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Kritische Rohstoffe

European Critical Raw Materials Act: Vorschlag fĂŒr eine Verordnung und Mitteilung der EuropĂ€ischen Kommission

Die EuropĂ€ische Kommission hat am 16.3.2023 ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Critical Raw Material Act veröffentlicht:

  • einen Vorschlag fĂŒr eine Verordnung (COM(2023) 160 final)„Proposal for a Regulation  establishing a framework for ensuring a secure and sustainable supply of critical raw materials and amending Regulations (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, 2018/1724 and (EU) 2019/1020”
  • eine Mitteilung (COM(2023) 165 final)“A secure and sustainable supply of critical raw materials in support of the twintransition”

Der Verordnungsvorschlagzielt darauf ab, alle Stufen der europĂ€ischen Wertschöpfungskette fĂŒr kritische Rohstoffe zu stĂ€rken, die Einfuhren der EU zu diversifizieren, um strategische AbhĂ€ngigkeiten zu verringern, die FĂ€higkeit der EU zu verbessern, die Risiken von Unterbrechungen der Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu ĂŒberwachen und abzumildern, und die Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit zu verbessern. 

Er beinhaltet insbesondere folgende Maßnahmen: 

  • Festlegung klarer PrioritĂ€ten fĂŒr Maßnahmen: Liste der kritischen als auch der strategischen Rohstoffe   im   EU-RechtundBenchmarks   fĂŒr   die   inlĂ€ndischen   KapazitĂ€ten   entlang   der strategischen Rohstoffversorgungskette und fĂŒr die Diversifizierung der EU-Versorgung bis 2030: 
  • Mindestens 10 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr die Gewinnung,
  • Mindestens 40 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr die Verarbeitung,
  • Mindestens 15 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr das Recycling, 
  • Nicht mehr als 65 % des Jahresverbrauchs der Union an jedem strategischen Rohstoff auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe aus einem einzigen Drittland.
  • Schaffung sicherer und widerstandsfĂ€higer Versorgungsketten fĂŒr kritische Rohstoffe in der EU 
  • Abfederung   von   Versorgungsrisiken
  • Investitionen in Forschung, Innovation und Qualifikationen
  • Schutz  der  Umwelt  durch  Verbesserung  der  Kreislaufwirtschaft  und  der  Nachhaltigkeit

Der Verordnungsvorschlag wird von einer Mitteilung begleitet, in der dargelegt wird, wie die EU ihr globales Engagement verstÀrken und Investitionen, Produktion und Handel mit zuverlÀssigen Partnern diversifizieren will

  • Diversifizierung der Einfuhren von kritischen Rohstoffen in die Union
  • Die EU wird ihre handelspolitischen Maßnahmen verstĂ€rken 
  • Ausbau  strategischer  Partnerschaften

Öffentliche Konsultation zum EuropĂ€ischen Gesetz ĂŒber kritische Rohstoffe

Die EuropĂ€ische Kommission hat eine öffentliche Konsultation (bis zum 25. November 2022) gestartet, um BeitrĂ€ge zum kĂŒnftigen EuropĂ€ischen Gesetz ĂŒber kritische Rohstoffe (ECRMA) zu sammeln. 

Das ECRMA wurde kĂŒrzlich in der Rede zur Lage der Union von KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen angekĂŒndigt und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 als ein Paket von regulatorischen und nicht-regulatorischen Maßnahmen verabschiedet. 

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Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen

Die Kommission hat im September 2020 einen 

fĂŒr strategische Technologien und Sektoren fĂŒr die ZeitrĂ€ume bis 2030 und bis 2050 vorgelegt. 

 
Der Aktionsplan fĂŒr kritische Rohstoffe zielt darauf ab,

  • widerstandsfĂ€hige Wertschöpfungsketten fĂŒr die industriellen Ökosysteme der EU zu entwickeln,
  • die AbhĂ€ngigkeit von kritischen PrimĂ€rrohstoffen durch kreislauforientierte Ressourcennutzung, nachhaltige Produkte und Innovation zu reduzieren,
  • die inlĂ€ndische Rohstoffbeschaffung in der EU zu stĂ€rken und
  • die Beschaffung aus DrittlĂ€ndern zu diversifizieren sowie, unter voller Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der EU, Verzerrungen des internationalen Handels zu beseitigen.

  
WEITERE INFORMATIONEN FINDEN SIE HIER: 
Links und Informationen:

Insgesamt sollen die Maßnahmen beim Übergang zu einer grĂŒnen und digitalen Wirtschaft helfen und sind daher in den EuropĂ€ischen GrĂŒnen Deal als auch in die EU-Industriestrategie eingebettet. Zudem soll die Mitteilung, mit ihrem Ziel, eine sichere Versorgung mit nachhaltigen kritischen Rohstoffen zu gewĂ€hrleisten, einen Beitrag zur Erholung (und zum langfristigen Wandel) der Wirtschaft nach Covid leisten.


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