Kritische Rohstoffe
European Critical Raw Materials Act: Vorschlag für eine Verordnung und Mitteilung der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission hat am 16.3.2023 ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Critical Raw Material Act veröffentlicht:
- einen Vorschlag für eine Verordnung (COM(2023) 160 final)„Proposal for a Regulation establishing a framework for ensuring a secure and sustainable supply of critical raw materials and amending Regulations (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, 2018/1724 and (EU) 2019/1020”
- eine Mitteilung (COM(2023) 165 final)“A secure and sustainable supply of critical raw materials in support of the twintransition”
Der Verordnungsvorschlagzielt darauf ab, alle Stufen der europäischen Wertschöpfungskette für kritische Rohstoffe zu stärken, die Einfuhren der EU zu diversifizieren, um strategische Abhängigkeiten zu verringern, die Fähigkeit der EU zu verbessern, die Risiken von Unterbrechungen der Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu überwachen und abzumildern, und die Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit zu verbessern.
Er beinhaltet insbesondere folgende Maßnahmen:
- Festlegung klarer Prioritäten für Maßnahmen: Liste der kritischen als auch der strategischen Rohstoffe im EU-RechtundBenchmarks für die inländischen Kapazitäten entlang der strategischen Rohstoffversorgungskette und für die Diversifizierung der EU-Versorgung bis 2030:
- Mindestens 10 % des Jahresverbrauchs der EU für die Gewinnung,
- Mindestens 40 % des Jahresverbrauchs der EU für die Verarbeitung,
- Mindestens 15 % des Jahresverbrauchs der EU für das Recycling,
- Nicht mehr als 65 % des Jahresverbrauchs der Union an jedem strategischen Rohstoff auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe aus einem einzigen Drittland.
- Schaffung sicherer und widerstandsfähiger Versorgungsketten für kritische Rohstoffe in der EU
- Abfederung von Versorgungsrisiken
- Investitionen in Forschung, Innovation und Qualifikationen
- Schutz der Umwelt durch Verbesserung der Kreislaufwirtschaft und der Nachhaltigkeit
Der Verordnungsvorschlag wird von einer Mitteilung begleitet, in der dargelegt wird, wie die EU ihr globales Engagement verstärken und Investitionen, Produktion und Handel mit zuverlässigen Partnern diversifizieren will
- Diversifizierung der Einfuhren von kritischen Rohstoffen in die Union
- Die EU wird ihre handelspolitischen Maßnahmen verstärken
- Ausbau strategischer Partnerschaften
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Öffentliche Konsultation zum Europäischen Gesetz über kritische Rohstoffe
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation (bis zum 25. November 2022) gestartet, um Beiträge zum künftigen Europäischen Gesetz über kritische Rohstoffe (ECRMA) zu sammeln.
Das ECRMA wurde kürzlich in der Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 als ein Paket von regulatorischen und nicht-regulatorischen Maßnahmen verabschiedet.
Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen
Die Kommission hat im September 2020 einen
- Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen,
- die Liste kritischer Rohstoffe 2020 (Lithium, das für einen Übergang zur E-Mobilität unerlässlich ist, wurde erstmals in die Liste aufgenommen)
- sowie eine Zukunftsstudie über kritische Rohstoffe
für strategische Technologien und Sektoren für die Zeiträume bis 2030 und bis 2050 vorgelegt.
Der Aktionsplan für kritische Rohstoffe zielt darauf ab,
- widerstandsfähige Wertschöpfungsketten für die industriellen Ökosysteme der EU zu entwickeln,
- die Abhängigkeit von kritischen Primärrohstoffen durch kreislauforientierte Ressourcennutzung, nachhaltige Produkte und Innovation zu reduzieren,
- die inländische Rohstoffbeschaffung in der EU zu stärken und
- die Beschaffung aus Drittländern zu diversifizieren sowie, unter voller Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der EU, Verzerrungen des internationalen Handels zu beseitigen.
WEITERE INFORMATIONEN FINDEN SIE HIER:
Links und Informationen:
- Critical Raw Materials Resilience: Charting a Path towards greater Security and Sustainability (Widerstandsfähigkeit bei kritischen Rohstoffen: hin zu mehr Sicherheit und Nachhaltigkeit)
- Critical materials for strategic technologies and sectors in the EU – A foresight study (Kritische Materialien für strategische Technologien und Sektoren in der EU – eine Zukunftsstudie)
- Fragen und Antworten zu der Mitteilung über kritische Rohstoffe inkl. Zeitplan der Maßnahmen
- Informationsblatt zum Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen
- Website zu kritischen Rohstoffen der Generaldirektion GROW
- Website des Rohstoffinformationssystems der Gemeinsamen Forschungsstelle
Insgesamt sollen die Maßnahmen beim Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft helfen und sind daher in den Europäischen Grünen Deal als auch in die EU-Industriestrategie eingebettet. Zudem soll die Mitteilung, mit ihrem Ziel, eine sichere Versorgung mit nachhaltigen kritischen Rohstoffen zu gewährleisten, einen Beitrag zur Erholung (und zum langfristigen Wandel) der Wirtschaft nach Covid leisten.
