Kritische Rohstoffe
Critical Raw Materials Act im Amtsblatt veröffentlicht
Am 3. Mai wurde der Critical Raw Materials Act im EuropÀischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Verordnung wird entsprechend am 23. Mai in Kraft treten. ZusÀtzlich bereitet die Kommission ihren ersten Aufruf zur Einreichung von strategischen Projekten vor.
Der Critical Raw Materials Act (CRMA) zielt darauf ab, eine nachhaltige und sichere Versorgung mit Rohstoffen zu gewĂ€hrleisten. AuĂerdem soll auch die Effizienz und die KreislauffĂ€higkeit entlang der gesamten Wertschöpfungskette gefördert werden. Die Verordnung sieht daher unter anderem folgende MaĂnahmen vor :
- Festlegung von strategischen und kritischen Rohstoffen und die StĂ€rkung der Versorgungsketten fĂŒr diese Rohstoffe
- StĂ€rkung von Monitoring- und MinderungsmaĂnahmen mit Blick auf Versorgungsrisiken
- Verbesserung des Kreislaufprinzips und der Nachhaltigkeit bei kritischen Rohstoffen
Die EU-Kommission hat im Mai einen ersten Aufruf zur Einreichung strategischer Projekte veröffentlicht. Details zum Prozess der Anerkennung und zum Zeitplan gibt es hier.
European Critical Raw Materials Act: Vorschlag fĂŒr eine Verordnung und Mitteilung der EuropĂ€ischen Kommission
Die EuropĂ€ische Kommission hat am 16.3.2023 ein umfassendes MaĂnahmenpaket zum Critical Raw Material Act veröffentlicht:
- einen Vorschlag fĂŒr eine Verordnung (COM(2023) 160 final)âProposal for a Regulation establishing a framework for ensuring a secure and sustainable supply of critical raw materials and amending Regulations (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, 2018/1724 and (EU) 2019/1020â
- eine Mitteilung (COM(2023) 165 final)âA secure and sustainable supply of critical raw materials in support of the twintransitionâ
Der Verordnungsvorschlagzielt darauf ab, alle Stufen der europĂ€ischen Wertschöpfungskette fĂŒr kritische Rohstoffe zu stĂ€rken, die Einfuhren der EU zu diversifizieren, um strategische AbhĂ€ngigkeiten zu verringern, die FĂ€higkeit der EU zu verbessern, die Risiken von Unterbrechungen der Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu ĂŒberwachen und abzumildern, und die Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit zu verbessern.
Er beinhaltet insbesondere folgende MaĂnahmen:
- Festlegung klarer PrioritĂ€ten fĂŒr MaĂnahmen: Liste der kritischen als auch der strategischen Rohstoffe im EU-RechtundBenchmarks fĂŒr die inlĂ€ndischen KapazitĂ€ten entlang der strategischen Rohstoffversorgungskette und fĂŒr die Diversifizierung der EU-Versorgung bis 2030:
- Mindestens 10 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr die Gewinnung,
- Mindestens 40 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr die Verarbeitung,
- Mindestens 15 % des Jahresverbrauchs der EU fĂŒr das Recycling,
- Nicht mehr als 65 % des Jahresverbrauchs der Union an jedem strategischen Rohstoff auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe aus einem einzigen Drittland.
- Schaffung sicherer und widerstandsfĂ€higer Versorgungsketten fĂŒr kritische Rohstoffe in der EU
- Abfederung von Versorgungsrisiken
- Investitionen in Forschung, Innovation und Qualifikationen
- Schutz der Umwelt durch Verbesserung der Kreislaufwirtschaft und der Nachhaltigkeit
Der Verordnungsvorschlag wird von einer Mitteilung begleitet, in der dargelegt wird, wie die EU ihr globales Engagement verstÀrken und Investitionen, Produktion und Handel mit zuverlÀssigen Partnern diversifizieren will
- Diversifizierung der Einfuhren von kritischen Rohstoffen in die Union
- Die EU wird ihre handelspolitischen MaĂnahmen verstĂ€rken
- Ausbau strategischer Partnerschaften
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Ăffentliche Konsultation zum EuropĂ€ischen Gesetz ĂŒber kritische Rohstoffe
Die EuropĂ€ische Kommission hat eine öffentliche Konsultation (bis zum 25. November 2022) gestartet, um BeitrĂ€ge zum kĂŒnftigen EuropĂ€ischen Gesetz ĂŒber kritische Rohstoffe (ECRMA) zu sammeln.
Das ECRMA wurde kĂŒrzlich in der Rede zur Lage der Union von KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen angekĂŒndigt und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 als ein Paket von regulatorischen und nicht-regulatorischen MaĂnahmen verabschiedet.
Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen
Die Kommission hat im September 2020 einen
- Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen,
- die Liste kritischer Rohstoffe 2020 (Lithium, das fĂŒr einen Ăbergang zur E-MobilitĂ€t unerlĂ€sslich ist, wurde erstmals in die Liste aufgenommen)
- sowie eine Zukunftsstudie ĂŒber kritische Rohstoffe
fĂŒr strategische Technologien und Sektoren fĂŒr die ZeitrĂ€ume bis 2030 und bis 2050 vorgelegt.
Der Aktionsplan fĂŒr kritische Rohstoffe zielt darauf ab,
- widerstandsfĂ€hige Wertschöpfungsketten fĂŒr die industriellen Ăkosysteme der EU zu entwickeln,
- die AbhÀngigkeit von kritischen PrimÀrrohstoffen durch kreislauforientierte Ressourcennutzung, nachhaltige Produkte und Innovation zu reduzieren,
- die inlÀndische Rohstoffbeschaffung in der EU zu stÀrken und
- die Beschaffung aus DrittlÀndern zu diversifizieren sowie, unter voller Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der EU, Verzerrungen des internationalen Handels zu beseitigen.
WEITERE INFORMATIONEN FINDEN SIE HIER:
Links und Informationen:
- Critical Raw Materials Resilience: Charting a Path towards greater Security and Sustainability (WiderstandsfÀhigkeit bei kritischen Rohstoffen: hin zu mehr Sicherheit und Nachhaltigkeit)
- Critical materials for strategic technologies and sectors in the EU â A foresight study (Kritische Materialien fĂŒr strategische Technologien und Sektoren in der EU â eine Zukunftsstudie)
- Fragen und Antworten zu der Mitteilung ĂŒber kritische Rohstoffe inkl. Zeitplan der MaĂnahmen
- Informationsblatt zum Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen
- Website zu kritischen Rohstoffen der Generaldirektion GROW
- Website des Rohstoffinformationssystems der Gemeinsamen Forschungsstelle
Insgesamt sollen die MaĂnahmen beim Ăbergang zu einer grĂŒnen und digitalen Wirtschaft helfen und sind daher in den EuropĂ€ischen GrĂŒnen Deal als auch in die EU-Industriestrategie eingebettet. Zudem soll die Mitteilung, mit ihrem Ziel, eine sichere Versorgung mit nachhaltigen kritischen Rohstoffen zu gewĂ€hrleisten, einen Beitrag zur Erholung (und zum langfristigen Wandel) der Wirtschaft nach Covid leisten.
