücknahme des Entwurfs durch den Verfasserstaat

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnungen über die Umweltsicherheit von Schiffen und mobilen Offshore-Einheiten

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 22. September 2023 an schicker@fmti.at. 

Festlegung allgemeiner Bestimmungen über Vorschriften über die Gesamtenergieeffizienz, Bescheinigungen über die Gesamtenergieeffizienz und Zertifizierung von Auftragnehmern und Installateuren

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.
Anmerkung: derzeit nur in englischer Übersetzung verfügbar!

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 22. September 2023 an schicker@fmti.at. 

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – 10. BIm-SchV)

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 26. September 2023 an schicker@fmti.at. 

Ladestellen für Elektrofahrzeuge, deren Abstand, Design, elektrische Installationen, die sie versorgen, und Bestätigungen des Elektrikermeisters dieser Probleme; Zement für diese Räume und seine Übereinstimmung mit den Normen; Aufzüge und ihre Sicherheitskomponenten

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 26. September 2023 an schicker@fmti.at. 

Lieferung von Postpaketen

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 29. September 2023 an schicker@fmti.at. 

Maßnahmen zur Verhinderung der Erzeugung biologisch abbaubarer Abfälle, detaillierte Vorschriften für die Abfallbewirtschaftung im Zusammenhang mit biologisch abbaubaren Abfällen und die Einstufung

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 6. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Verordnung über die Bedingungen und das Verfahren für die Verwendung von Fahrzeugrückhaltesystemen und ihre Anforderungen

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 6. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Änderung der Vorschriften über die Umwandlung eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor in ein Elektrofahrzeug

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 10. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Kooperationsvereinbarung über den Rahmen für die erweiterte Herstellerverantwortung für bestimmte Abfallströme und Streumüll

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.
Anmerkung: derzeit nur in englischer Übersetzung und sollte in den nächsten Tagen auch in deutscher Übersetzung vorliegen (mit gleichem Link)

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 10. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes; Reifen, landwirtschaftliche Kunststoffe, Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 12. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Verordnung über Waffen und Munition, die für die Jagd verwendet werden können, usw.

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 18. Oktober 2023 an schicker@fmti.at. 

Bestimmungen zur Änderung der Verordnung der schwedischen Straßenverkehrsverwaltung (VVFS 2003:19) über Fahrzeuge, die zu Zugmaschinen und PKWs der Klasse II, motorisierte Geräte, umgebaut werden

Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Im Falle von Bemerkungen ersuchen wir um Mitteilung bis 20. Oktober 2023 an schicker@fmti.at.